21.191 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "AGB" in allen Themenbereichen.

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.1: Anwendungshinweis bei Verbrauchsgüterkauf-AGB Muster 2.1: Anwendungshinweis bei Verbrauchsgüterkauf-AGB Musterdokument öffnen Die nachfolgenden Bestimmungen finden ausschließlich auf Kaufverträge zwischen ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.3: Teillieferungen (Verkauf-AGB) Muster 2.3: Teillieferungen (Verkauf-AGB) Musterdokument öffnen Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind, wobei die verursachten zusätzlichen ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.5: Rechtswahl (Verkauf-/Einkauf-AGB) Muster 2.5: Rechtswahl (Verkauf-/Einkauf-AGB) Musterdokument öffnen Es gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.9: Verjährungsverkürzung (Verkauf-AGB) Muster 2.9: Verjährungsverkürzung (Verkauf-AGB) Musterdokument öffnen (1) Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – ...mehr

Das KG (Urt. v. 23.4.2025 – 21 U 156/23, juris, Ls. 1) hat am Prüfungsmaßstab des § 308 Nr. 4 BGB (Änderungsvorbehalt, wonach in AGB insb. die Vereinbarung eines Rechts des Verwenders unwirksam ist, die versprochene Leistung zu ändern oder von ihr abzuweichen, wenn nicht die Vereinbarung der Änderung oder Abweichung ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.21: Gerichtsstand (Einkauf-/Verkauf-AGB) Muster 2.21: Gerichtsstand (Einkauf-/Verkauf-AGB) Musterdokument öffnen Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist [, wenn der ...mehr

(BGH, Urt. v. 11.7.2019 – VII ZR 266/17) • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die Art, Umfang und Güte der vertraglichen Hauptleistung und der hierfür zu zahlenden Vergütung unmittelbar bestimmen (Leistungsbeschreibungen und Preisvereinbarungen), sind von der Inhaltskontrolle ausgenommen. Die Freistellung von der ...mehr

Leitsatz Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Auftraggebers, die einen Einbehalt zur Sicherung von Gewährleistungsansprüchen vorsieht, der durch eine Bürgschaft auf erstes Anfordern abgelöst werden kann, ist unwirksam. Dies gilt auch, wenn dem Auftragnehmer die Befugnis eingeräumt wird, die ...mehr

Seit dem Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes am 1.1.2002 werden Regelungen über Ausschlussfristen einer strengeren gerichtlichen Kontrolle nach den für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) geltenden Regeln unterzogen. Die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Ausschlussfristen hat sich in den letzten ...mehr

(EuGH, Urt. v. 21.5.2015 – C-322/14) • Art. 23 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22.12.2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ist in dem Sinne auszulegen, dass bei einem auf elektronischem Wege geschlossenen ...mehr

Das Handbuch ist als Nachschlagewerk für Praktiker konzipiert und liegt nun in vierter Auflage vor. Das Werk hat sich am Markt etabliert und deckt das breite Spektrum des AGB-Rechts ab. Nach der Einleitung und allgemeinen Dingen zum AGB-Recht befassen sich die Autoren zunächst mit dem Begriff der AGB (§ 305 Abs. 1 ...mehr

Wenn Händler eine Abmahnung wegen fehlerhafter Klauseln in AGB erhalten, wird im Rahmen der Prüfung der beanstandeten AGB-Klausel oft nach der Quelle der fehlerhaften AGB gefragt. Gelegentlich äußern Händler, dass sie die AGB von anderen Webseiten im Wege des "Copy & Paste" zusammenkopiert hätten. Sollten die ...mehr

Bei auf Dauer angelegten Vertragsverhältnissen sind Klauseln in AGB, wonach sich Verträge verlängern, falls sie nicht binnen einer bestimmten Frist gekündigt werden, häufig anzutreffen. Das AG Nürnberg (Urt. v. 15.6.2016 – 12 C 400/16) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Verlag mit einem Kunden (Unternehmer) ...mehr

Leitsatz Nachträgliche mündliche Individualvereinbarungen haben auch vor Schriftformklauseln Vorrang in Formularverträgen (AGB) über langfristige Geschäftsraummietverhältnisse. Sachverhalt Im Urteilsfall vermietete der Kläger an den Mieter langfristig seine Geschäftsräume per Formularvertrag mit der Klausel: ...mehr