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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Hat das SG zur Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung verurteilt und legt nur die Beklagte Berufung ein, ist ein Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nicht Gegenstand des Berufungsverfahrens. Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei Vorliegen einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung bzw. einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Rente wegen Erwerbsminderung. Einschränkung des zeitlichen Leistungsvermögens. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld: Anforderungen an den Nachweis einer Behinderung und der Unmöglichkeit zur Erwerbstätigkeit - klagegegenständlicher Zeitraum Leitsatz (amtlich) 1. Gegenstand einer Klage gegen die Ablehnung oder Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung ist der Zeitraum ab der Ablehnung, bzw. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenrechtliche Erwerbsminderung durch psychische Störungen und Intelligenzmangel Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Erwerbsminderung eines Versicherten (hier: psychische Erkrankung, Intelligenzminderung). Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 S. 2 Tenor I. Die Berufung des Klägers ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   22.09.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfgegenstand im Zugunstenverfahren nach § 44 SGB 10 Leitsatz (amtlich) In Verfahren nach § 44 SGB X ist nicht nur zu prüfen, ob der im Zugunstenverfahren angegriffene Bescheid im Zeitpunkt seines Erlasses fehlerhaft war, sondern ob die beantragte Leistung auch für die nachfolgende Zeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersrente für schwerbehinderte Menschen Leitsatz (amtlich) 1. Zur zeitlichen Beschränkung des Streitgegenstandes bei einem Rechtsstreit um eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bei einer bereits bewilligten und geleisteten Altersrente für schwerbehinderte Menschen. 2. Ob die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.03.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Anforderung an die Annahme einer Gehfähigkeit als Voraussetzung der Arbeitsfähigkeit. Medizinische Beweiswürdigung. Leistungsvermögen Orientierungssatz 1. Eine Gehfähigkeit, die viermal täglich eine Wegstrecke von 500 Metern ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.08.1963 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) Leistungen der Arbeitslosenversicherung dürfen an einen jahrzehntelangen Beitragszahler nach seiner Pensionierung bzw der Anerkennung seiner Berufsunfähigkeit nicht allein deswegen bewilligt werden, weil er nach ärztlicher Auffassung wöchentlich noch mehr als 24 Stunden einer leichten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Pflicht zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei schwerer spezifischer Leistungsbehinderung bzw. bei einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Rente wegen Erwerbsminderung. Zeitliches Leistungsvermögen. Wegefähigkeit. Multiple Sklerose. Morbus Wilson. Tremor ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) 1. Volle/teilweise Erwerbsminderung - Beweiswürdigung; Vorliegen einer chronischen Schmerzkrankheit. 2. Bei Schmerzempfinden ohne organisches Korrelat darf eine quantitative Einschränkung des beruflichen Leistungsvermögens nur dann ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung: Rechtliche Herstellung der Wegefähigkeit eines Versicherten Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz 1. Zur Erwerbsfähigkeit im rentenrechtlichen Sinne gehört auch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.06.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) 1. Arbeitsuchender iS von AFG § 47 ist, wer nach Abschluß der Umschulungsmaßnahme eine Tätigkeit, für die Arbeitskräfte eingestellt zu werden pflegen, ausüben kann und will. 2. Für die Beurteilung, ob die Förderung der Teilnahme an einr Bildungsmaßnahme auch unter Berücksichtigung von Lage und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung als sog. Arbeitsmarktrente Orientierungssatz 1. Nach § 43 Abs. 1 S. 2 SGB 6 ist teilweise erwerbsgemindert, wer auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Liegt bei beantragter Erwerbsminderungsrente bei dem Versicherten weder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung noch eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vor, welche trotz eines ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. häufiger Toilettenbesuch führt nicht zwangsläufig zur Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Leitsatz (amtlich) Die Notwendigkeit, häufig eine Toilette aufsuchen zu müssen (hohe Stuhlfrequenz), rechtfertigt nicht die Annahme, dass der Versicherte nur noch unter ... mehr