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Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung. Begriff der stationären Einrichtung. gesetzliche Fiktion der Erwerbsunfähigkeit. JVA als stationäre Einrichtung. sozialgerichtliches Verfahren. Streitgegenstand. Feststellungsinteresse Leitsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbstätigkeit i. S. des § 62 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. b) EStG Leitsatz (redaktionell) 1) Die Beschränkung der Kindergeldberechtigung durch § 62 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. b) EStG ist verfassungsgemäß. 2) Erwerbstätigkeit i. S. des § 62 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. b) EStG ist gemäß § 2 Abs. 2 AufenthG ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeitsrente aus der Arbeiterrentenversicherung. Verweisungstätigkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen Orientierungssatz Ein Versicherter, der aus gesundheitlichen Gründen nur noch Teilzeitarbeit verrichten kann, darf im Rahmen der Prüfung seiner Erwerbsfähigkeit nur auf ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 10 Zu der Zielgruppe in Inklusionsbetrieben gehören nach Abs. 2 Nr. 2 auch schwerbehinderte Menschen, die nach zielgerichteter Vorbereitung in einer Werkstatt für behinderte Menschen für den Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt in Betracht kommen und auf diesen Übergang vorbereitet werden sollen. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.04.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Verweisungstätigkeit. Pförtner. Funktionsbeeinträchtigungen der oberen Extremitäten. allgemeiner Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Pförtnertätigkeiten eignen sich auch für Personen, deren obere Extremitäten Funktionsbeeinträchtigungen aufweisen. 2. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.03.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsausschluss für Ausländer bei fehlendem materiellen Aufenthaltsrecht Orientierungssatz Ausländer, die keine ernsthafte Absicht zur Arbeitsuche erkennen lassen und die sich im Land ohne materielles Aufenthaltsrecht aufhalten, sind von den ... mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   27.02.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Integrationsprojekt als Zweckbetrieb Leitsatz (NV) Beschäftigte der Werkstatt für behinderte Menschen (§ 136 SGB IX a.F. --jetzt § 219 SGB IX--) können bei der Bestimmung der für ein Integrationsprojekt als Zweckbetrieb (§ 68 Nr. 3 Buchst. c AO) maßgeblichen Beschäftigungsquote zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gleichbehandlung von Angestellten und gewerblichen Arbeitnehmern, Darlegung von Differenzierungsgründen. Weihnachtsgeld. Gleichbehandlung Arbeiter/Angestellte. Ungleichbehandlung von gewerblichen Arbeitnehmern und Angestellten. stärkere Betriebsbindung der Angestellten als ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.06.1995 4 Wochen testen

Verlängerung einer gemäß § 4 Abs 4 AuslAwSAusnV erteilten Arbeitserlaubnis regulärer Arbeitsmarkt Spezialitätenkoch Die Regelung des § 4 Abs 6 AuslAwSAusnV, wonach eine erneute Arbeitserlaubnis nicht vor Ablauf von drei Jahren nach der Ausreise des Ausländers erteilt wird, findet keine Anwendung, wenn die ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 15 Die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten stellt eine Möglichkeit dar, Arbeitsuchenden Angebote zur Erhaltung, Wiederherstellung oder Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit zu eröffnen, trotz Langzeitarbeitslosigkeit und relativer Chancenlosigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Aktivitäten zu entwickeln, die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.10.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beweislast des Versicherten für dessen Anspruch auf Krankengeld. Verweisbarkeit bei vorbestehendem Anspruch auf Arbeitslosengeld Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf Krankengeld setzt nach § 44 Abs. 1 SGB 5 den Nachweis von Arbeitsunfähigkeit durch den Versicherten voraus. Eine Umkehr ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 36 Das Erste Kapitel enthält die Grundsätze zur Arbeitsförderung, definiert den Kreis der Berechtigten und ordnet die Leistungen der Arbeitsförderung nach Prioritäten. Ziel des Gesetzgebers war insbesondere, die Rolle der Bundesagentur für Arbeit näher zu beschreiben und die Verantwortlichkeiten der an den ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 3 Das Dritte Kapitel enthält die Regelungen über die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie zu Anreizen und Sanktionen. Darüber hinaus werden Rückgriffsmöglichkeiten und Ersatzansprüche der Jobcenter umfassend geregelt. Es ist das umfangreichste Kapitel des SGB II. Das Leistungsspektrum wird in die ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 56 Gem. § 10 S. 1 AGG kann eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters zulässig sein, wenn diese objektiv, angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist. Dabei müssen gem. § 10 S. 2 AGG die Mittel zur Erreichung dieses Zieles angemessen und erforderlich sein. Ein legitimes Ziel muss rechtmäßig ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.01.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulässigkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages mit einer zugewiesenen erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person i.R.d. Zuschussgewährung zum Arbeitsentgelt dem Arbeitgeber zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsmarkt Leitsatz (redaktionell) 1. Soweit nach § 16i Abs. 8 SGB II die ... mehr