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Entscheidungsstichwort (Thema) Verhältnismäßigkeit des Teilsorgerechtsentzugs Leitsatz (redaktionell) Der Entzug von Teilbereichen der elterlichen Sorge (hier: Aufenthaltsbestimmungsrecht, Gesundheitssorge und Antragstellung nach SGB VIII) unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit des Eingriffs. Normenkette BGB ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anordnung des Verbleibens bei den Pflegeeltern aus Gründen des Kindeswohls Normenkette BGB § 1632 Abs. 4 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Verfahrensbeteiligten zu 1) gegen den Beschluss des AG Melsungen vom 3.3.2010 wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsg...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des AG Schöneberg vom 7.3.2011 und sein Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren werden zurückgewiesen. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Der Wert des Beschwerde...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Beschwerde der Antragsteller vom 24. Oktober 2019 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Schleswig vom 15. Oktober 2019 wird zurückgewiesen. II. Gerichtskosten werden für das Beschwerdeverfahren nicht erhoben. Die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. Regelungsanordnung. fehlender Anordnungsgrund. Sozialhilfe. Hilfe in sonstigen Lebenslagen. Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem im Ausland lebenden Kind. Zumutbarkeit eines Abwartens des Ausgangs des ...mehr

Leitsatz (amtlich) § 1666 BGB liegt ein einheitliches Verständnis des Begriffs der Kindeswohlgefährdung und des insoweit erforderlichen Grades der Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts zu Grunde. Das Gewicht des zur Abwehr der Gefahr erforderlichen Eingriffs spielt insoweit keine Rolle. Tenor 1. Auf die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wechsel des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes infolge gerichtlicher Umgangsregelung Leitsatz (amtlich) 1. In von Amts wegen geführten Kindschaftsverfahren hat der Rechtsmittelführer im Interesse des Kindeswohls eine Schlechterstellung durch die Entscheidung über die Beschwerde ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilentzug der Alleinsorge als ultima ratio Leitsatz (amtlich) Wird eine gerichtliche Umgangsregelung nur konfliktbeladen umgesetzt, kommt ein Teilentzug der Alleinsorge des betreuenden Elternteils frühestens dann in Betracht, wenn mildere Mittel (z.B. Umgangspfleger, Umgangsbegleiter) ...mehr

Interview mit Gerold Möller, Vizepräsident am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg Gerold Möller FF/Schnitzler: Sie sind Vizepräsident des Oberlandesgerichts Hamburg und leiten einen Familiensenat. Wie viele Richter und Richterinnen sind derzeit in Hamburg eingesetzt? Möller: An den acht Hamburger Amtsgerichten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anerkennung einer ausländischen (hier: namibischen) Adoptionsentscheidung: Anforderungen an die Kindeswohlprüfung Leitsatz (amtlich) 1. Die Anerkennung einer ausländischen Adoptionsentscheidung nach den §§ 108, 109 FamFG, §§ 2, 5 AdWirkG scheidet grundsätzlich aus, wenn im ausländischen ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 17. Februar 2017 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Steinfurt vom 01. Februar 2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Antragsgegnerin zu tragen. 3. Der Verfahrenswert für das ...mehr

Tenor I. Der Verfahrenskostenhilfeantrag des Kindesvaters für das einstweilige Anordnungsverfahren vom 17.08.2015 wird zurückgewiesen. II. Der Verfahrenskostenhilfeantrag der Kindesmutter für die Verteidigung im einstweiligen Anordnungsverfahren vom 19.08.2015 wird zurückgewiesen. III. Der Antrag des Kindesvaters vom ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen und zu dem möglichen Regelungsinhalt von Geboten und Verboten gem. § 1666 Abs. 3 BGB. Normenkette BGB § 1666 Abs. 1, 3 Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde der Beteiligten I. F. wird der Beschluss des AG - Familiengericht - Weiden i. d. OPf. vom 7.10.2010 in ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ehescheidung in Deutschland nach iranischem Recht Leitsatz (amtlich) 1. Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für die Scheidung iranischer Staatsangehöriger richtet sich für die Zeit nach dem 1.3.2005 nach der VO (EG) Nr. 2201/2003. 2. Bei der Geltendmachung des ...mehr

Rn 7 Das persönliche Kindeswohl ist durch Vernachlässigung des Kindes gefährdet, wenn die Eltern (oder ein Elternteil) in unverantwortlicher Weise untätig bleiben und ihren Pflichten ggü dem Kind nicht nachkommen. Zu denken ist an Verwahrlosung, mangelhafte Ernährung und fehlende medizinische (Vor-)Sorge sowie ...mehr