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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Bildung von Festbetragsgruppen. keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und medizinisch notwendiger Verordnungsalternativen. Gemeinsamer Bundesausschuss. Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten Prüfprogramms von Amts wegen. keine Beschränkung auf die ...mehr

Vertrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen ANTEILSKAUFVERTRAG (Share Purchase Agreement – GmbH, Verkauf sämtlicher Anteile) URK.-NR. ... / ... Heute, am ..., erschien vor mir, [Notar/in, Amtssitz], in meinen Geschäftsräumen in ...: Frau..., geb. am ..., wohnhaft ..., a) handelnd für sich selbst ("Verkäuferin 1") und b) als ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Bemessung des Anspruchs auf Bauhandwerkersicherung in Fällen des § 650f Abs. 5 Satz 2 und 3 BGB. Normenkette BGB § 650f Abs. 5 Sätze 2-3 Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 10. Zivilsenats d...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin   25.03.2026 4 Wochen testen

Schließlich können auch rechtliche und ethische Fragen Teil eines Schulungsprogramms sein. Ziel ist es dabei nicht, juristische Expertise aufzubauen, sondern ein grundlegendes Verständnis für verantwortungsvolle KI-Nutzung zu schaffen.mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   07.04.2025 4 Wochen testen

Der Begriff "Risikoappetit" bezeichnet das Maß an Risiko, das eine Organisation bereit ist einzugehen, um ihre Ziele zu erreichen. Im Kontext der Nachhaltigkeit bezieht sich der Risikoappetit darauf, wie bereit ein Unternehmen ist, potenzielle Nachhaltigkeitsrisiken (ESG-Risiken) zu akzeptieren, um nachhaltige ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.2013 4 Wochen testen

(1) Die Geschäftsleitung ist für die angemessene Ausgestaltung der Vergütungssysteme der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verantwortlich. Für die Ausgestaltung der Vergütungssysteme der Geschäftsleitung ist das Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan verantwortlich. Die Vergütungssysteme müssen auf die Erreichung der in den ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 1 Im Vorfeld der Entscheidung über Aspekte der Gestaltung des Arbeitsvertrags des (Chief) Compliance Officers sind Fragen im Hinblick auf dessen Anforderungsprofil und Positionierung im Unternehmen zu klären.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.08.2022 4 Wochen testen

Zusammenfassung Das Bundeskabinett hat am 27.7.2022 das lange erwartete Hinweisgeberschutzgesetz als Gesetzentwurf beschlossen. Ziel des Gesetzes und der zugrunde liegenden EU-Richtlinie ist der bessere Schutz von sog. "Whistleblowern", d. h. Personen, die auf Missstände in Unternehmen hinweisen. Das Gesetz soll 3 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankenhausvergütung. Erforderlichkeit einer stationären Durchführung von Polysomnographien bei Kindern Leitsatz (amtlich) 1. Bei Kindern ist es unter anderem wegen einer geringeren Compliance und Strangulationsgefahr in der Regel erforderlich, Polysomnographien ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankenhausvergütung. Erforderlichkeit einer stationären Durchführung von Polysomnographien bei Kindern Leitsatz (amtlich) 1. Bei Kindern ist es unter anderem wegen einer geringeren Compliance und Strangulationsgefahr in der Regel erforderlich, Polysomnographien ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   15.07.2024 4 Wochen testen

Rz. 8 Über die Jahre hat sich eine Vielzahl an Rating-Agenturen und ESG-Ratings entwickelt. Gleichzeitig haben sich, besonders in der letzten Dekade, einige Akteure fest im Feld der ESG-Ratings etabliert und werden von einer großen Anzahl an Unternehmen genutzt. Diese Rating-Agenturen (bspw. EcoVadis und CDP) konnten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2005 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Wird ein Arzneimittel mit markenrechtlich geschützter Bezeichnung (hier: Klacid) aus der EU parallelimportiert und durch Markenersetzung unter einer verwechslungsfähigen Marke (hier: Klacid Pro) umgepackt im Inland vertrieben, so ist eine Markenverletzung gegeben, wenn die Markenersetzung nach ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.2017 4 Wochen testen

Zusammenfassung Korrupte Unternehmen sollen in einem bundesweiten "Wettbewerbsregister" gelistet werden. Dies hat das Kabinett am 29.03.2017 beschlossen. Erstmals soll in ganz Deutschland eingeführt werden, was es bisher nur in manchen Bundesländern und dort sehr uneinheitlich gibt. Unternehmen, in denen Bestechungen, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingliederungshilfe für mehrfach behinderte Kinder und Jugendliche durch Kostentragung der stationären Unterbringung in einer Fachklinik mit angeschlossenem Sonderschulinternat Leitsatz (amtlich) 1. Träger der Eingliederungshilfe für körperlich und seelische behinderte Kinder und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Der Geschäftsführer eines Dienstleistungsunternehmens wünscht eine Beratung zur Frage, welche Maßnahmen und Vorkehrungen sein Unternehmen treffen muss, um den gesetzlichen Anforderungen der DSGVO zu genügen, und um möglicherweise drohende Bußgelder für sein Unternehmen zu vermeiden. Er will ...mehr