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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 27. April 1999 aufgehoben. Die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligte... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit sind die Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt in der Bundesrepublik Deutschland (einschließlich West-Berlin) - nicht die im Ausland - maßgebend (vergleiche BSG 1971-11-24 4 RJ 459/70 = SozR Nr 98 zu § 1246 RVO); Verfolgten iS des BEG § 1 ist insoweit keine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses Orientierungssatz 1. Für die zur Gewährung des Gründungszuschusses (GZ) nach § 93 SGB 3 erforderliche Beendigung der Arbeitslosigkeit durch Aufnahme einer selbständigen hauptberuflichen Tätigkeit ist an die Definition der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Anforderung an die Annahme einer Erwerbsminderung und an das Vorliegen ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. tatsächlich verfügbarer Arbeitsplatz als Kriterium bei der Prüfung einer Erwerbminderung Orientierungssatz 1. An ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Umschulung zur Physiotherapeutin. Befürchtung zukünftiger Arbeitslosigkeit im ausgeübten Beruf. Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt. keine behinderungsbedingte Gefährdung der Erwerbsfähigkeit. Verhältnis der Leistungsgesetze ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. quantitative Leistungseinschränkung. Berufsunfähigkeit. Anhörung Leitsatz (amtlich) Zu den gesetzlichen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI §§ 43, 240; SGG § 153 Abs. 4 Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Bei der Entscheidung über das Vorliegen von voller Erwerbsminderung ist sowohl eine schwere spezifische Leistungsbehinderung als auch eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 21. März 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2000 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 27. Oktober 1997 wird zurückgewiesen. I. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.1974 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ph-Studium auch nicht als Umschulungsmaßnahme förderungsfähig Leitsatz (redaktionell) 3. Ph-Studium auch nicht als Umschulungsmaßnahme förderungsfähig: 1. Das sechssemestrige Studium einer bisherigen Verwaltungsangestellten an einer Pädagogischen Hochschule (PH) des Landes ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.07.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Die bloße Gefahr des Auftretens weiterer Thrombosen begründet nicht die Annahme eines quantitativ eingeschränkten Leistungsvermögens. Tenor Auf die Berufung der Beklagten hin wird das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 16. Januar 2006 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.1977 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Speyer, Zweigstelle Mainz, vom 16. September 1976 abgeändert: Der Bescheid des Arbeitsamts Mainz vom 14. April 1975 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 27. Oktober 1975 wird abgeändert. Die Beklagte wird dem Grunde nach ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Relevanz einer psychischen Erkrankung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz Psychische Erkrankungen werden erst dann rentenrechtlich relevant, wenn ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.08.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. Anspruchsvoraussetzung. Beurteilung der bisherigen Tätigkeit. überwiegende Arbeitslosigkeit Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben setzt ua voraus, dass die Erwerbsfähigkeit erheblich gefährdet oder gemindert ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.05.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderungen an einen Beweisantrag bei einer Klage auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. 2. Beweisanträgen, die nicht in prozessordnungsgerechter Weise formuliert ... mehr