234 Kommentare zu Ihrem Suchbegriff "Innovation" in allen Themenbereichen.

Rn. 3d Stand: EL 184 – ET: 10/2025 Art 1 Nr 3 Wachstumschancengesetz (v 27.3.2024, BGBl I 2024 Nr 108) änderte aufgrund der Neuschaffung des § 7 Abs 5a EStG (s § 7 Rn 2c, 465b ff (Handzik)) zeitgleich (Art 35 Abs 3 des Gesetzes) ab 01.01.2023 auch die Bezugnahme auf diese neue degressive Mietwohngebäude-AfA in § 7b ...mehr

Rz. 3 Zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen und der vertragszahnärztlichen Versorgung können die KV oder KZV und die KBV oder KZBV (Ärzte und Zahnärzte) die Entwicklung digitaler Innovationen i. S. d. § 68a Abs. 1 und 2 fördern (Satz 1). Den Vereinigungen wird wie den ...mehr

Rn. 263 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Der Bundesrat hat dem Gesetz idF des Beschlusses des Finanzausschusses unter Berücksichtigung der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses am 22.03.2024 zugestimmt, das grundsätzlich am Tag nach seiner Verkündung (27.03.2024) in Kraft getreten ist, idR ab Wirtschaftsjahr 2024 ...mehr

Rz. 4 Förderfähige digitale Innovationen sind insbesondere digitale Medizinprodukte, telemedizinische Verfahren oder IT-gestützte Verfahren in der Versorgung. Dazu gehören u. a. die Entwicklung von Applikationen (Anwendungssoftware für Computer und Mobilgeräte; Apps) sowie Verfahren zur Anwendung künstlicher ...mehr

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift wurde ursprünglich durch Art. 1 Nr. 72b des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz – GKV-VStG) v. 22.12.2011 (BGBl. I S. 2983) mit Wirkung zum 1.1.2012 aufgehoben. Rz. 2 Das Gesetz für eine ...mehr

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) v. 9.12.2019 (BGBl. I S. 2562) mit Wirkung zum 19.12.2019 eingeführt. Krankenkassen erhalten die Möglichkeit, zur Verbesserung der Qualität und der ...mehr

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Art. 1 Nr. 6b des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) v. 14.10.2020 (BGBl. I S. 2115) hat die Vorschrift mit Wirkung zum 20.10.2020 neu eingefügt. Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen ...mehr

Rz. 2 Den Kassenärztlichen Vereinigungen, den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen sowie der Kassenärztlichen und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung wird auf freiwilliger Basis ermöglicht, digitale Innovationen in Zusammenarbeit mit Dritten zu entwickeln oder von diesen entwickeln zu lassen. Die Kassenärztlichen ...mehr

Rz. 8 KV und KZV sind berechtigt, ihre Daten auszuwerten, um den Bedarf für eine Förderung digitaler Innovationen in der vertragsärztlichen und der vertragszahnärztlichen Versorgung und den möglichen Einfluss darauf zu ermitteln sowie die Auswirkungen digitaler Innovationen auf die vertragsärztliche und die ...mehr

Rz. 9 KBV und KZBV sind ebenfalls berechtigt, versichertenbezogene Daten auszuwerten (Satz 1). Es gelten die Voraussetzungen wir für KV und KZV (Abs. 2 Satz 1). KV und KZV stellen die erforderlichen Daten anonymisiert zur Verfügung (Satz 2). Eine Weitergabe an Dritte, die an der Entwicklung digitaler Innovationen ...mehr

Rz. 1 Art. 1 Nr. 6b des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) v. 14.10.2020 (BGBl. I S. 2115) hat die Vorschrift mit Wirkung zum 20.10.2020 neu eingefügt. Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen ...mehr

Rz. 10 Entwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG), Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss), BT-Drs. 19/20708. Dochow, Das Patienten-Datenschutz-Gesetz (Teil 2) – Die elektronische ...mehr

2.1 Förderung digitaler Innovationen (Abs. 1) Rz. 3 Zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen und der vertragszahnärztlichen Versorgung können die KV oder KZV und die KBV oder KZBV (Ärzte und Zahnärzte) die Entwicklung digitaler Innovationen i. S. d. § 68a Abs. 1 und 2 fördern (Satz ...mehr

a) Kommentare und Einzelschriften Brandis/Heuermann, Komm zum Ertragsteuerrecht, Vlg Franz Vahlen München (vormals Blümich); Frotscher/Drüen, Komm zum KStG und UmwStG, Haufe-Vlg (vormals Frotscher/Maas); Frotscher/Geurts, Komm zum EStG, Haufe-Vlg; Gosch, KStG, 4. Aufl (2020), CH Beck Vlg; Heuser/Theile, IAS/IFRS-Hdb – ...mehr

Rn. 2c Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der Regelungsinhalt und der zeitliche Anwendungsbereich des § 7 EStG lässt sich wie folgt überblicksweise darstellen:mehr