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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Medizinische Beweiswürdigung. Zeitliches Leistungsvermögen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz 1. Gesundheitliche Störungen auf orthopädischem Gebiet, die zwar eine Einschränkung des Bewegungs- und Stützsystems zur Folge haben, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.03.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Bäckermeister. Verweisungstätigkeit. Backstubenleiter in einem größeren Bäckereibetrieb. Außendienstmitarbeiter im Handel mit Bäckereibedarf Leitsatz (amtlich) 1. Wer noch leichte Arbeiten vollschichtig verrichten kann, ist grundsätzlich nicht ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 20 Satz 4 schließt Vertreter von Beteiligten des Arbeitsmarktes von der Mitgliedschaft im örtlichen Beirat aus, wenn der Beteiligte Eingliederungsleistungen nach dem SGB II anbietet. Damit werden Interessenkollisionen im örtlichen Beirat vermieden. Die gemeinsame Einrichtung wird dadurch nicht dahin beraten, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein gelernter Koch, der als Küchenchef mit Leitungsfunktion gegenüber ungelernten Hilfskräften beschäftigt ist, ist nach dem Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts als Facharbeiter einzustufen. Als solcher kann er auf die Tätigkeit als Poststellenmitarbeiter zumutbar verwiesen werden. Tenor Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. konkrete Benennung einer Verweisungstätigkeit. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Orientierungssatz 1. Zur Frage, ob für die Beurteilung, ob ein Versicherter der Gruppe mit dem Leitbild des angelernten Arbeiters im unteren Bereich oder der Gruppe mit dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2003 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 13. Februar 2001 abgeändert und die Beklagte unter Abänderung ihres Bescheids vom 19. Mai 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheid vom 28. Oktober 1999 verurteilt, der Klägerin ab 01. Januar 2000 Rente wegen Er... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Relevanz einer nach dem Recht eines anderen Mitgliedstaates der EU bestehenden verminderten Erwerbsfähigkeit für den deutschen Rentenanspruch Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz 1. Für einen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Anforderungen einer Tätigkeit als Accountmanager. Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 9. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.08.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 29. März 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.08.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Februar 1992 aufgehoben. Die Sache wird zu erneuter Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente wegen verminderter... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.08.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird der Beschluß des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 10. Juli 1996 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Der 1943 geborene Kläger begehrt die Gewährung von Rente we... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.1989 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 15. Januar 1988 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. Tatbestand I Streitig ist, ob die beklagte Bundesanstalt für Arbeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.03.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Sozialmedizinische Feststellung der Leistungsfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zur Bedeutung histologischer Untersuchungen für die sozialmedizinische Feststellung der Leistungsfähigkeit (hier: Erwerbsminderung). Orientierungssatz 1. Aus histologischen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.12.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. LKW-Fahrer. Berufsschutz. Einordnung in das Mehrstufenschema des BSG Leitsatz (amtlich) Zum Berufsschutz eines LKW-Fahrers (hier verneint). Orientierungssatz Eine Ausbildung in der ehemaligen DDR zum Fahrzeugschlosser mit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung. Begriff der stationären Einrichtung. Häftling im Maßregelvollzug in einer psychiatrischen Entziehungsanstalt mit Vollzugslockerungen Orientierungssatz 1. Als stationäre Einrichtung iS von § 7 ... mehr