6.318 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Rechtsangleichung. Straßenverkehr. Steuerliche Vorschriften. Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge. Mautgebühr. Pflicht der Mitgliedstaaten, wirksame, angemessene und abschreckende Sanktionen ...mehr

KMU wachsen oft in Sprüngen: neue Länder, weitere Produktlinien oder Standorte, zusätzliche Gesellschaften. In der manuell geprägten Welt skaliert die Finance-Organisation über Köpfe. Automatisierte Systeme hingegen skalieren technisch: Ob 100 oder 1.000 Buchungen – die Datenbank performt gleich. Damit bleibt das Team ...mehr

FinMin Hamburg, Erlaß v. 4.11.2014, S 2364 - 2014/001 - 52 Mit dem „Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 7.5.2013” sind die Regelungen des EStG zu Ehegatten und Ehen auch auf Lebenspartner und Lebenspartnerschaften anzuwenden (§ 2 Absatz 8 ...mehr

Ist auf Antrag eines Arbeitnehmers vom Finanzamt ein Freibetrag als Lohnsteuerabzugsmerkmal gebildet und der Datenbank beim BZSt zum elektronischen Abruf mitgeteilt worden, schließt dies nicht aus, dass der Arbeitnehmer einen weiteren, 2. oder 3. Antrag stellen kann, um den bisherigen Freibetrag neu zu berechnen und ...mehr

[1] Als Nachweise bei Stiefeltern (Eltern i.S.d. § 56 Abs. 3 Nr. 2 SGB I und § 55 Abs. 4 Nr. 2 SGB XI) kommen wahlweise in Betracht: Heiratsurkunde oder Nachweis über die Eintragung einer Lebenspartnerschaft und eine Meldebescheinigung des Einwohnermeldeamtes oder einer anderen für Personenstandsangelegenheiten ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Im Rahmen des Anspruchs auf Differenzschadensersatz nach § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 6 Abs. 1, § 27 Abs. 1 EG-FGV muss sich der Geschädigte aufgrund von erfolgten Beschädigungen des erworbenen Fahrzeuges erhaltene Ersatzleistungen Dritter im Rahmen der Vorteilsausgleichung nach § 242 BGB ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. unangemessene Unterkunftskosten. Kostensenkungsaufforderung. fehlende ausreichende Eigenbemühungen zur Kostensenkung. Häufigkeit. Auswahl. keine Darlegungspflicht des Grundsicherungsträgers über konkrete Unterkunftsalternativen Leitsatz ...mehr

[1] Im Rahmen des Qualitätsmanagements erfolgt eine Auswertung der Verarbeitungsergebnisse von Meldedaten und Beitragsnachweisen in den Datenannahmestellen, der anlässlich von Betriebsprüfungen durch die Rentenversicherungsträger festgestellten Programm- und/oder Verfahrensmängeln und der Verfahrensabläufe in den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein wirksames Steueraussetzungsverfahren ohne Bezugsberechtigung des Empfängers; Rechtsprechung zu den Voraussetzungen für umsatzsteuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung und zum Gutglaubensschutz nicht auf Verbrauchsteuerrecht übertragbar Leitsatz (amtlich) 1. Die wirksame Eröffnung ...mehr

Rz. 81 Nach Abs. 6 Satz 2 Nr. 4 kann als Leistung auch die Vermittlung von Kontakten zu örtlichen Selbsthilfe- und Beratungsmöglichkeiten erbracht werden. Solche Möglichkeiten der Selbsthilfe und Beratung sind dem Menschen mit Behinderungen vor oder bei der Rehabilitation oft nicht bekannt. Mitunter kann auch Scheu ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin zu 1) gegen das am 29.10.2002 verkündete Urteil der 4a. Zivilkammer des LG Düsseldorf wird zurückgewiesen. Von den Kosten der Berufung tragen die Gerichtskosten die Klägerinnen zu gleichen Teilen und die außergerichtlichen Kosten der Beklagten die Klägerin zu 1) zu ¾ und ...mehr

Rz. 14 Nach Abs. 3a (bis 30.6.2023 in Abs. 3 Satz 3 und 4 geregelt) müssen die Elterneigenschaft sowie die Anzahl der Kinder unter 25 Jahren gegenüber der beitragsabführenden Stelle bzw. von Selbstzahlern gegenüber der Pflegekasse nachgewiesen werden, wenn diese Angaben nicht bereits bekannt sind. Der Spitzenverband ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abrechnungsbescheid über Kapitalertragsteuer bei streitigen CumCum-Aktiengeschäften Leitsatz (redaktionell) Die Anrechnung der Kapitalertragsteuer bei einem Steuerpflichtigen muss grundsätzlich solange gewährleistet sein, wie ihm auch die darauf bezogenen Kapitalerträge zugerechnet ...mehr

Rz. 144 Scope-3-Emissionen umfassen alle indirekten Emissionen außerhalb von Scope 2 und transformieren die THG-Bilanzierung von einer rein operativen zu einer strategischen Managementdisziplin, die das gesamte Wertschöpfungsnetzwerk systematisch durchleuchtet und komplexe Lieferantenbeziehungen und ...mehr

Verfahrensgang LG Münster (Aktenzeichen 017 O 99/23) Tenor Der Tenor des am 16.10.2025 verkündeten Urteils des 22. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm wird gemäß § 319 ZPO hinsichtlich der Kostenentscheidung wegen offenbarer Unrichtigkeit dahingehend berichtigt, dass der Satz: "Die Kosten des Rechtsstreits erster ...mehr