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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Auswirkung einer Funktionsstörung der linken Hand auf die Erwerbsfähigkeit. Einschränkung des zeitlichen Leistungsvermögens. Arbeit unter betriebsüblichen Bedingungen. Medizinische Beweiswürdigung. Schwere spezifische ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.08.1984 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Persönliche Verhältnisse und Arbeitsmarkt im Rahmen des § 3b Abs 2 GAL Leitsatz (amtlich) Zur Frage, ob von der Witwe eines landwirtschaftlichen Unternehmers eine Beschäftigung iS des § 3b Abs 2 GAL unter Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse nicht erwartet werden kann, wenn ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.09.1971 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) In Fällen, auf die das 1. bzw das 2. Abk Österreich SV anzuwenden ist, liegt Arbeitslosigkeit iS der RKG § 48 Abs 2; RVO § 1248 Abs 2 nur dann vor, wenn der Versicherte der Arbeitsvermittlung durch deutsche ArbA auf freie Arbeitsplätze zur Verfügung steht, die im Gebiet der BRD liegen. Normenkette ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Einholung eines Gutachtens im sozialgerichtlichen Verfahren. psychologisches und psychiatrisches Gutachten. Registrator als Verweisungstätigkeit Orientierungssatz 1. Wird in einem Antrag auf Einholung eines Gutachtens kein konkreter Arzt benannt, stellt dies keinen Antrag nach ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.08.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 12. November 1992 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die 1936 geborene Klägerin begehrt die Gewährung von Versicher... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderung bei eingeschränkter Geh- bzw Wegefähigkeit. Zusicherung von Kfz-Hilfe durch den Rentenversicherungsträger. Vermeidung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Auswahlermessen Orientierungssatz 1. Zum Vorliegen voller Erwerbsminderung, wenn der Arbeitsmarkt praktisch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Anforderung an die Annahme einer Erwerbsminderung bei einer psychischen Erkrankung Orientierungssatz 1. Bei einer psychischen Erkrankung ist eine rentenrechtlich relevante Erwerbsminderung erst dann anzunehmen, wenn die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss einer Erwerbsminderungsrente bei noch sechsstündigem Leistungsvermögen Orientierungssatz 1. Reicht das Leistungsvermögen des Versicherten noch aus für zumindest leichte körperliche Verrichtungen wie z. B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, ... mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   22.12.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für ein arbeitsloses behindertes Kind Leitsatz (NV) Feststellungen in einem ärztlichen Gutachten zur Leistungsfähigkeit des Kindes für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts stellen nur ein Indiz dar, welches das FG als Tatsacheninstanz im Rahmen seiner Gesamtwürdigung zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Funktionale Einarmigkeit als besondere spezifische Leistungsbehinderung Leitsatz (amtlich) 1. Zu den den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. 2. Die funktionale Einarmigkeit stellt eine sog. besondere spezifische Leistungsbehinderung dar, so dass ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.09.2008 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 23. Januar 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger bereits ab dem 01.11.2001 Rente wegen (voller) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 21. September 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteilig... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.02.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGNIHB:2026:0204.L2R150.25.00 Gerade im Hinblick auf die angestrebte Beweissicherungsfunktion kommt dem Bestimmtheitserfordernis bei rentenrechtlichen Vormerkungsbescheiden besondere Bedeutung zu. Die in einem Beweisbegehren benannte Frage, ob ein Kläger nicht mehr in der Lage ist, mindestens drei Stunden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.04.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Orientierungssatz 1. Kann der Versicherte noch mindestens sechs Stunden täglich arbeiten, so hat er keinen Anspruch auf Gewährung von Rente wegen voller oder teilweiser ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.02.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Verlängerung des Vorbelegungszeitraums. Zeiten des Bezuges von Leistungen nach § 26 SGB 2. rückschauende Leistungsbeurteilung Leitsatz ... mehr