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Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit. arbeitstechnische Voraussetzungen. relevante Überbeanspruch der Hände oder Arme. Einwirkungsdauer. Einwirkungskausalität. Epicondylitis humeri radialis. Tennisellenbogen. Fliesenleger Orientierungssatz Zur Nichtanerkennung einer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2102 bzw Meniskusschaden. arbeitstechnische Voraussetzungen. asymmetrische Ausprägung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 bzw Gonarthrose. haftungsbegründende Kausalität. Knorpelschaden. Klassifikation nach Kellgren und ...mehr

Tenor Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 09.11.2005 wird angeordnet. Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin vorläufig bis zur Entscheidung über deren Widerspruch gegen ihren Bescheid vom ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wie-Berufskrankheit. individuelle Voraussetzungen. Gonarthrose. haftungsbegründende Kausalität. aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse. Merkblatt BK 2112. Begutachtungsempfehlungen für BK 2112. Wahrscheinlichkeit. Nachweis. kumulative Einwirkungsdauer von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfassungsbescheid. Abrechnungsbescheid. Klagebefugnis. Beteiligtenfähigkeit. Unternehmer. bildende Kunst. Handwerk. Designer. Rechtsverkehr. Ausbildungseinrichtung Leitsatz (redaktionell) Für die Einstufung als Ausbildungseinrichtung im Sinne des § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 KSVG ist die ...mehr

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 18. Juli 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob die Lungenkrebserkrankung des Ehemannes der Klägerin als bzw. wie eine Berufskrankheit (BK) zu entschädigen ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Fulda vom 26. September 1995 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Zahlung eines ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wie-Berufskrankheit. neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. Einwirkungshäufigkeit. gruppenspezifische Risikoerhöhung. generelle Geeignetheit. gesicherte Erkenntnisse. epidemiologische Studie. Lungenfibrose. Pflanzenschutzmittel. Gramoxone. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Veranlassung von Pensions- u. Tantiemezusagen an nahe Angehörige; Fremdvergleich; Bedeutung des externen Betriebsvergleichs Leitsatz (amtlich) Eine betriebliche Veranlassung von Pensions- und Tantiemezusagen an Arbeitnehmer, die nahe Angehörige des Arbeitgebers sind, ist ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Soldatenversorgung. Wehrdienstbeschädigung. Ausgleich nach § 85 SVG. Auslandseinsatz. posttraumatische Belastungsstörung. traumatisches Ereignis. kein eigenes Bedrohungserleben. schwere Alkoholkrankheit. Kausalität. Alkoholexzess keine Wehrdiensteigentümlichkeit. Konkurrenzursachen. ...mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialge-richts Hannover vom 15. Dezember 1998 wird zurückge-wiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt die Anerkennung seiner Atemwegserkrankung als Berufs-kra...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Frage der Vergleichbarkeit einer vom Versicherungsnehmer nach Eintritt des Versicherungsfalles ausgeübten Tätigkeit mit dem ursprünglich ausgeübten Beruf kann nicht allein aufgrund der Frage beantwortet werden, ob das monatliche Einkommen des Versicherten nach Aufnahme der ...mehr

Nachgehend BSG (Beschluss vom 13.03.2026; Aktenzeichen B 2 U 80/25 B) Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 26.08.2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der ...mehr

Tatbestand Die Klägerin begehrt Schmerzensgeld, materiellen Schadensersatz und Feststellung der Einstandspflicht der Beklagten für sämtliche weiteren materiellen und immateriellen Schäden aus einem Verkehrsunfall, der sich am 13.8.1994 gegen 21.30 Uhr auf der Bodenseestraße in München ereignete. Die Klägerin befuhr ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fremdrentenrecht. Nachweis rumänischer Beschäftigungszeiten durch Arbeitsbescheinigungen. Adeverintas. Aufhebung der 5/6-Kürzung der Entgeltpunkte Orientierungssatz 1. Nachgewiesen können Beschäftigungs- und Beitragszeiten dann sein, wenn das Gericht zur Überzeugung gelangt, daß im ...mehr