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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Büttner: Ist das Bundesverfassungsgericht das oberste Amtsgericht der Bundesrepublik? Finke: Cochemer Modell – ein Zukunftsmodell? Friedrich: Patientenautonomie am Lebensende Hauß: Elternunterhalt Klinkhammer: Brauchen wir noch die "ehelichen Lebensverhältnisse"? Offermann-Burckart: Wahrnehmung widerstreitender ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.03.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückübertragung der elterlichen Sorge Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Der Beschwerdewert wird auf 5.000,– DM festgesetzt. Tatbestand I. Das Kind … wurde am … als eheliches Kind der Beteiligten zu 1) und ihres Ehemannes … geboren. Aus ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Der Ort, an dem die Umgangskontakte stattfinden, wird vom Umgangsberechtigten bestimmt; allein diesem obliegt auch die Entscheidung darüber, wie und in welcher Weise er den Umgangskontakt ausgestaltet (KG MDR 2015, 1241; Völker/Clausius, Sorge- und Umgangsrecht, 6. Aufl. 2014, § 2 Rn 89, 93 m.w.N.). In der Regel wird ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Gem. § 159 Abs. 1 FamFG hat das Gericht das Kind persönlich anzuhören und sich einen persönlichen Eindruck von dem Kind zu verschaffen. Gem. § 160 Abs. 1 S. 1 FamFG soll das Gericht in Verfahren, die die Person des Kindes betreffen, die Eltern persönlich anhören. In Verfahren nach den §§ 1666 und 1666a BGB sind die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Das OLG Koblenz (Beschl. v. 17.11.2023 – 1 BvR 1076/23, FamRZ 2024, 282 m. Anm. Hammer) führt aus, dass nach § 1666 BGB in die elterliche Sorge einzugreifen ist, wenn das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes durch – auch unverschuldetes – Versagen der Eltern bzw. des allein sorgeberechtigten ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   10.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Arbeitsvorgang. Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD Orientierungssatz 1. Die Tätigkeit von Sozialarbeitern dient regelmäßig einem einheitlichen Arbeitsergebnis und bildet dann einen einheitlichen Arbeitsvorgang. 2. Hat ein Sozialarbeiter jedoch verschiedene, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Herausgabe des Kindes Normenkette EGBGB Art. 24; FamFG § 90 Abs. 2; HKÜ Art. 12-13; IntFamRVG § 40 Abs. 2; RVG §§ 2, 33 Abs. 1 Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - München vom 02.10.2018, Az. 517 F 6727...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.1995 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) In Verfahren zur Entziehung der elterlichen Sorge hat das Beschwerdegericht die sorgeberechtigten Eltern jedenfalls dann erneut anzuhören, wenn sich seit der Anhörung durch das Vormundschaftsgericht der Verfahrensgegenstand geändert hat (hier: Erstreckung des Verfahrens auf ein weiteres Kind) und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2014 4 Wochen testen

1. In Sorgerechtsverfahren muss die gerichtliche Sachverhaltsermittlung so erfolgen, dass sich die materiell-rechtlich geforderte hohe Prognosesicherheit tatsächlich erzielen lässt. (Rn 19) 2. Besondere verfassungsrechtliche Anforderungen gelten, wenn eine Sorgerechtsentziehung im Eilverfahren aufgrund einer lediglich ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2023 4 Wochen testen

Rz. 733 Sofern ein Scheidungsantrag zurückgenommen wird, erstrecken sich die Wirkungen der Rücknahme auch auf die Folgesachen, § 141 S. 1 FamFG. Die Erstreckung erfolgt jedoch nicht für Folgesachen, die die Übertragung der elterlichen Sorge oder eines Teils der elterlichen Sorge wegen Gefährdung des Kindeswohls auf ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2018 4 Wochen testen

Das Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehalts für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern vom 17.7.2017[1] ist am 1.10.2017 in Kraft getreten. Die Vorschrift des § 1631b BGB, die bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 110 Von Anm. Abs. 1 Nr. 1 zu Nr. 3104 VV RVG werden Kindschaftssachen erfasst, die betreffen. Rz. 111 Strittig ist, ob ein Verfahren auf Antrag des betreuenden Elternteils auf Übertragung der Alleinsorge bei Getrenntleben der Eltern nach § 1671...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(BGH, Beschl. v. 6.2.2019 – XII ZB 408/18) • Der BGH konkretisiert anhand der verhandelten Fallsituation, bei der ein im September 2007 geborenes Mädchen von der Mutter getrennt und in einem Heim fremd untergebracht wurde, nachdem die Mutter eine Partnerschaft mit einem einschlägig wegen sexuellen Missbrauchs von ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    12.12.2025 4 Wochen testen

Die Maßnahmen des Familiengerichts sind vielfältig. Der Maßnahmenkatalog sieht u. a. vor Gebote, öffentliche Hilfen wie z. B. Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe und der Gesundheitsfürsorge in Anspruch zu nehmen, Gebote, für die Einhaltung der Schulpflicht zu sorgen, Verbote, vorübergehend oder auf unbestimmte Zeit ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2022 4 Wochen testen

1. Die Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG gebietet dem Staat im äußersten Fall, das Kind von seinen Eltern zu trennen oder eine bereits erfolgte Trennung aufrechtzuerhalten. Ob die Trennung des Kindes verfassungsrechtlich zulässig und zum Schutz der Grundrechte des Kindes ...mehr