3.105 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" in allen Themenbereichen.

Musterdokument öffnen In DocPlus bearbeiten zum Arbeitsvertrag vom ................................... (Datum eintragen) zwischen .................................................................................................... – nachfolgend Arbeitgeber – und ...mehr

Leitsatz Bei dem im Rahmen eines bargeldlosen Zahlungssystems für die Überlassung elektronischer Zahlungskarten in Stadien erhobenen Kartenpfand handelt es sich nicht um pauschalierten (durch die Kartenrückgabe auflösend bedingten) Schadensersatz, sondern um eine steuerbare sonstige Leistung, die nach § 4 Nr. 8 ...mehr

In der Praxis spielen die mit Durchsuchungen zusammenhängenden Fragen eine große Rolle. Für den Verteidiger ist in dem Zusammenhang immer die Frage von besonderer Bedeutung, ob eigentlich der für die Anordnung dieser Ermittlungsmaßnahme notwendige Anfangsverdacht vorgelegen hat (vgl. dazu Burhoff, Handbuch für das ...mehr

Leitsatz 1. Bei der Lieferung einer Zeitung aus Papier (Print-Abo) und der Gewährung von Zugang zu einem E‐Paper der Zeitung (E‐Abo) handelt es sich um selbständige Hauptleistungen, da sie nicht untrennbar sind, beide für den Kunden einen eigenständigen Zweck haben und das E-Paper nicht nur dazu dient, die ...mehr

Das Mini-One-Stop-Shop-Verfahren wurde mit Wirkung zum 01.01.2015 im Zusammenhang mit der Neuregelung der Leistungsorte von Telekommunikationsleistungen, Rundfunkleistungen, Fernsehbeiträgen und elektronisch erbrachte Dienstleistungen (vgl. § 3a Abs. 5 UStG bzw. Art. 58 MwStSystRL) an Nichtunternehmer erstmals für ...mehr

Rz. 3 Der Versicherte ist berechtigt, auf seine Patientenakte, seine Erklärung zur Organ- und Gewebespende, seine Hinweise auf das Vorhandensein und den Aufbewahrungsort von Vorsorgevollmachten oder Patientenverfügungen, seinen Medikationsplan, seine Verordnungen und seine Patientenkurzakte (§ 334 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 ...mehr

Rz. 17 Das Gesetz lässt offen, wer die Entscheidung trifft, dass die Sitzung als Video- oder Telefonkonferenz stattfindet. Da nach § 29 Abs. 2 BetrVG der Vorsitzende zur Sitzung einlädt und er auch den Ort der Sitzung bestimmt, ist auch er es, der bestimmt, dass die Sitzung als Video- oder Telefonkonferenz ...mehr

Musterdokument öffnen Verhandelt zu ... am ...2022 Vor dem unterzeichnenden Notar ... erschien heute: Frau/Herr..., geboren am ... in ... wohnhaft ... Die Erschienene wies sich zur Gewissheit des Notars durch Vorlage ihres Ausweispapieres mit Lichtbild aus, von welchem mit Zustimmung der Erschienenen eine Ablichtung ...mehr

Musterdokument öffnen An das Amtsgericht Träublreuth – Abteilung für Bußgeldsachen – _________________________ In der Bußgeldsache gegen Gschwind, Peter wegen Verkehrsordnungswidrigkeit Az.: 14 OWi 12356/23 wird hiermit im Vorfeld des für den 15.5.2023 anberaumten Termins zur mündlichen Verhandlung angeregt, das ...mehr

Tenor 1. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Antragstellerin bleibt nachgelassen, die Vollstreckung der Antragsgegnerin durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des ...mehr

Ein zentrales Element der seit dem 25.5.2018 geltenden DSGVO ist die Rechenschaftspflicht (sog. Accountability-Prinzip) aus Art. 5 Abs. 2. Diese sieht in Bezug auf eine für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten verantwortlichen Stelle vor, dass diese die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben nachweisen können ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergütung von Umkleidezeiten. unschlüssige Klage Leitsatz (redaktionell) Führt neuer Sachvortrag des Revisionsführeres in der Revision dazu, dass seine Klage unschlüssig ist, ist die Revision zurückzuweisen. Normenkette BGB § 611 Abs. 1; ZPO § 559 Abs. 1 Verfahrensgangmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes zur Bewilligung von einstweiligem Rechtschutz - Zumutbarkeit des Abwartens der Hauptsacheentscheidung bei vorhandenen bereiten Mitteln Orientierungssatz 1. Zur Bewilligung von einstweiligem Rechtschutz ist gemäß § 86b Abs. 2 SGG ...mehr

Nach unterschiedlichen übereinstimmenden Studien geben ca. 80 % der Beschäftigten an, dass sie außerhalb geregelter Arbeitszeiten für dienstliche Belange erreichbar sind. Diese relativ hohe Zahl erklärt sich dadurch, dass in den meisten Arbeitsverhältnissen Kollegen und Vorgesetzte die privaten Kontaktdaten eines ...mehr