3.105 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" in allen Themenbereichen.

Kommunen sind in Zeiten klammer Kassen zunehmend auf Investoren angewiesen. Wie können strukturschwache Gebiete an frisches Kapital kommen? Es gibt eine Reihe von Ideen...mehr

Frauen im Management: Zwischen Wunsch und Wirklichkeitmehr

Die neuen Datenschutzvorschriften treiben den Immobilienfirmen die Schweißperlen auf die Stirn. Viel Aufwand. Viele Neuerungen. Wenig Rechtssicherheit. Alles, was Sie in Sachen DSGVO wissen müssen.mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Ein Unterlassungsantrag, der auch datenschutzrechtlich nicht zu beanstandende Verhaltensweisen erfasst, ist zu weit gefasst und damit unbegründet. 2. Die Übermittlung personenbezogener Positivdaten (hier: zum Identitätsabgleich erforderliche Stammdaten der Verbraucher sowie die Information, dass ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Antragstellung per E-Mail (hier: auf Weiterbewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende). Nachweis des Zugangs der E-Mail. Vorverfahren. Widerspruchseinlegung per E-Mail. Heilung des Formmangels Leitsatz (amtlich) 1. Der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Beurteilung der FRAND-Frage im Rahmen der Entscheidung des Berufungsgerichts über einen Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung. Tenor Der Antrag der Beklagten, die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts Mannheim vom 5. Juli 2022, Az. 2 O 75/21, einstweilen ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Itzehoe vom 16. Juli 2024, Az. 7 O 320/23, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine ...mehr

Rz. 611 [Bruttoarbeitslohn → eZeile 6] Der Bruttoarbeitslohn ergibt sich aus der LSt-Bescheinigung. Zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG) gehören alle Bezüge und Vorteile die für eine Beschäftigung gewährt werden, also wenn die Leistung des Arbeitgebers im weitesten Sinne Gegenleistung für die ...mehr

Tenor Die Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 4. April 2023 und dessen mündliche Anordnung vom 26. Mai 2023 wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Gründe I. Rz. 1 Der Generalbundesanwalt führt gegen zahlreiche ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehindertenrecht. Merkzeichen B. Notwendigkeit ständiger Begleitung. Orientierungsfähigkeit von Taubstummen. Verweis auf Stadtpläne im Internet und GPS-Navigation per Smartphone. Versorgungsmedizinische Grundsätze. Unwirksamkeit der Regelungen zu Nachteilsausgleichen Leitsatz ...mehr

Rz. 700 Im Einzelnen fallen unter Nr. 49 der Anlage 2 des UStG: Rz. 701mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung des Beklagten zu 2) wird das am 27.9.2012 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des LG Köln - 31 O 360/11 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Der Beklagte zu 2) wird verurteilt, es be...mehr

Rz. 67 Die Vorschrift enthält eine Vereinfachungsregel für Kleinstunternehmen, die die Umsatzschwelle nicht überschreiten und auch nicht auf deren Anwendung verzichten. Sie ist gleichzeitig eine Vereinfachung für die Fiskalverwaltung vor dem Hintergrund der Wirtschaftlichkeit. Beides begrenzt den Anwendungsbereich der ...mehr

Tenor Die Untersuchungshaft hat fortzudauern. Eine etwa erforderliche weitere Haftprüfung durch den Bundesgerichtshof findet in drei Monaten statt. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Haftprüfung dem nach den allgemeinen Vorschriften zuständigen Gericht übertragen. Tatbestand I. Rz. 1 Der Beschuldigte wurde am 10. Januar ...mehr

Musterdokument öffnen Der Arbeitgeber wird bei jeder Einführung eines IT-Systems folgende 7 Fragen beantworten: Liegen die Voraussetzungen für die Durchführung einer verpflichtenden Datenschutz-Folgenabschätzung vor? Ein "Nein" auf diese Frage muss gründlicher anhand der gesetzlichen Kriterien begründet werden, als ...mehr