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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 18.01.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente we... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 19. Januar 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand In diesem Rechtsstreit geht es um Rente wegen vermin... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.05.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versagung von Erwerbsminderungsrente trotz psychischer Belastung Orientierungssatz 1. Wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann, ist nach § 43 SGB 6 weder voll noch teilweise erwerbsgemindert. 2. Kann der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kompensierung einer aufgehobenen Wegefähigkeit eines Versicherten durch die Gewährung einer Kfz-Hilfe. Streitgegenstand nach § 96 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren um die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. Bescheid über die Gewährung einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Beweiswürdigung. Amtsermittlungspflicht. Vorlage neuer medizinischer Befundberichte Leitsatz (amtlich) 1. Volle/teilweise Erwerbsminderung - Beweiswürdigung. 2. Zur gerichtlichen Amtsermittlungspflicht, wenn ein Versicherter neue medizinische Befundberichte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 15.06.1999 und der Bescheid der Beklagten vom 29.09.1995 idG des Widerspruchsbescheides vom 13.02.1996 abgeändert. Die Beklagte wird ihrem Teilanerkenntnis entsprechend verurteilt, dem K... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung nach SGB VI. Anfallsleiden. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes aufgrund eines Anfallsleidens Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Erwerbsminderung wegen eines Anfallleidens ist nicht anzunehmen, wenn die Versicherte unter entsprechenden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beginn einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. nachträgliche Einschränkung der Dispositionsbefugnis des Versicherten durch die Krankenkasse Leitsatz (amtlich) Die Krankenkasse kann die Dispositionsfreiheit eines Versicherten, der von sich ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   10.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 12 Abs. 1 Nr. 1 enthält 2 Voraussetzungen für die Zulassung einer Maßnahme. Einerseits muss die Maßnahme eine erfolgreiche Teilnahme erwarten lassen, andererseits muss sie arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig sein. Die Erwartung einer erfolgreichen beruflichen Bildung ist nicht an das Ziel der Integration in den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.12.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Der Versicherte ist weder voll noch teilweise erwerbsgemindert, wenn er noch sechs Stunden arbeitstäglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes berufliche Tätigkeiten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Ermittlung der Erwerbsfähigkeit. Einbeziehung früherer Sachverständigengutachten in die Beurteilung der Erwerbsfähigkeit eines Beschäftigten Orientierungssatz 1. Wurde in drei zu unterschiedlichen Zeitpunkten in einem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Voraussetzung der Annahme einer Erwerbsminderung bei Schmerzzuständen und depressiven Episoden Orientierungssatz 1. Eine schwere depressive Episode, die zu einer Erwerbsminderung führt, ist nur anzunehmen, wenn eine gedrückte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Krankenpflegehelfers bzw. Krankenpflegeassistenten Orientierungssatz 1. Ist der Versicherte noch in der Lage, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein und bedarf er keiner betriebsunüblichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. grobe Nachlässigkeit iS des § 109 Abs 2 SGG Orientierungssatz 1. Zum Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. 2. Zur groben Nachlässigkeit iS des § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.12.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit: Zumutbare Verweisungstätigkeiten für einen Facharbeiter. psychische Einschränkungen Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit einer Fleischereifachverkäuferin auf zumutbare Tätigkeiten. Orientierungssatz 1. Die erlernte Tätigkeit ... mehr