6.318 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen. Ausschreibung einer gesuchten Sache. Ausschreibungsziele. Sicherstellung oder Beweissicherung in Strafverfahren. Maßnahme aufgrund einer Ausschreibung. Nach Maßgabe des nationalen Rechts der Mitgliedstaaten ...mehr

In allen Mitgliedstaaten existieren zentrale Behörden zur Durchführung dieses Informationsaustauschs. Zuständig in der Bundesrepublik Deutschland ist das Bundeszentralamt für Steuern (www.bzst.de) mit dessen Außenstelle Saarlouis. Neben den bereits genannten elektronischen Abfragen, bietet das BZSt auch die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einsetzung einer Einigungsstelle bzgl. der Einführung und Anwendung eines IT-Systems zur Arbeitszeiterfassung Leitsatz (amtlich) 1. Komplexe technische und ungeklärte rechtliche Fragen, von deren Beantwortung die Zuständigkeit einer Arbeitnehmervertretung (hier: Gesamtbetriebsrat oder ...mehr

Die im Wachstumschancengesetz vorgesehenen Änderungen des UStG haben das Vermittlungsverfahren nahezu unverändert überstanden. Lediglich die erneute Absenkung des Durchschnittssteuersatzes in § 24 UStG sowie das vorzeitige Auslaufen des ermäßigten Steuersatzes für Gas- und Wärmelieferungen wurden nicht umgesetzt. Nun ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Hinterziehung der Erbschaftsteuer durch Unterlassen der Anzeige der Vorschenkung - Festsetzungsverjährung Leitsatz (redaktionell) Wer einen (ersten) Erwerb verschweigt, begeht zwei Steuerhinterziehungen, wenn er anlässlich einer weiteren, innerhalb von zehn Jahren erfolgenden Schenkung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerstatus. Werkvertrag. Nachqualifizierung von Bodendenkmälern Leitsatz (amtlich) Gegenstand eines Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein (§ 631 Abs. 2 BGB). Fehlt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherung. Versicherungspflicht bzw -freiheit. Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem mitarbeitenden Gesellschafter einer KG Orientierungssatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Arzneimittelversorgung bei lebensbedrohlicher oder regelmäßig tödlicher Erkrankung gemäß § 2 Abs 1a SGB 5. Anspruch bei Ablehnung einer Zulassungserweiterung aufgrund methodischer Probleme der Datenauswahl und Datenanalyse Orientierungssatz Die Ablehnung einer ...mehr

(1) Die Erstzulassung eines Fahrzeuges kann internetbasiert nach dem Verfahren des § 26 nach Maßgabe der folgenden Absätze beantragt werden. (2) Nicht erforderlich sindmehr

Mit dieser Verordnung werden Vorschriften für die Erhebung und Meldung von Umweltdaten über Industrieanlagen festgelegt und wird auf Unionsebene ein Industrieemissionsportal (im Folgenden "Portal") in Form einer Online-Datenbank eingerichtet, das der Öffentlichkeit den Zugang zu diesen Daten ermöglicht. Mit dieser ...mehr

Die mehrstufige Deckungsbeitragsrechnung führt dadurch, dass sie eine "Zerlegung" des Unternehmens in einzelne Berichtseinheiten vornimmt und diese über verschiedene Ebenen hinweg darstellt, zu einem hohen Komplexitätsgrad in der Berichterstattung. Deshalb empfiehlt es sich, bereits mit der konzeptionellen Einführung ...mehr

Rz. 67 Das Eintragungsverfahren ist zweigliedrig: Zunächst werden die Eckdaten des Unternehmens von der Geschäftsstelle des Unternehmensgerichts, bei welcher die Gesellschaftssatzung hinterlegt wurde, ins Rechtspersonenregister eingetragen. Dadurch erhält das Unternehmen seine Unternehmensnummer zugewiesen. Diese ...mehr

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wermehr

Leitsatz (amtlich) 1. Der durch den Erwerb eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs Geschädigte kann seiner Obliegenheit, den marktgerechten Restwert seines Fahrzeugs vor dessen Veräußerung abzuklären (Senatsurteil vom 06.06.2024 - 24 U 1328/22, juris Rn. 148ff), auch dadurch genügen, dass ...mehr

Kommentar Arbeitgeber können Arbeitnehmer zeitgleich nur einmal in der ELStAM-Datenbank anmelden. Werden Lohndaten zweimal benötigt, kann der zweite Bezug mit Steuerklasse VI abgerechnet werden. Diese Sonderregelung wurde nun bis Ende 2015 verlängert. Bezieht ein Arbeitnehmer zum Beispiel gleichzeitig ...mehr