26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufungen der Beklagten gegen die Urteile des Sozialgerichts Nürnberg vom 27. Oktober 1998 werden verworfen, soweit sie die Vergangenheit betreffen, und zurückgewiesen, soweit sie die Zukunft ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. bisheriger Beruf. erhebliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit. Verwertbarkeit der Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt. rechtliches Gehör. Verwertung von Gerichtswissen im Urteil Orientierungssatz 1. Bezüglich der Frage, ob ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung während des gelockerten Strafvollzugs Orientierungssatz Für die Ausnahme vom Ausschluss von Grundsicherungsleistungen gemäß § 7 Abs. 4 S. 3 Nr. 2 SGB 2 kommt es nicht auf die tatsächliche Ausübung einer Erwerbstätigkeit an, sondern darauf, ob ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 15. Oktober 1998 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 23.02.2001 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die G... mehr

Orientierungssatz 1. Der Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 SGB 2 für in einer stationären Einrichtung Untergebrachte gilt auch für Gefangene in einer Justizvollzugsanstalt, wenn der Aufenthalt dort länger als sechs Monate dauert. Das gilt auch bei Lockerungen des Vollzugs in der Form der Außenbeschäftigung oder des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung einer Erwerbsminderungsrente: Berentungsdiagnose bei einer Fibromyalgie Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Leitsatz (redaktionell) Der Fibromyalgie liegt keine organisch fassbare Erkrankung zu Grunde. Sie stellt nicht per ... mehr

Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 25. Juni 1969 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Gründe I Zu entscheiden ist, ob ein Verfolgter des Nationalsozialismus, der sich im Ausland (hier: in den USA) aufhält und ... mehr

Leitsatz (redaktionell) 1. Der Umstand, daß der Eintritt oder Wiedereintritt weiblicher Arbeitsuchender in das Berufsleben in AFG § 43 Abs 1 Nr 3 aufgeführt ist, bedeutet nicht, daß eine auf dieses Ziel gerichtete Bildungsmaßnahme stets der beruflichen Fortbildung zuzuordnen ist. 2. Das Studium einer bislang ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Bewilligung von Erwerbsminderungsrente - versicherungsrechtliche Voraussetzungen Orientierungssatz 1. Zur Bewilligung von Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB 6 ist als versicherungsrechtliche Bedingung Voraussetzung, dass der Versicherte entsprechend § 43 Abs. 1 S. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zu den gesetzlichen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 22. September 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 27. April 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wegfall des Erfordernisses eines Weitergewährungsantrags nach bewilligter Zeitrente bei Durchführung eines Klageverfahrens Orientierungssatz 1. Enthält ein zu einer beantragten Erwerbsminderungsrente ergangener ablehnender Bescheid eine neue Beschwer in der Gestalt der Ablehnung eines ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit alten Rechts. Zulässigkeit des Wiederaufgreifens eines in erster Instanz zurückgenommenen Klageantrags in der Berufungsinstanz Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Klageänderung im Berufungsverfahren dahin, neben Berufsunfähigkeits- auch Erwerbsunfähigkeitsrente zu ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufungen der Beklagten gegen die Urteile des Sozialgerichts Nürnberg vom 27. Oktober 1998 werden zurückgewiesen. II. Die Beklagte... mehr