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Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Lösung vom früheren Beruf. selbständige Tätigkeit. Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit. Nichterfüllung der Dreifünftel-Belegung Leitsatz (amtlich) 1. Die Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit führt nur dann zur Lösung vom früheren Beruf, wenn die neue ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 5. November 1990 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klä... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Weitergewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. 2. Beantragt ein Versicherter die Weitergewährung einer Erwerbsminderungsrente, ist die Beurteilung der ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 05. Juni 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten ü... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersgrenze. Gemeinschaftsrecht Leitsatz (amtlich) 1. Eine in einem Tarifvertrag enthaltene Befristung des Arbeitsverhältnisses auf den Zeitpunkt des Erreichens des Regelrentenalters ist sachlich gerechtfertigt iSd. § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, wenn der Arbeitnehmer nach dem Vertragsinhalt ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Unterliegt das Leistungsvermögen des Versicherten zwar qualitativen Einschränkungen, ist er aber noch in der Lage, körperlich leichte und geistig einfache Tätigkeiten des allgemeinen ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Frage des Umfangs der Aufklärungspflicht der Tatsachengerichte, wenn der die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit begehrende Kläger nur noch einfache, vorwiegend sitzende Büroarbeiten sowie sonstige sitzende Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes - jedoch ua unter Ausschluß von Maschinen- und ... mehr

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 23.08.2022 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Quantitative und qualitative Leistungseinschränkungen. Berufsunfähigkeit. Berufsschutz Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI §§ 43, 240 Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Beweislast des Rentenversicherungsträgers hinsichtlich des früheren Eintritts der Erwerbsminderung. Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erst zu einem späteren Zeitpunkt Leitsatz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Zeitliche Leistungseinschränkung. Wegefähigkeit. Vollbeweis. Psychische Erkrankung. Aggravation. Schmerzen Leitsatz (redaktionell) Sofern das zeitliche Leistungsvermögen des Versicherten sechs Stunden oder mehr beträgt, ist grundsätzlich davon auszugehen, ... mehr

Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 10. Mai 1984 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Gründe I Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU). Der 1935 geborene Kläger, ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 24.10.2005 wird zurückgewiesen II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung der Beklagten zur Meldung einer beitragsfreien Zeit der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen fehlender Wegefähigkeit Orientierungssatz 1. Rente wegen voller Erwerbsminderung ist u. a. dann zu gewähren, wenn die Wegefähigkeit des Versicherten aufgehoben ist. Zur Erwerbsfähigkeit gehört auch das Vermögen, einen Arbeitsplatz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bei fehlender Wegefähigkeit. Leistungsfall. Einschränkung des Leistungsvermögens. Ungewöhnliche Summierung von Leistungseinschränkungen. Kniegelenksarthrose. Erreichen des Arbeitsplatzes. Fahrerlaubnis. Pkw des Ehegatten. ... mehr