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Kommentar aus SGB Office Professional    13.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 3 Das Einstiegsgeld ist schon früher im Rahmen der Sozialhilfe praktiziert worden. Das Einstiegsgeld ist im Grundsatz 3. Einkommenskomponente neben dem Lohn aus der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bzw. dem Gewinn aus selbständiger Tätigkeit und dem Grundsicherungsgeld. Es ist nicht auf den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 24. April 2001 wird aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Der Kläger wehrt sich gegen die Kürzung seiner Rente (wegen Arbeitslosigkeit) wegen vorzeitig... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit wegen Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Orientierungssatz 1. Zur Bewilligung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung trifft den Versicherten für das Vorhandensein von seelisch bedingten Störungen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.1979 4 Wochen testen

Orientierungssatz Bedeutung eines verschlossenen Arbeitsmarktes für Vollzeittätigkeit - Erwerbsunfähigkeit - Berufsunfähigkeit - betriebsübliche Bedingungen - Verlust des rechten Armes in Oberarmmitte Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23, § 1247 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.1964 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Allgemeiner Arbeitsmarkt bei Frauen. ernstliche Arbeitsbereitschaft einer Ehefrau Leitsatz (redaktionell) Der "allgemeine Arbeitsmarkt" umfaßt bei Frauen grundsätzlich auch Tätigkeiten in gewerblichen Frauenberufen, in fremden Haushalten, in Krankenhäusern, Küchenbetrieben usw; eine von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.06.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Versicherten entsprechend dem Mehrstufenschema des BSG Orientierungssatz 1. Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 SGB 6 ist u. a. zu gewähren, wenn dem Versicherten wegen aufgehobener Wegefähigkeit der Arbeitsmarkt verschlossen ist. Das ist dann der Fall, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente - Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - Wegefähigkeit Orientierungssatz 1. Erwerbsgemindert gemäß § 43 Absatz 3 SGB VI ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande ist, unter den üblichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung besteht nicht, wenn der Versicherte noch in der Lage ist, eine Arbeitsleistung von mindestens sechs Stunden arbeitstäglich zu erbringen. 2. Besteht beim ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.02.1981 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Für die Frage, ob die Unterbringung eines Arbeitsuchenden unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes erschwert ist, kommt es nicht auf die jeweilige Arbeitsmarktlage an. Entscheidend ist vielmehr, ob der Arbeitsuchende im Vergleich zu anderen Bewerbern, mit denen er auf dem Arbeitsmarkt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.08.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beurteilung der Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen bei der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung. Ausschluss einer Bindung an die Entscheidung des Rentenversicherungsträgers Orientierungssatz 1. Nach § 44a Abs. 1 S. 7 SGB 2 erbringt der Grundsicherungsträger bis zur ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.05.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Verhinderung des Arbeitsmarktzugangs bei einem nach § 63 StGB untergebrachten Versicherten Leitsatz (amtlich) Wird wegen der aus einer Erkrankung allein folgenden Gefährlichkeit eines Straftäters für die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.2001 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGOLDBG:2001:1127.S5RA230.99.0A Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Anwendung des Rechts ab 1.1.2001 Blindenarbeitsplatz spezieller Arbeitsmarkt leidensgerechter Teilzeitarbeitsplatz 1. Die §§ 300ff SGB 6 schließen eine Anwendung des § 43 SGB 6 idF des Art 1 Nr 10 des Gesetzes zur Reform der Renten wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Darlegungs- und Beweislast für eine quantitative Minderung der Erwerbsfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Der Versicherungsnehmer trägt die objektive Darlegungs- und Beweislast dafür, dass spätestens ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Anforderung an die Annahme einer Minderung der Erwerbsfähigkeit. Anforderung an eine Verweisungstätigkeit bei Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz 1. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Geltendmachung eines chronique-Fatigue-Syndroms sowie eines chronifizierten Schmerzsyndroms Leitsatz (amtlich) Zur Frage des Vorliegens einer Erwerbsminderung sowie einer Berufsunfähigkeit bei geltend gemachtem chronique-Fatigue-Syndrom und ... mehr