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Relevanz Datum
Kommentar aus SGB Office Professional    24.04.2018 4 Wochen testen

Rz. 22 Maßstab für die Feststellung des Leistungsvermögens ist die Erwerbsfähigkeit des Antragstellers auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Auf dem Arbeitsmarkt wird Arbeitskraft angeboten und nachgefragt. Der Begriff "allgemein" grenzt Sonderarbeitsmärkte wie den sog. zweiten – öffentlich geförderten – Arbeitsmarkt ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2001 4 Wochen testen

Rz. 12 Soweit der Versicherte einen Arbeitsplatz nicht (mehr) besitzt, ist zusätzlich die Umsetzungsmöglichkeit des vorhandenen Restleistungsvermögens - soweit es die oben aufgezeigten Grenzen übersteigt - auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu prüfen (konkrete Betrachtungsweise). Danach ist durch den Arbeitsmarkt ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

1 Allgemeines Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende v. 3.8.2010 (BGBl. I S. 1112) mit Wirkung zum 1.1.2011 in das SGB II eingefügt worden. Seither wurde sie mit Wirkung zum 1.4.2011 durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) im Rahmen der Neufassung des Elften Kapitels zum 1.1.2004 neu in das SGB III eingefügt. Abs. 2 der Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Die Erstellung von Statistiken, die Arbeitsmarktberichterstattung und die Arbeitsmarkt- und Berufsforschung bilden ein umfassendes System zur Information über die Situation am Arbeitsmarkt, die aktuell relevanten Zusammenhänge und Entwicklungen sowie wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse. Die Informationen ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.2023 4 Wochen testen

Rz. 17 Abs. 4 ist erst im Rahmen der Ausschussberatungen zum Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung eingefügt worden (vgl. BT-Drs. 19/18753, damals als Abs. 1a). Nach Abs. 4 wird die Bundesregierung ermächtigt, für den Fall ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 851 Die Wiedereinstellungschancen des Arbeitnehmers stellen ein Merkmal dar, das im Rahmen der Sozialauswahl grds. berücksichtigt werden kann. Allerdings ist Vorsicht geboten: Der kündigende Arbeitgeber wird aufgrund der Komplexität des Arbeitsmarktes meistens nicht in der Lage sein, die Entwicklung auf dem ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 10 Die Aufgabenstellungen der Beauftragten für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt unterscheiden sich zwangsläufig nach der Verwaltungsebene, auf der sie wahrgenommen werden. Die Bundesagentur für Arbeit hat Handlungsfelder entworfen und Aufgabenkataloge aufgestellt, die nachfolgend wiedergegeben werden. ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 54 Die Abstimmung des örtlichen Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramms soll die Mitwirkung und Mitgestaltung des kommunalen Trägers bei der örtlichen Arbeitsmarktpolitik sicherstellen. Der Aufgabenbereich "Markt und Integration" mit den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit obliegt an sich den Agenturen für ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 11 Abs. 1 trifft insgesamt 4 Regelungen. Die Grundregel lautet, dass in den gemeinsamen Einrichtungen wie nach Abs. 6 auch bei den Jobcentern der zugelassenen kommunalen Träger nach § 6a, also in allen Jobcentern nach § 6d, Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt zu bestellen sind. Anders als nach § 385 ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    23.07.2026 4 Wochen testen

Rz. 9 Wirkungsforschung umfasst nach näherer Maßgabe des § 282 Abs. 3 SGB III: Das Ausmaß der Verbesserung der Vermittlungsaussichten und der Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit durch die Teilnahme an einer Maßnahme, die vergleichende Kosten-Nutzen-Relationen von Maßnahmen, die Messung volkswirtschaftlicher ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 37 Abs. 4 ist eine Soll-Vorschrift, die eine Einbeziehung des Arbeitsmarktes des europäischen Wirtschaftsraumes und die Einbindung von Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit den Arbeitsverwaltungen anderer Staaten für den Regelfall vorsieht, aber nicht zwingend für jeden Einzelfall vorschreibt. Insoweit will die ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 28.12.2011 als § 434x in das SGB III eingefügt. Durch Art. 2 dieses Gesetzes wurde die Vorschrift mit Wirkung zum 1.4.2012 neu gefasst und ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.4.2012 durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) von § 436 nach § 437 überführt. Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 ... mehr