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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.06.1984 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verneinung der Voraussetzungen von Berufsunfähigkeit bei einer 59jährigen ungelernten Arbeiterin Leitsatz (redaktionell) Zur Verneinung der Voraussetzungen von Berufsunfähigkeit bei einer 59jährigen ungelernten Arbeiterin: 1. Frage des verbliebenen Leistungsvermögens bei - Panarthrose ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   10.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. Verfahrensmangel. Amtsermittlungspflicht. Rente wegen Erwerbsminderung. Verweisungstätigkeit. verschlossener Arbeitsmarkt Orientierungssatz Wenn ernsthafte Zweifel bestehen, ob der Versicherte in einem Betrieb einsetzbar ist, muss die konkrete Bezeichnung einer ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    10.12.2025 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Die Klägerin ist 1978 geboren und führt einen Grad der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitserlaubnis. türkischer Arbeitnehmer. Familienangehöriger Leitsatz (amtlich) 1. Art 13 EWGAssRBes 1/80 findet auf die erstmals eine Beschäftigung suchenden Familienangehörigen eines türkischen Arbeitnehmers keine Anwendung. 2. Art 8 EWGAssRBes 1/80 begründet keine über Art 6 und Art ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.10.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsverletzung. Freier Dienstleistungsverkehr. Bedingungen des Aufnahmemitgliedstaats für Unternehmen, die Arbeitnehmer mit der Staatsangehörigkeit eines Drittstaats in diesen Mitgliedstaat entsenden Beteiligte Tenor 1. Das Großherzogtum Luxemburg hat dadu... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.04.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Enge Voraussetzungen der Förderungsfähigkeit einer Zweitausbildung durch die Arbeitsagentur Orientierungssatz Förderungsfähig ist nach § 57 Abs. 2 S. 1 SGB 3 grundsätzlich nur die erste Berufsausbildung. Für die Förderungsfähigkeit einer Zweitausbildung nach S. 2 der Vorschrift kommt es ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 14.05.1996 aufgehoben. Die Klage gegen den Bescheid vom 24.03.1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 19.07.1994 wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Ermessensleistung. fehlerfreie Ermessensausübung. Vermittlungsvorrang. Prognose. Inhalt der Eingliederungsvereinbarung. Eingliederungsziel. Kostenübernahme für Existenzgründungsvorbereitung. Erforderlichkeit. Vermittlungsangebote über längeren Zeitraum. Mündliche ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   22.02.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung. Drei-Fünftel-Belegung. Verlängerungstatbestand. Anrechnungszeit. Arbeitslosigkeit. Arbeitsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.08.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Braunschweig vom 19. Juni 2000 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um den Anspruch der Klägerin auf eine... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.04.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht oder bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Fortbestehen des Freizügigkeitsrechts. Fortwirkung der Arbeitnehmereigenschaft. Arbeitsunfall kurz nach Aufnahme einer unbefristeten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.04.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht oder bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Fortbestehen des Freizügigkeitsrechts. Fortwirkung der Arbeitnehmereigenschaft. Arbeitsunfall kurz nach Aufnahme einer unbefristeten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. zulässige Verweisungstätigkeit und Berufsschutz bei einem Verkäufer. Anforderungen an die Annahme einer fehlenden Wegefähigkeit. Auferlegung von Verschuldenskosten bei missbräuchlicher Rechtsverfolgung. Anlerntätigkeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.05.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung zwischen Arbeitsmarkt- und aus Gründen der Behinderung bedingtem außer Stande sein zum Selbstunterhalt Leitsatz (redaktionell) Die Ursächlichkeit der Behinderung für die Unfähigkeit des Kindes zum Selbstunterhalt kann grundsätzlich angenommen werden, wenn im Behindertenausweis ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit Orientierungssatz 1. Für die Frage, ob im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation die Erwerbsfähigkeit des ... mehr