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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. sozialgerichtliches Verfahren. Ablehnung eines verspätet gestellten Antrags auf gutachtliche Anhörung nach § 109 Abs 1 SGG. Rentenverfahren. Prüfung einer Erwerbsminderung. keine Berücksichtigung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. schwere spezifische Leistungsbehinderung. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. grobe Nachlässigkeit iS des § 109 Abs 2 SGG. rechtzeitiger Antrag nach § 109 SGG. wiederholter Antrag. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für behindertes Kind. Ursächlichkeit der Behinderung für fehlende Erwerbsfähigkeit Leitsatz (redaktionell) Ein Kind ist wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande, sich selbst zu unterhalten, wenn aufgrund der schulischen und beruflichen Entwicklung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Mit einem Leistungsvermögen von mindestens sechs Stunden täglich ist ein Versicherter nicht teilweise erwerbsgemindert i. S. von § 43 Abs. 1 S. 2 SGB 6. 2. Damit ist der Versicherte erst recht nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.04.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungsprofil an die Tätigkeit eines Produktionshelfers Orientierungssatz 1. Ist der Versicherte in der Lage, leichte und teilweise mittelschwere Tätigkeiten vollschichtig zu verrichten und ist er auf den Allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar, so kann er als Produktionshelfer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an den Umfang der dem Antragsteller noch möglichen regelmäßigen arbeitstäglichen Arbeitszeit zur Begründung eines Anspruchs auf Leistungen der Grundsicherung Orientierungssatz 1. Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung hat jemand nach § 7 Abs. 1 S. SGB 2, der gemäß Nr. 2 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.10.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Wegeunfähigkeit. Abschaffung eines nicht mehr genutzten Personenkraftwagens Orientierungssatz 1. Zum Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.05.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 6. Mai 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung in einer Strafvollzugseinrichtung. gesetzliche Fiktion der Erwerbsunfähigkeit. tatsächliche Beschäftigung unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes. JVA als stationäre Einrichtung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 15. Dezember 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligt... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.08.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19. März 1996 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die 1940 geborene Klägerin begehrt die Gewährung von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.01.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Rente wegen voller Erwerbsminderung (EM). teilweiser EM bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit auf allgemeinen Arbeitsmarkt. Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei Summierung von Leistungseinschränkungen. Betriebsübliche Bedingungen. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an den Nachweis der Erwerbsminderung zur Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Der vollständige Nachweis für das Vorliegen von voller Erwerbsminderung i. S. von § 43 Abs. 2 SGB 6 ist erst dann geführt, wenn für das Vorliegen der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Erwerbsminderung liegt nicht vor, wenn der Betroffene unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann. Liegt das zeitliche Leistungsvermögen unter drei Stunden täglich, muss dies im Rahmen des Anspruchs nach § 43 SGB ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.07.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bei geistiger Beeinträchtigung des Versicherten Orientierungssatz 1. Ein Anspruch des Versicherten auf Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB 6 ist ausgeschlossen, wenn er noch sechs ... mehr