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Relevanz Datum
EG-Vertrag [bis 30.03.2010] / Art. 188d
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.03.2010 4 Wochen testen

(1) Die Politik der Union auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit wird im Rahmen der Grundsätze und Ziele des auswärtigen Handelns der Union durchgeführt. Die Politik der Union und die Politik der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit ergänzen und verstärken sich gegenseitig. Hauptziel ...mehr

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch / § 88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
Gesetz aus SGB Office Professional    22.12.2025 4 Wochen testen

(1) 1Die Bundesregierung berichtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes einmal in der Legislaturperiode, mindestens jedoch alle vier Jahre, über die Lebenslagen der Menschen mit Behinderungen und der von Behinderung bedrohten Menschen sowie über die Entwicklung ihrer Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in ...mehr

Charta der Grundrechte der ... / Art. 34 Soziale Sicherheit und soziale Unterstützung
Gesetz aus TVöD Office Professional   01.01.2020 4 Wochen testen

(1) Die Union anerkennt und achtet das Recht auf Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit und zu den sozialen Diensten, die in Fällen wie Mutterschaft, Krankheit, Arbeitsunfall, Pflegebedürftigkeit oder im Alter sowie bei Verlust des Arbeitsplatzes Schutz gewährleisten, nach Maßgabe des Unionsrechts und der ...mehr

Vertrag über die Arbeitswei... / Art. 208 (ex-Artikel 177 EGV)
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2025 4 Wochen testen

(1) Die Politik der Union auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit wird im Rahmen der Grundsätze und Ziele des auswärtigen Handelns der Union durchgeführt. Die Politik der Union und die Politik der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit ergänzen und verstärken sich gegenseitig. Hauptziel ...mehr

EU-Vertrag [bis 30.03.2010] / Art. 2
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern. (2) Die Union bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen, in dem – in Verbindung mit geeigneten Maßnahmen in Bezug auf die Kontrollen an den Außengrenzen, ...mehr

Verordnung (EU) 2024/3015 d... / [Vorspann]
Gesetz aus Haufe Finance Office Premium   13.12.2024 4 Wochen testen

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 114 und 207, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme ...mehr

EG-Vertrag [bis 30.11.2009] / Art. 177 [Ziele]
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.04.2003 4 Wochen testen

(1) Die Politik der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit, die eine Ergänzung der entsprechenden Politik der Mitgliedstaaten darstellt, fördert die nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländer, insbesondere der am meisten benachteiligten Entwicklungsländer; die ...mehr

EU-Vertrag / Art. 3 (ex-Artikel 2 EUV)
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2020 4 Wochen testen

(1) Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern. (2) Die Union bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen, in dem – in Verbindung mit geeigneten Maßnahmen in Bezug auf die Kontrollen an den Außengrenzen, ...mehr

EU-Vertrag / Art. 21
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2020 4 Wochen testen

(1) Die Union lässt sich bei ihrem Handeln auf internationaler Ebene von den Grundsätzen leiten, die für ihre eigene Entstehung, Entwicklung und Erweiterung maßgebend waren und denen sie auch weltweit zu stärkerer Geltung verhelfen will: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die universelle Gültigkeit und Unteilbarkeit der ...mehr

EU-Vertrag [bis 30.03.2010] / Art. 10a
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) Die Union lässt sich bei ihrem Handeln auf internationaler Ebene von den Grundsätzen leiten, die für ihre eigene Entstehung, Entwicklung und Erweiterung maßgebend waren und denen sie auch weltweit zu stärkerer Geltung verhelfen will: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die universelle Gültigkeit und Unteilbarkeit der ...mehr

Verordnung (EU) 2021/1119 d... / [Vorspann]
Gesetz aus Haufe Finance Office Premium   29.07.2021 4 Wochen testen

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 192 Absatz 1, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme des ...mehr

Verordnung über künstliche ... / [Vorspann]
Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   09.10.2025 4 Wochen testen

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 16 und 114, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme ...mehr

Delegierte Verordnung (EU) ... / ANHANG II ABKÜRZUNGEN UND GLOSSAR
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.2025 4 Wochen testen

Dieser Anhang enthält alle in den ESRS vorkommenden Abkürzungen (Tabelle 1) sowie alle Begriffsbestimmungen der ESRS (Tabelle 2).mehr

Verordnung (EU) 2023/1115 ü... / [Vorspann]
Gesetz aus Haufe Finance Office Premium   28.02.2025 4 Wochen testen

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 192 Absatz 1, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme des ...mehr