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Relevanz Datum
Betriebsvereinbarung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2024 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beweiswürdigungsregeln in Aussage-gegen-Aussagekonstellation bei Vorliegen weiterer tatbezogener Beweismittel Leitsatz (amtlich) Werden die Angaben des Belastungszeugen durch andere unmittelbar tatbezogene Beweisergebnisse (hier: Lichtbilder der Verletzungen und ärztliches Attest) ...mehr

Übersicht aus Haufe Personal Office Platin   19.09.2024 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2025 4 Wochen testen

Verfahrensgang LG Oldenburg (Entscheidung vom 13.08.2024; Aktenzeichen 8 KLs 24/24 jug) Tenor 1. Auf die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Oldenburg vom 13. August 2024 aufgehoben; jedoch bleiben die Feststellungen aufrechterhalten. Im Umfang der Aufhebung wird die ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   11.04.2024 4 Wochen testen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.10.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschwerde, Gutachten, Fahrzeug, Befangenheitsgesuch, Verbindung, Rechtsbeschwerde, Schriftsatz, Beweisverfahren, Gegenstandswert, Verwendung, Stellungnahme, Untersuchung, Hinweis, Umfang, sofortigen Beschwerde, statthafte Beschwerde Verfahrensgang Tenor 1. Die sofortige Beschwe...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.01.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Handy. Smartphone. Mobiltelefon. Bedienung. Ablenkung. Blickablenkung. Benutzung. bremsbereit. Gerät. fahrfremd. Rechtsfortbildung. Gefährdungspotenzial. Halten. hand-held-Verbot. Hand. lenken. Muskulatur. Nutzung. Oberschenkel. Wortlaut. Wortsinn. Wortbedeutung. Normzweck. Sinngrenze. ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   05.04.2024 4 Wochen testen

Die Zukunft scheint aus heutiger Sicht von 4 wesentlichen Faktoren geprägt zu werden. Smarte Gesundheitshelfer werden immer kleiner. Verschiedenste Sensoren finden heute schon ihren Weg in immer mehr Geräte, wie Smartphones, Uhren, Brillen oder Clips. Die Miniaturisierung der Technologien wird sich fortsetzen und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2025 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.12.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Bejahung von Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit zwischen den Dienstleistungen der Klagemarke (u.a. Betrieb von Nachtclubs; Betrieb von Diskotheken; Organisation von Vergnügungs- und Unterhaltungsaktivitäten; Verpflegung von Gästen) einerseits und den Waren Bekleidung, Kopfbedeckungen, Taschen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2025 4 Wochen testen

Tenor Die Untersuchungshaft hat fortzudauern. Eine etwa erforderliche weitere Haftprüfung durch den Bundesgerichtshof findet in drei Monaten statt. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Haftprüfung dem Kammergericht übertragen. Gründe I. Rz. 1 Der Angeschuldigte wurde am 20. Februar 2025 am Flughafen B. festgenommen und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2023 4 Wochen testen

Tenor Die Beschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 16. März 2023 wird verworfen. Die Beschwerdeführerin hat die Kosten ihres Rechtsmittels zu tragen. Gründe I. Rz. 1 Der Generalbundesanwalt führt gegen zahlreiche Personen aus dem Umfeld des gesondert verfolgten ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   08.12.2020 4 Wochen testen

Softwarelösungen auf Desktop-PCs und Notebooks ermöglichen nicht nur den Abruf von Daten und Informationen, sondern auch die Erfassung neuer Daten, Auswertung der Daten sowie die Weiterverarbeitung. Während in der Vergangenheit vorrangig Offline-Lösungen existierten, geht der Trend zur mobilen Anwendung und Nutzung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2017 4 Wochen testen

Normenkette StGB § 129a Abs. 1 Nr. 1; StGB § 129b Abs. 1; StGB § 52; StGB § 53; KrWaffKontrG § 22a Abs. 1 Nr. 6; WaffG § 52 Abs. 1 Nr. 2 b; WaffG § 52 Abs. 3 Nr. 2 b Tenor Der Angeklagte wird wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland in drei Fällen, davon in einem Fall in ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(BAG, Beschl. v. 17.10.2023 – 1 ABR 24/22) • Dem Betriebsrat steht kein Mitbestimmungsrecht zu, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmern die private Nutzung von Smartphones während der Arbeitszeit untersagt, um eine ordnungsgemäße Arbeitsleistung sicherzustellen. Hinweis: In den Angelegenheiten des § 87 Abs. 1 BetrVG ...mehr