239 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Meisterschule" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Hauterkrankung. Übergangsleistungen nach der BKVO. Gefahr. Tätigkeitsaufgabe Leitsatz (redaktionell) 1. Eine “Gefahr” i. S. d. § 3 BKVO liegt vor, wenn das Schadensrisiko für den Versicherten über den Grad hinausgeht, der bei anderen Versicherten bei einer vergleichbaren Beschäftigung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückzahlungsklausel mit Einmalbedingungen als Verbrauchervertrag. Zulässige Rückzahlungsklausel bei konkreter Gestaltungsfreiheit des Verwendungsgegners. Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch eine Rückzahlungsklausel. Transparenzgebot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ...mehr

Rz. 560 [Angaben zum Kind, Kindschaftsverhältnis → Zeilen 4–15] Ein Kind kann bei einem Steuerpflichtigen nur berücksichtigt werden, wenn ein Kindschaftsverhältnis zu ihm besteht und das Kind bestimmte altersbezogene Voraussetzungen erfüllt (§ 32 Abs. 1–5 EStG). Sind die Eltern eines Kindes nicht verheiratet bzw. ...mehr

Verfahrensgang Tenor Der Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 14. März 2006 – 1 Ws 150/05 – verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz aus Artikel 19 Absatz 4 des Grundgesetzes. Die Entscheidung w...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Streitgegenstand gem § 96 SGG. Zweitbescheid während eines laufenden Klageverfahrens. kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage. kein berechtigtes Feststellungsinteresse: Feststellung von nur in der Vergangenheit bestehender Gesundheitsstörungen als ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz. Gleichbehandlung bei der Gewährung übertariflicher Zulagen für Lehrer im Landesdienst. Unbegründete Feststellungsklage eines Lehrers für Fachpraxis zum Anspruch auf bestimmte übertarifliche Zulage bei sachgerechter Gruppenbildung Leitsatz ...mehr

Nachgehend BSG (Beschluss vom 26.06.2025; Aktenzeichen B 5 R 48/25 B) Tenor 1. Der Bescheid der Beklagten vom 15.03.2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30.05.2016 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger für die Zeit vom 01.09.2017 bis 28.02.2018 befristete Rente wegen voller ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Verurteilung zur rückwirkenden Leistung Leitsatz (amtlich) Zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Verwaltung zur Gewährung einer im Zugunstenwege bewilligten Leistung rückwirkend für die Zeit vor der Antragstellung verurteilt werden darf. Leitsatz (redaktionell) 1. Es ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallversicherung. MdE. Höherbewertung. Goldschmied Orientierungssatz Zu den Voraussetzungen einer Höherbewertung der MdE gemäß RVO § 581 Abs 2. Tatbestand Die Beteiligten streiten - noch - um die Gewährung von Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung über den 30.04.1993 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugang zu einem postgradualen Masterstudiengang Leitsatz (amtlich) Es ist mit dem Grundrecht der freien Berufswahl nach Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar, den Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums vorzubehalten. Normenkette GG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an den Ursachenzusammenhang zur Gewährung von Unfallentschädigung Orientierungssatz 1. Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls ist nach § 56 Abs. 1 SGB 7 zu gewähren, wenn die unfallbedingte Erwerbsfähigkeit um wenigstens 20 % gemindert ist. 2. Für die ...mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 22. Februar 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des zweiten Rechtszuges sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Zulässigkeit eines Überprüfungsantrags im Rücknahmeverfahren Orientierungssatz 1. Im Rücknahmeverfahren nach § 44 SGB 10 muss eine erneute Sachprüfung der bindenden Entscheidung erst dann stattfinden, wenn der vorgebrachte Einwand seiner Art nach geeignet ist, die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) sozialgerichtliches Verfahren. Klageart: kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage. Ablehnung der Anerkennung einer Gonarthrose am rechten Knie als Folge der als Wie-BK anerkannten Gonarthrose des linken Knies. gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bestimmtheitsgebot bei Rückzahlungsklauseln wegen Fortbildungskosten. Unangemessene Benachteiligung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unwirksamkeit einzelner Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen und "blue-pencil-test" Leitsatz (amtlich) Im Arbeitsverhältnis bezeichnet für die ...mehr