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Relevanz Datum
Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Im Alter von 10 Wochen wurde die Tochter einer nicht verheirateten Mutter, die allein sorgeberechtigt war, auf gerichtliche Anordnung aus der Betreuung der Mutter herausgenommen und einstweilig unter vorläufige Vormundschaft des Jugendamtes gestellt, nachdem bei der Vorstellung des Kindes im Krankenhaus wegen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2018 4 Wochen testen

Jüdt/Kleffmann/Weinreich (Hrsg.) 1.492 Seiten, 5. Aufl. 2017, 149 EUR, Luchterhand Verlag Die beiden Fachanwälte für Familienrecht Dr. Kleffmann (Hagen), Dr. Jüdt (Neuwied) und der Vors. RiOLG Oldenburg a.D. Weinreich sind seit Jahren erfahrene Autoren im Familienrecht. Sie werden unterstützt von insgesamt 16 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2011 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beteiligten zu 1) und 2) vom 3. März 2011 gegen den Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Bonn vom 14. Februar 2011, 6 T 105/10, wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens haben die Beteiligten zu 1) und 2) je zur Hälfte zu tragen. Gründe 1. Der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2020 4 Wochen testen

Verfahrensgang AG Berlin-Tempelhof-Kreuzberg (Beschluss vom 22.11.2019; Aktenzeichen 157A F 12852/15) Tenor Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg (Familiengericht) vom 2. Oktober 2019 in der Fassung des Nichtabhilfebeschlusses vom 22. November 2019 abgeändert und wie ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2010 4 Wochen testen

Leitsatz § 78 FamFG regelt die Voraussetzungen für die Beiordnung eines Rechtsanwalts in Verfahren, die nicht dem Anwaltszwang unterliegen, grundlegend neu. Eine Beiordnung hat danach nur dann zu erfolgen, wenn wegen der "Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage die Vertretung durch einen Rechtsanwalt erforderlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge: Unzulässigkeit einer unselbständigen Anschlussbeschwerde. Anwendung des Art. 111 FGG-RG in der Rechtsmittelinstanz Leitsatz (amtlich) 1. Zur Unzulässigkeit einer unselbständigen Anschlussbeschwerde in Sorgerechtsverfahren nach § 621e ZPO a.F. 2. Zur Anwendung des Art. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Mutwilligkeit bei Antrag auf Verfahrenskostenhilfe Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen der Mutwilligkeit bei Beantragung von Verfahrenskostenhilfe in Umgangsverfahren, wenn vor Anrufung des Familiengerichts das Jugendamt nicht beteiligt worden ist. Normenkette FamFG § 76; ZPO § 114 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 147 Die elterliche Verantwortung, die mit der Kindschaftsrechtsreform von 2012/2013 (Gesetz vom 10.12.2012, Nr. 219; D.Lgs. vom 28.12.2013, Nr. 154) teilweise novelliert wurde, steht unverändert beiden Ehegatten zu. Das Gericht hat zu entscheiden, wem die Kinder zur Betreuung zugewiesen werden. Vorrangig ist nach ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

1. In einer Streitigkeit der freiwilligen Gerichtsbarkeit (hier: Streit um das Umgangsrecht) ist hinsichtlich der Anordnung einer Kostenerstattung Zurückhaltung geboten. 2. Allein die Tatsache, dass um den Umgang gestritten wird, führt nicht zur Notwendigkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts innerhalb der ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Umdeutung § 2033 BGB 37 außerordentliche Kündigung § 626 BGB 20 einer unwirksamen Kündigung § 623 BGB 5 Kündigungserklärung § 542 BGB 14 Verhältnis zur Auslegung § 157 BGB 39 Umdeutung eines nichtigen Rechtsgeschäfts § 133 BGB 6; § 140 BGB 1 Auslegung § 140 BGB 2 Ersatzgeschäft § 140 BGB 8 hypothetischer Wille § 140 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2000 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor Der Rechtsschutzantrag wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Der Wert des Verfahrensgegenstandes wird auf 4.000,– DM festgesetzt. Gründe Der Antrag des Antragstellers türkischer Staatsangehörigkeit, die aufschie...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2021 4 Wochen testen

Rz. 171 Im erstinstanzlichen Verfahren richtet sich die Vergütung in einstweiligen Anordnungsverfahren nach den VV 3100 ff. Hinzukommen kann eine Einigungsgebühr. Rz. 172 Der Anwalt erhält zunächst einmal eine Verfahrensgebühr nach VV 3100 (VV Vorb. 3 Abs. 2). Rz. 173 Soweit die einstweilige Anordnung von Amts wegen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2025 4 Wochen testen

Bei Reformen des Familienrechts und Familienverfahrensrechts werden wir uns vom Wohl des Kindes leiten lassen. Häusliche Gewalt stellt eine Kindeswohlgefährdung dar und ist daher zulasten des Gewalttäters im Sorge- und Umgangsrecht maßgeblich zu berücksichtigen. Bei künftigen Änderungen im Unterhaltsrecht stellen wir ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2016 4 Wochen testen

Beim sog. Mehrvergleich umfasst die Vergütung, die dem im Weg der Verfahrenskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalt aus der Staatskasse zu gewähren ist, regelmäßig auch die mit dem Vergleichsabschluss zusammenhängenden sonstigen Gebühren (neben der Einigungsgebühr auch Verfahrensgebühr; Terminsgebühr); dies gilt ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2016 4 Wochen testen

1. Die gem. § 32 Abs. 2 RVG i.V.m. § 59 FamGKG zulässige Beschwerde gegen die Wertfestsetzung für das Verfahren erster Instanz hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg; im Übrigen ist sie unbegründet. 2. Für die Wertberechnung des Scheidungsverbundverfahrens gelten gem. § 44 Abs. 1 FamGKG alle in den ...mehr