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Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Aufgabe einer Teilzeitbeschäftigung -Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes. Rentenbeginn Leitsatz (amtlich) Die Regelung des § 101 Abs 1 SGB 6 ist auch dann anzuwenden, wenn bei einem unverändert bestehenden Leistungsvermögen von 3 bis 6 Stunden ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit: Zuweisung einer Tätigkeit als Pförtner für einen Arbeitnehmer aus der Gruppe der angelernten Arbeiter im oberen Bereich. Zumutbarkeit einer Pförtnertätigkeit bei Unterarmamputation Orientierungssatz 1. Ein gelernter Maurer, der den Maurerberuf nach ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berlinzulage für nicht in Berlin (West) wohnhaften Arbeitnehmer Leitsatz (NV) Kennzeichnend für eine Beschäftigung im ehemaligen Berlin (West) i. S. des § 28 Abs. 1 Satz 1 BerlinFG ist eine ortsgebundene Erbringung der Arbeitsleistung sowie eine Einbindung in den Arbeitsmarkt von Berlin ... mehr

Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG München vom 25.7.2000 - L 10 AL 392/98, das vollständig dokumentiert ist. I. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 27. November 1997 abgeändert und festgestellt, dass die in der Anlage ASt 5 aufgeführten Fahrer zukünftig keiner ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung: Rentenrechtliche Relevanz psychischer Erkrankungen. Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Vorliegen teilweiser Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz 1. Psychische Erkrankungen werden erst ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. vollschichtige Berufstätigkeit. Hirninfarkt. Beweiswert Orientierungssatz Allein die Tatsache, dass ein Versicherter vollschichtig und nachweislich nicht auf Kosten seiner Gesundheit oder unter Risiken gearbeitet hat, die den Gesundheitszustand ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 08. Februar 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer R... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Rechtsschutzbedürfnis. Ablehnung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende. erwerbsfähiger Sozialhilfeempfänger. Unterbringung in therapeutischer Wohngemeinschaft. Anspruch auf Eingliederungsleistung. Berufsfreiheit. kein Leistungsausschluss ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. dauerhafte volle Erwerbsminderung. Durchlaufen des Berufsbildungsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen Leitsatz (amtlich) Auch bei Aufnahme im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen steht § ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 25. Juni 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung eine... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Berufliches Leistungsvermögen. Regelmäßige Erwerbstätigkeit. SAPHO-Syndrom. Schmerzen. Befristung. Therapie. Teilzeitarbeitsmarkt Leitsatz (redaktionell) Leidet der Versicherte an einer schubförmig verlaufenden Krankheit, die wiederkehrend zu mehrwöchigen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an den Nachweis des vollständig aufgehobenen Leistungsvermögens des Versicherten zur Verurteilung des Rentenversicherungsträgers zur Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung durch das Sozialgericht Orientierungssatz 1. Eine sozialgerichtliche Leistungsklage kann ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit in Bosnien-Herzegowina Leitsatz (amtlich) Zu den gesetzlichen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) 1. Unter Geltung des deutsch-jugoslawischen Sozialversicherungsabkommens können ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Materielles Antragsprinzip. Förderung beruflicher Fortbildung. Altersgrenze Orientierungssatz 1. Die Ermächtigung nach § 39 S 1 AFG schließt die Befugnis ein, die Gewährung von Leistungen davon abhängig zu machen, daß sie vor Eintritt des Ereignisses beantragt werden, das im übrigen den ... mehr

ECLI:DE:BSG:2024:080824UB5R1522R0 Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 7. Juli 2022 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Die Beteiligten streiten über die Erstattung von Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, ... mehr