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Relevanz Datum
Mustervorlage aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2024 4 Wochen testen

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare Arbeitsrecht, Stefan Lunk, 5. Aufl. 2025 (Deutscher Anwaltverlag) Mustervorlage Mustervorlage Musterdokument öffnen Der Arbeitnehmer wird zur Aushilfe ab dem _________________________ bis zum _________________________ eingestellt. Das Aushilfsarbeitsverhältnis kann während ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2026 4 Wochen testen

Weder muss die Kündigung selbst datiert sein, noch ist die Angabe der Kündigungsfrist oder des Kündigungstermins erforderlich – die Angaben sind jedenfalls keine Wirksamkeitsvoraussetzung. Bereits aus Gründen der Klarheit ist jedenfalls die Angabe des Datums im Kündigungsschreiben dringend empfehlenswert.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2026 4 Wochen testen

Für die Prüfung, ob ein Arbeitsverhältnis vorzeitig im Sinne der Ruhensregelung beendet wurde, ist entscheidend, ob die maßgebliche Kündigungsfrist eingehalten worden ist. Dabei unterscheidet das Gesetz zwischen der "ordentlichen Kündigung" und Sachverhalten mit einem "Ausschluss der ordentlichen Kündigung". 3.1 ...mehr

Mustervorlage aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2024 4 Wochen testen

Kurzbeschreibung Muster aus: zap.0030 Praxis des Handels- und Gesellschaftsrechts, Thomas Wachter-Heribert Heckschen, 6. Aufl. 2024 (Deutscher Anwaltverlag) Mustervorlage Mustervorlage Musterdokument öffnen Das Gesellschaftsverhältnis kann mit einer Frist von sechs Monaten zum Schluss eines jeden Geschäftsjahres ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Gesetzestext (1) Ist bei dem Pachtverhältnis über ein Grundstück oder ein Recht die Pachtzeit nicht bestimmt, so ist die Kündigung nur für den Schluss eines Pachtjahrs zulässig; sie hat spätestens am dritten Werktag des halben Jahres zu erfolgen, mit dessen Ablauf die Pacht enden soll. (2) Dies gilt auch, wenn das ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2017 4 Wochen testen

VVG § 180; AUB 2000 Nr. 2.1.2.2.3. 10.3 Leitsatz 1. Die Regelung in Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (hier: Nr. 10.3 AUB 2000), wonach der Vertrag durch den VN oder den VR durch Kündigung beendet werden kann, wenn der VR eine Leistung erbracht hat, ist dahin auszulegen, dass das Kündigungsrecht mit der ...mehr

Prozessmuster aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2023 4 Wochen testen

Kurzbeschreibung Klage des gekündigten Arbeitnehmers auf Feststellung, dass die Arbeitgeberkündigung erst zu einem späteren Zeitpunkt wirksam wird. Prozessmuster Vorbemerkung Hat der Arbeitgeber die Kündigungsfrist nicht eingehalten, ist die Kündigung dennoch wirksam. Sie beendet jedoch das Arbeitsverhältnis zum ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   19.06.2026 4 Wochen testen

Jobsuche während Freistellung in der Kündigungsfrist Entscheidung: BAG, Urteil v. 12.2.2025, 5 AZR 127/24mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 107 Will der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ordentlich kündigen, hat er dem Betriebsrat grds. die Kündigungsfrist mitzuteilen, mit der das Arbeitsverhältnis beendet werden soll (Ascheid/Preis/Schmidt/Koch, Kündigungsrecht, § 102 BetrVG Rn 101). Das BAG erachtet die Kündigungsfrist als notwendiges Element der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung eines Arbeinehmers im Rahmen von Massenentlassungen durch ein US-amerikanisches Luftfahrtunternehmen mit einem Standort an einem Flughafen in Deutschland. Anwendbarkeit deutschen Rechts. Bestimmung des gewöhnlichen Arbeitsortes. Anwendbarkeit der Brüssel-Ia-VO Leitsatz ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.01.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rahmentarifvertrag für die Hafenarbeiter der deutschen Seehafenbetriebe. Wirksamkeit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund eines Sozialplans Leitsatz (redaktionell) 1. Die tarifliche Regelung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende (hier: § 21 Nr. 1 Abs. 2 u. 5 ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 34 Ob der Arbeitnehmer auch eine fehlerhafte Berechnung der Kündigungsfrist durch den Arbeitgeber innerhalb der 3-Wochen-Frist gerichtlich angreifen muss, ist nicht abschließend geklärt.[1] Der 2. Senat des BAG hat entschieden, dass die 3-Wochen-Frist nicht einschlägig sei, weil eine falsch berechnete ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 843 Nach § 1a Abs. 1 S. 1 KSchG hat der Arbeitnehmer "mit dem Ablauf der Kündigungsfrist" Anspruch auf die Abfindung. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der rechtlich zutreffenden Beendigung des Arbeitsverhältnisses (BAG v. 10.5.2007 – 2 AZR 45/06, NZA 2007, 1043). Hat der Arbeitgeber im Kündigungsschreiben eine ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Rz. 71 Nach der Rspr. ist zwischen Kündigungsfrist und Kündigungstermin zu unterscheiden. Der Arbeitgeber muss dem Betriebsrat grundsätzlich die Kündigungsfrist mitteilen; etwas anderes gilt, wenn der Betriebsrat über die tatsächlichen Umstände für die Berechnung der Kündigungsfrist unterrichtet ist.[92] Soweit der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.02.2026 4 Wochen testen

Für das gerichtliche Verfahren in Mietsachen ist noch die Frage von Bedeutung, ob im Fall einer Kündigung des Mietverhältnisses schon vor Ablauf der Kündigungsfrist Räumungsklage erhoben werden kann. Grundsätzlich kann der Vermieter vor Ablauf der Kündigungsfrist auf Räumung klagen, wenn die Geltendmachung des ...mehr