6.318 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

In der Kombination von Smart Contracts mit der Blockchain-Technologie wird gewährleistet, dass die Smart Contracts dezentral und anonym auf eine verifizierte, nachträglich nicht manipulierbare Datenbank zugreifen können. Dadurch kann sichergestellt werden, dass alle Smart Contract-Vorgänge rechtmäßig erfolgen und sich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtswidrige Datenverarbeitung auf Ärztebewertungsportal Leitsatz (amtlich) 1. Die Veröffentlichung von Ärztebewertungen auf einem Online-Portal stellt keine Datenverarbeitung zu "journalistischen Zwecken" im Sinne von Art. 85 Abs. II DSGVO dar. (Rn. 32 - 36) 2. Gewährt ein ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Vergütungsanspruch eines Apothekers. Retaxierung und Aufrechnung bei Verstößen gegen die Vorgaben des § 129 SGB 5. Vorrang von Rabattarzneimitteln gegenüber Importarzneimitteln Orientierungssatz 1. Das Recht zur Rechnungs- und Taxberichtigung und die damit verbundene ...mehr

Normenkette BGB § 433; UStG § 14 Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des LG Darmstadt vom 22.8.2000 wird zurückgewiesen. Die Kosten des 2. Rechtszuges hat der Kläger zu tragen. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch ...mehr

Die Kommission richtet eine einzige Website ein und aktualisiert diese regelmäßig (im Folgenden "zentrales Portal gegen Zwangsarbeit"), auf der der Öffentlichkeit an gleicher Stelle und in allen Amtssprachen der Organe der Union folgende Informationen zur Verfügung gestellt werden:mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Datenverarbeitung und -übermittlung nach § 303b Abs 1 SGB 5. hochsensible Versichertendaten. erheblicher Grundrechtseingriff. einstweiliger Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Zum Erlass eines einstweiligen Rechtsschutzes des Versicherten hinsichtlich der Übermittlung ...mehr

Achtung, jetzt wird’s anstrengend: Wir präsentieren den "Fordernden Mandanten", der jedem Steuerberater den Puls hochtreibt. Er ruft am liebsten um 22 Uhr an ("Sie gehen doch sicher noch ans Telefon, oder?"), hätte seine Auswertungen gern vorgestern und selbstverständlich persönlich vom Kanzleiinhaber serviert. Kurz: ...mehr

Der fachliche Austausch über Verfahren, Befunde, Diagnosen und deren Therapien ist sowohl zwischen Arbeitsmedizinern bei fachlichen und Auslegungsfragen von Vorschriften als auch zwischen dem Betriebsarzt und anderen Fachärzten, z. B. aus den Gebieten der Gynäkologie (Mutterschutz), Radiologie und Neurologie (BEM), ...mehr

LfSt Rheinland-Pfalz v. 20.5.2016, S 2351/S 0622 A - St 31 6 Revisionsverfahren VI R 4/15 und VI R 48/15 zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Abgeltungswirkung der Entfernungspauschale Das Finanzgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 29.7.2014, 7 K 784/13 (EFG 2015 S. 1184) bestätigt, dass die mit einem eigenen Kfz ...mehr

Wenn ein Streit zu beenden ist, denkt man zunächst an die Anrufung eines staatlichen Gerichtes. Bevor dies jedoch geschieht, sehen viele Gesetze oder Verträge es vor, dass zunächst ein auf Problembeseitigung gerichtetes Verfahren notwendig oder fakultativ durchgeführt wird, bevor dann das staatliche Gericht angerufen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Einpersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt. Angemessenheitsprüfung. schlüssiges Konzept Leitsatz (amtlich) 1. Die einem im Auftrage eines kommunalen Trägers erstellten sog schlüssigen Konzept zugrundeliegenden Daten und deren Auswertung ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Einem Gewerbetreibenden steht mangels betriebsbezogenen Eingriffs gem. § 823 I BGB kein Schadensersatzanspruch wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zu, wenn infolge eines Versehens der Deutschen Telekom AG für ein Jahr die Eintragung in ein örtliches Telefonbuch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verletzung von Gemeinschaftsmarken. Vorbeugender Unterlassungsanspruch. Haftungsprivileg § 10 S. 1 TMG. Unanwendbarkeit. EG-Richtlinie zur autonomen Regelung des Unterlassungsanspruchs. Haftung von Mittelspersonen. Erstbegehungsgefahr Leitsatz (amtlich) a) Die Unanwendbarkeit des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Hinzuverdienst bei einer Altersrente. Aufgabegewinn aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit. Arbeitseinkommen. Überführung ins Privatvermögen Leitsatz (amtlich) Aufgabegewinn aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit ist Arbeitseinkommen im Sinne des § 15 SGB IV; er stellt Gewinn nach ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfe. Förderungsfähigkeit der erstmaligen Ausbildung. Ausschluss der Zweitausbildung. Ausbildung zum staatlich geprüften Wirtschaftsassistenten als Erstausbildung Orientierungssatz 1. Hat derjenige, der die Förderung einer beruflichen Ausbildung beantragt, bereits ...mehr