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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Verweisungstätigkeit. arbeitsloser Versicherter Orientierungssatz Beim Eintritt von Arbeitsunfähigkeit (AU) während einer Arbeitslosigkeit die sich nicht nahtlos an eine während der letzten Beschäftigung eingetretene AU anschließt, gilt weiterhin der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenberechnung. Gesamtleistungsbewertung. Bewertung von betragsfreien Zeiten. Hochschulausbildung. Fachschulausbildung. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz Die sich nachteilig auswirkende Gesamtbegrenzung der Schul- und Hochschulausbildungszeiten durch das RV-Nachhaltigkeitsgesetz ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.10.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. berufliche Weiterbildung bzw Berufsausbildung zur medizinisch-technischen Laboratoriumsassistentin (MTLA). Ermessen des Rehabilitationsträgers Leitsatz (amtlich) 1. Berechtigte Wünsche iS der §§ 33 SGB 1, 9 SGB 9 sind solche Wünsche, denen keine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aktivlegitimation. Erbe einer Sonderrechtsnachfolgerin. gesetzliche Unfallversicherung. Wie-Berufskrankheit. neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. Einwirkungshäufigkeit. gruppenspezifische Risikoerhöhung. generelle Geeignetheit. gesicherte Erkenntnisse. epidemiologische ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.1996 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers, welche im übrigen zurückgewiesen wird, wird das am 6. Juni 1994 verkündete Urteil der Zivilkammer 24 des Landgerichts Berlin hinsichtlich der Verurteilung zur Zahlung abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger über die diesem durch das vorbezeichnet...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.09.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit nach BKV Anl 1 Nr 2103. arbeitstechnische Voraussetzung. arthrotischer Gelenkverschleiß. Maler und Lackierer Orientierungssatz 1. Die Berufskrankheit (BK) der Nr 2103 der Anlage zur BKV erfasst Erkrankungen durch Erschütterung bei Arbeit ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit. vorläufige Bewilligung. Vermögensberücksichtigung. Verschweigen eines anlässlich der Übertragung von Depotanteilen durch die Eltern im eigenen Namen eröffneten Wertpapierdepots. Verwertbarkeit. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Werden sämtliche Fahrzeugkosten über einen Gehaltsverzicht getragen, spiegelt sich der Vorteil der Dienstwagennutzung in der Höhe des Gehaltsverzichts wider. 2. Der Nachteil aus der steuerlichen Berücksichtigung des geldwerten Vorteils aus der Dienstwagennutzung reduziert sich durch den mit dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Zurückverweisung. wesentlicher Verfahrensfehler. Urteil nach mündlicher Verhandlung. eigenverantwortliche Vervollständigung des Urteil durch die Geschäftsstelle. Zustellung einer beglaubigten Abschrift ohne Unterschrift. Urteilsentwurfs. kein Nichturteil ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   22.06.1967 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Als Berufsausbildung iS des BVG § 45 Abs 4 Buchst a ist auch der Besuch einer Fachlehranstalt zur Vorbereitung auf die Meisterprüfung anzusehen, wenn dieser die Arbeitskraft und Arbeitszeit der Waise überwiegend in Anspruch nimmt. Der Anspruch auf Waisenrente kann nicht deshalb abgelehnt werden, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.02.1998 4 Wochen testen

Orientierungssatz Parallelentscheidung zum Urteil des LSG Stuttgart vom 13.8.1997 - L 2 U 3062/96, das vollständig dokumentiert ist. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Feststellung von Wirbelsäulenveränderungen als Folge einer Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nr. 2108 der Anlage 1 zur ...mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   22.04.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:OLGSH:2026:0422.1U5.21.00 Zur Abrechnung von Gartenbauarbeiten 1. Die Prüfung einer Rechnung über Werklohn durch den Besteller oder einen Bevollmächtigten führt nicht zu einem Anerkenntnis hinsichtlich des Prüfungsergebnisses. Hat der Besteller die von dem Unternehmer ermittelten Massen bei der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Meldung der Arbeitsunfähigkeit. Obliegenheit des Versicherten. Ausnahmefall. rückwirkende Nachholung Orientierungssatz 1. Wie bei der ärztlichen Feststellung handelt es sich auch bei der Meldung der Arbeitsunfähigkeit um eine Obliegenheit des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2102. arbeitstechnische Voraussetzung. Merkblatt BK 2102. überdurchschnittliche oder häufig wiederkehrende Belastung der Kniegelenke bzw der Menisken während der überwiegenden Anzahl der Arbeitsschichten. Mindestbelastung: ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Soldatenversorgung. früherer Wehrdienst. Erfrierungen an den Füßen nach einem Geländemarsch im Winter. Ablehnung einer Wehrdienstbeschädigung durch die Versorgungsbehörde. Überprüfungsverfahren nach 25 Jahren. sozialgerichtliches Verfahren. Anforderungen an ...mehr