26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. Teilhabe am Arbeitsmarkt. Gewährung von Zuschüssen zum Arbeitsentgelt. Zuweisung des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten durch das Jobcenter. Verwaltungsakt. Leistungsberechtigter als Adressat Leitsatz (amtlich) 1. Die ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Geeignetheit einer Bildungsmaßnahme für einen bestimmten Teilnehmer und zur Notwendigkeit ihrer Planung, insbesondere bei Behinderten. Normenkette AFG § 40 Fassung: 1969-06-25, § 34 Fassung: 1969-06-25; RehaAnO § 10 Nr. 5 Fassung: 1970-07-02, § 3 Abs. 1 Nr. 1 Fassung: 1970-07-02 Verfahrensgang mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosengeldanspruch eines Arbeitslosen mit Auslandswohnsitz Leitsatz (amtlich) Grundsätzlich können auch Arbeitlose mit einem Wohnsitz außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland Arbeitslosengeld nach dem SGB III beziehen. Sie müssen dabei aber ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nahtlosigkeitsregelung. Herabsinken der Erwerbsfähigkeit. Beitragsfreiheit. Bemessung des Alg Leitsatz (amtlich) Die Nahtlosigkeitsregelung des § 103 Abs. 2 Satz 2 AFG ist auch auf Antragsteller anwendbar, deren gesundheitliches Leistungsvermögen schon vor Eintrit in die ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 14. April 1997 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähi... mehr

Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 16.02.2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung. Bei ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verpflichtung zum Arbeitsplatzwechsel Verfahrensgang Tenor Auf den Einspruch des Antragsgegners wird der Versäumnisbeschluss des Senats vom 16.11.2010 mit der Maßgabe aufrechterhalten, dass der Beschluss des AG Frankfurt/O. vom 15.4.2010 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die Klägerin ist im Jahre 1942 in Gleiwitz/Polen geboren und hat dort 7 Jahre die Grundschule besucht. Ohne ein... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei Aufenthalt zur Arbeitsuche in der Zeit vor dem Inkrafttreten der EGV 883/2004 am 1.5.2010. polnischer Staatsangehöriger. europarechtskonforme Auslegung. keine Geltung des Europäischen ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 28. Juli 1994 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten auch des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Beteiligten streiten um die Gewährung e... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Anwendbarkeit auf Unionsbürger. europarechtskonforme Auslegung. nur bei fehlender tatsächlicher Verbindung zum inländischen Arbeitsmarkt. Nichtanwendbarkeit des EuFürsAbk. wirksame ... mehr

Rz. 31 Mit Wirkung zum 1.1.2019 ist die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch die Bundesregierung der 19. Legislaturperiode ausgeweitet worden. Einerseits ist die Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e umgestaltet worden. Zugleich wurde mit § 16i ein neues Förderinstrument in das SGB II eingefügt. Durch ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziationsrecht EWG-Türkei. ausreichende Kenntnisse. Betreuung. Daueraufenthaltsrecht. deutsche Sprache. Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung. Familiennachzug. Integrationskurs. Kleinkind. Niederlassungserlaubnis. neue Beschränkung. Stillhalteklausel. türkischer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss griechischer Staatsangehöriger bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Arbeitnehmergemeinschaft im Sinne der europäischen Vorschriften. Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens. Europarechtskonformität. Wirksamkeit einer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Kindergeldanspruch einer nicht erwerbstätigen, nach § 23a AufenthaltsG geduldeten Ausländerin Leitsatz (redaktionell) 1) Die Gewährung von Kindergeld gem. § 62 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 62 Abs. 2 Nr. 2c EStG setzt voraus, dass der Ausländer sich mindestens drei Jahre rechtmäßig im ... mehr