Sie suchen in den Themenportalen. Um in Ihren Online-Produkten nach "Kündigungsfristen" zu suchen, melden Sie sich hier an:

Jetzt anmelden

Sortieren nach

Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   10.12.1986 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigungsfristen für längere beschäftigte Arbeitnehmer Leitsatz (redaktionell) 1. Entgegen der Ansicht des BAG (vergleiche BAG 28.2.1985 2 AZR 403/83 = DB 1985, 655) ist eine Aussetzung derjenigen Verfahren, in denen nur noch um die Dauer der Kündigungsfrist für ältere Arbeiter ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.1992 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 28. Januar 1991 – 26 Ca 239/90 – wird zurückgewiesen und die Klage der Beklagten abgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten wegen der...mehr

Vertrag aus TVöD Office Professional   01.01.2026 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen In DocPlus bearbeiten Zwischen[1] .............................. im Folgenden "Arbeitgeber", Anschrift: .............................. und Frau/Herrn[2] .............................. im Folgenden "Arbeitnehmer", Anschrift: ..............................) wird Folgendes vereinbart: § 1 Beginn des ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2001 4 Wochen testen

Leitsatz Wird ein befristeter schriftlicher Mietvertrag über ein Ladengrundstück, der auf mehr als ein Jahr abgeschlossen wurde, nachträglich hinsichtlich eines Punktes mündlich geändert, dann gilt der ganze Vertrag, mangels Schriftform, als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, mit der Folge, dass der Vermieter - unter ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.09.1989 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigungsbeschränkung zu Lasten des Arbeitnehmers Leitsatz (redaktionell) Soll der Arbeitnehmer bei einem auf unbestimmte Zeit geschlossenen Arbeitsvertrag für den Fall einer vertraglich eingeräumten kürzeren fristgemäßen Eigenkündigung eine "Abfindung" zahlen, kann in einer solchen ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   03.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 34 Hinsichtlich der Massenentlassungsanzeige ging die Praxis vor der "Junk"-Entscheidung des EuGH (Rz. 16) wie folgt vor (vgl. Rz. 15, 155, 172): Zunächst wurde festgestellt, ob die beabsichtigten Beendigungen von Arbeitsverhältnissen die Schwellenwerte nach § 17 Abs. 1 KSchG innerhalb des dort geregelten ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   4 Wochen testen

Oftmals wird aber durch die Vorgabe des Haushaltsplans eine Abfindungszahlung erschwert. Dann kommt eine bezahlte Freistellung des Arbeitnehmers in Betracht. Diese Regelungsform bietet sich auch dann an, wenn der Arbeitgeber möglichst schnell den Arbeitnehmer aus dem Betrieb entfernen will, aber die Kündigungsfristen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.03.2022 4 Wochen testen

Trotz Erhebung der Kündigungsschutzklage muss der Arbeitnehmer nach Ablauf der Kündigungsfristen in der Regel den Betrieb verlassen. Er kann sich dann bei der Agentur für Arbeit arbeitslos melden, er kann aber auch einen neuen Arbeitsvertrag mit einem anderen Arbeitgeber abschließen. Daran ist er durch den ...mehr

Vertrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Zwischen Steuerberatungsgesellschaft ........................... mbH, vertreten durch ......................, Anschrift .......................... - nachfolgend Unternehmen - und ......................................, Anschrift .................................. - nachfolgend Kooperationspartner ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses gemäß § 6 der Sondervereinbarung für vorübergehend beschäftigte Arbeiter (Anlage 10 zum BMT-G II) Normenkette BMT-G II § 2i; BMT-G II § 2k in Verb. m. Anlage 9; BMT-G II § § 7 und Anlage 10; BMT-G II § 6 Verfahrensgang LAG ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung bei Betriebsstillegung. Heilung fehlender Unterrichtung über die betroffenen Berufsgruppen im Konsultationsverfahren zur Entlassung aller Beschäftigten Leitsatz (amtlich) Fehler in der Unterrichtung des Betriebsrates nach § 17 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung bei Betriebsstillegung. Heilung fehlender Unterrichtung über die betroffenen Berufsgruppen im Konsultationsverfahren zur Entlassung aller Beschäftigten Leitsatz (amtlich) Fehler in der Unterrichtung des Betriebsrates nach § 17 ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.08.2022 4 Wochen testen

Rz. 6 Bestand die Ehe, das Familienband, die auf Dauer angelegte Haushaltsführung oder die Lebenspartnerschaft im Zeitpunkt des Todes mit dem Mieter und hatten alle zusammen in der Wohnung einen gemeinsamen Haushalt, so wird beim Tode des Mieters das Mietverhältnis allein mit dem überlebenden Ehegatten, Familien- bzw. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung bei Betriebsstillegung. Heilung fehlender Unterrichtung über die betroffenen Berufsgruppen im Konsultationsverfahren zur Entlassung aller Beschäftigten Leitsatz (amtlich) Fehler in der Unterrichtung des Betriebsrates nach § 17 ...mehr

Vertrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Mit diesem universell einsetzbaren Vertrag können Aushilfskräfte sowohl befristet als auch unbefristet eingestellt werden. Je nach inhaltlicher Ausgestaltung kann es sich dabei um ein sozialversicherungsfreies oder -pflichtiges Beschäftigungsverhältnis handeln. Ausgangssituation Aushilfsarbeitsverhältnisse sind ganz ...mehr