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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auflösende Bedingung. Flugdienstuntauglichkeit. betriebliches Eingliederungsmanagement Orientierungssatz 1. Das Arbeitsverhältnis eines flugdienstuntauglichen Flugbegleiters endet nicht aufgrund der in § 20 Abs. 1 Buchst. a MTV Nr. 2 geregelten auflösenden Bedingung, wenn eine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abbruch einer Betriebsratswahl durch einstweilige Verfügung. Prüfungsmaßstab. Nichtigkeit einer Betriebsratswahl. Betriebsratsgröße. Arbeitgeberzuschuss zu Sozialversicherungsbeiträgen. Anpassung eines Altvertrags. Widerruf Leitsatz (amtlich) Der Abbruch der weiteren Durchführung einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erhöhte Darlegungslast des Arbeitgebers bei fehlendem oder unzureichendem betrieblichen Eingliederungsmanagement. Abgestufte Darlegungs- und Beweislast bei Prüfung von Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten. Bedingungskontrollantrag zwecks Feststellung des Nichteintrittes einer auflösenden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmer mit Generalvollmacht. Aufgaben für Bestand und Entwicklung des Unternehmens von Bedeutung. Bankangestellte als leitende Angestellte. Auskunft über leitende Angestellte Leitsatz (amtlich) Einzelfallentscheidung zur leitenden Angestellteneigenschaft von mehr als 70 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.09.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Stationsarztes wegen unterbliebener Anfertigung von Entlassungsbriefen Leitsatz (redaktionell) Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Stationsarztes ist sozial gerechtfertigt i.S. von § 1 Abs. 2 KSchG, wenn ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.03.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zustandekommen eines Arbeitsvertrages mit einem weiteren Arbeitgeber bei Wahrnehmung von Aufgaben innerhalb einer Matrix-Struktur Leitsatz (amtlich) Zum Abschluss eines Arbeitsvertrages aufgrund schlüssigen Verhaltens im Rahmen einer Matrix-Struktur Leitsatz (redaktionell) Auch wenn ein ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2006 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 3. Februar 2004 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Überbrückungsgeld nach § 57 SGB ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Syndikusrechtsanwälten nach § 231 Abs 4b SGB 6. Erfordernis einer gesonderten Antragstellung bis zum Ablauf des 1.4.2016 nach § 231 Abs 4b S 6 SGB 6 auch bei einem anhängigen Verfahren, das die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2024 4 Wochen testen

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des BSG vom 12.12.2024 - B 12 R 8/22 R, das vollständig dokumentiert ist. Verfahrensgang LSG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 21.01.2022; Aktenzeichen L 4 R 927/20) SG Köln (Urteil vom 18.08.2020; Aktenzeichen S 34 R 1446/19 WA) Tenor Die Revision der Klägerin ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zurückweisung der Berufung des Arbeitgebers wegen Anspruchs des Beschäftigten auf Verringerung der Arbeitszeit. Zustimmugnspflicht des Arbeitgebers zur Arbeitszeitverringerung nur bei Nichtentgegenstehen betrieblicher Gründe. Kein Entgegenstehen betrieblicher Gründe wegen eigener ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei Zuordnung eines Arbeitnehmers zum HR-Placement Leitsatz (amtlich) Die Zuordnung eines Arbeitnehmers zum HR-Placement ist eine mitbestimmungspflichtige Versetzung i.S.v. § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG i.V.m. § 95 Abs. 3 Satz 1 BetrVG, wenn die im ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzlicher Mindesturlaub und tariflicher Mehrurlaub. Dispositionsbefugnis der Tarifvertragsparteien zum tariflichen Mehrurlaub Leitsatz (redaktionell) 1. Es bedarf nach dem Unionsrecht und nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts der Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers ...mehr