3.105 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit beim Büroservice Orientierungssatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis unter einer ...mehr

Orientierende Messungen werden in der innerbetrieblichen Praxis i. d. R. im Hinblick auf Beleuchtungsstärken vorgenommen. Andere Parameter sind deutlich schwieriger zu bestimmen und zu interpretieren, sodass sie eher für Fachplaner relevant sind. Beleuchtungsstärken lassen sich kaum abschätzen. Das Lichtbedürfnis des ...mehr

Die "8 bis 17 Uhr"-Mentalität ist ihnen fremd. Mit Smartphone und Social Media unterwegs wickeln sie Kommunikation und Geschäft nicht zu starren Öffnungszeiten oder im Büro ab, sondern wie es in den Tagesablauf passt. Eine WhatsApp um 20 Uhr bedeutet dabei aber nicht, dass Sie die Anfrage sofort lösen müssen. Doch ein ...mehr

Die Aufgaben der Technischen Aufsicht werden in § 1f Abs. 2 StVG genannt. Sie ist verpflichtet, Zitat 1. ein alternatives Fahrmanöver nach § 1e Absatz 2 Nummer 4 und Absatz 3 zu bewerten und das Kraftfahrzeug hierfür freizuschalten, sobald ihr ein solches optisch, akustisch oder sonst wahrnehmbar durch das ...mehr

Die Haftung für Sachschäden folgt gem. § 8 Nr. 3 StVG der Insassenhaftung, soweit die beförderte Person die Sache an sich trägt oder mit sich führt (z.B. Handy oder Smartphone, nicht dagegen Laptop vgl. LG Erfurt NJW-RR 2013, 358). Mitgeführt sind alle Sachen, die vertragsgemäß im Kfz als Gepäck oder im Gepäckanhänger ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Untersuchungshaft des Angeklagten dauert fort. Eine etwa erforderlich werdende weitere Haftprüfung durch das Kammergericht findet in drei Monaten statt. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Haftprüfung dem Landgericht Berlin übertragen. Gründe A. I. Mit ihrer zum Landgericht Berlin - Jugendkammer ...mehr

Normenkette StGB § 176 Abs. 1, § 184b Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 23. April 2021 a) im Schuldspruch im Fall II.12 der Urteilsgründe dahin geändert, dass der Angeklagte des öffentlichen Zugänglichmachens kinderpornographischer Schrifte...mehr

Rz. 15 Die Regelung basiert auf Art. 9a Abs. 3 MwStVO, wonach die Grundsätze über die Dienstleistungskommission nicht anwendbar sind, wenn der Unternehmer lediglich Zahlungen in Bezug auf die erbrachte sonstige Leistung abwickelt (sog. Mobile Payment wie z. B. Web-Billing oder Premium-SMS) und nicht an der Erbringung ...mehr

Verfahrensgang LG Potsdam (Entscheidung vom 27.09.2024; Aktenzeichen 25 KLs 4/24) Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 27. September 2024 a) im Schuldspruch dahin geändert und berichtigt, dass der Angeklagte schuldig ist aa) der Körperverletzung, der gefährlichen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Anspruch des Betriebsrats auf Kostenvorschuss. Überlassungsanspruch des Betriebsrats in Bezug auf Kommunikationsmittel. Ermessen des Betriebsrats bei Wahl der Kommunikationsmittel. Anspruch auf Überlassung der Mittel für Videokonferenzen. Eilbedürftigkeit bei Überlassungsanspruch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beweiswürdigung. Beweisverwertungsverbot. EnchroChat. Fernmeldegeheimnis. Verwertbarkeit von EncoChat-Dateien außerhalb des Anwendungsbereichs von § 100e Abs. 6 StPO Leitsatz (amtlich) 1. Beim Vorliegen der Voraussetzungen des § 100e Abs. 6 StPO kann nach der Grundsatzentscheidung des 5. ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts München II vom 1. Februar 2019 wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass die Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von 5.416 Euro angeordnet wird. 2. Die weitergehende Revision wird verworfen. 3. Der Be...mehr

Rz. 15 § 4 Abs. 1 PStTG definiert den Begriff des Nutzers. Hiernach kann der Plattformbetreiber nicht Nutzer seiner Plattform sein. Aus diesem Grund kann es sich bei ihm auch nicht um einen Anbieter auf seiner Plattform handeln.[1] Rz. 16 Daher liegt keine Plattform i. S. d. PStTG vor, wenn ein Rechtsträger es ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 29. Juni 2023 (2 BGs 794/23) wird verworfen. Die Beschwerdeführerin hat die Kosten ihres Rechtsmittels zu tragen. Gründe I. Rz. 1 1. Der Generalbundesanwalt führt gegen die Beschuldigte O. ...mehr

Der Gesetzgeber hatte im Jahr 2000 in § 23 Abs. 1a StVO a.F. die Benutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr unter bestimmten Bedingungen verboten und mit einem Bußgeld belegt (zur Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung BVerfG VRR 2008, 233; OLG Stuttgart NJW 2008, 3369 = DAR 2008, 654 = VRR 2008, 471). Hintergrund ...mehr