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Relevanz Datum
Druckluftverordnung / § 12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes
Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2021 4 Wochen testen

(1) 1Der Arbeitgeber hat einem nach § 13 ermächtigten Arzt, der drucklufttauglich ist, die Aufgabe zu übertragen, die notwendigen Maßnahmen zur Verhütung von Gesundheitsgefahren für Arbeitnehmer, die in Druckluft beschäftigt werden, zu veranlassen, die Arbeitnehmer arbeitsmedizinisch zu beraten und drucklufterkrankte ...mehr

Bundesbesoldungsgesetz / § 50d Vergütung für Soldaten mit besonderen Alarmierungsverpflichtungen
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1Soldaten, für die besondere Alarmierungsverpflichtungen im Rahmen nationaler oder multinationaler Verpflichtungen gelten und für die eine ständige Erreichbarkeit außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit mit einer Rückkehrverpflichtung zur Dienststelle angeordnet wurde, erhalten eine Vergütung nach Maßgabe des ...mehr

Strahlenschutzverordnung / § 138 Besondere Schutzpflichten
Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   23.10.2024 4 Wochen testen

(1) Bei einer nach § 32 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes angezeigten Anwendung hat der Strahlenschutzverantwortliche vor der ersten Anwendung einen die Anwendungen leitenden Arzt oder Zahnarzt zu benennen, der die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz und mindestens zwei Jahre Erfahrung in der Anwendung ...mehr

Bauordnung Hessen / § 52 Garagen, Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1Die Gemeinden legen unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse fest, ob und in welchem Umfang bei der Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abgangsverkehr zu erwarten ist, geeignete Stellplätze für Kraftfahrzeuge, einschließlich für Kraftfahrzeuge von ...mehr

Verordnung (EU) 2024/1620 d... / [Vorspann]
Gesetz aus Haufe Finance Office Premium   26.06.2024 4 Wochen testen

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 114, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme des ...mehr