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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsrat. Intranetnutzung. Homepage des Betriebsrats. Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats Leitsatz (amtlich) Der Betriebsrat hat bei üblicher Intranetnutzung durch den Arbeitgeber auch dann einen Anspruch auf eine eigene Homepage, wenn das Intranet betriebsübergreifend eingerichtet ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsrat und Sachmittel und Informations- und Kommunikationstechniken und Intranet und Erforderlichkeit Leitsatz (amtlich) Sofern im Betrieb des Arbeitgebers ein innerbetriebliches elektronisches Informations- und Kommunikationssystem (Intranet) besteht, hat auch der Betriebsrat im ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nutzung des Intranet durch Betriebsrat. Erforderlichkeit des Sachmittels. Beurteilungsspielraum des Betriebsrats. Intranet als Mittel zur Informationsverbreitung. Betriebsverfassungsrecht Leitsatz (amtlich) Der Betriebsrat kann nach § 40 Abs. 2 BetrVG einen Anspruch darauf haben, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nutzung des Intranet durch Betriebsrat Orientierungssatz 1. Der Betriebsrat kann nach § 40 Abs. 2 BetrVG einen Anspruch darauf haben, Informationen in einem vom Arbeitgeber im Unternehmen eingerichteten Intranet zu veröffentlichen. Zur Informations- und Kommunikationstechnik iSd. § 40 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Veröffentlichungen des Betriebsrates im Intranet. Keine Vorzensur durch den Arbeitgeber Orientierungssatz 1. Ein Betriebsrat hat keinen Anspruch auf einen selbst verwalteten Zugang zum Intranet. Der Betriebsrat kann gemäß § 40 Abs 2 BetrVG jedoch beanspruchen, dass im Rahmen seines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.08.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamer Verzicht auf "beamtenähnliche Versorgung" im Rahmen einer "Personalvereinbarung" zur "Harmonisierung der Dienstverhältnisse" fusionierter Anstalten des öffentlichen Rechts. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Unterbreitung eines Angebots auf Abschluss eines ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.01.1998 4 Wochen testen

Tenor Dem Antragsgegner wird aufgegeben, seine Homepage im Internet unter der Adresse: … zu schließen und nicht mehr der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Antragstellerin wird verpflichtet, dem Antragsgegner für die Information der Mitarbeiter eine Homepage zur eigenständigen Gestaltung im unternehmensinternen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksame Betriebsratswahl bei Verstoß gegen wesentliche Vorschriften zur Bekanntmachung des Wahlausschreibens im Intranet und zur Zusendung von Briefwahlunterlagen Leitsatz (amtlich) Anfechtung der Betriebsratswahl war erfolgreich, da durch einen Aushang am Betriebssitz keine wirksame ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksame Betriebsratswahl bei unterlassener Bekanntmachung der vom Wahlvorstand geänderten Wählerliste im Intranet. Anfechtung der Betriebsratswahl ohne vorherigen Einspruch gegen die Wählerliste Leitsatz (amtlich) 1. Die Berechtigung von mindestens 3 Arbeitnehmern, eine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugang eines gekündigten Arbeitnehmers zu Intranet und Internet am Arbeitsplatz Leitsatz (amtlich) Die Weigerung des Arbeitgebers, einem gekündigten Arbeitnehmer den bislang stets gewährten Zugang zu einem im Betrieb gebräuchlichen Intranet sowie zum Internet zu gestatten, ist an §§ 106 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.08.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anfechtung einer Betriebsratswahl. Aktualisierung der Wählerliste. Einspruchsrecht und Anfechtungsberechtigung. Bekanntgabe in elektronischer Form. Betriebsrat. Wahlanfechtung. Wählerliste. Einspruch Leitsatz (amtlich) Ein Einspruch gegen die Richtigkeit der Wählerliste nach § 4 Abs. 1 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.08.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamkeit einer Betriebsratswahl hinsichtlich Verstoßes gegen wesentliche Wahlvorschriften Leitsatz (redaktionell) § 24 Abs. 2 WO BetrVG eröffnet durch das Tatbestandsmerkmal "voraussichtlich" einen weiten Anwendungsbereich der Norm. Diese stellt nicht auf die positive Kenntnis des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) „Digitales” Zugangsrecht der Gewerkschaft zum Betrieb. Pflicht des Arbeitgebers zur Mitteilung von betrieblichen E-Mail-Adressen der Arbeitnehmer. Nutzung eines digitalen Unternehmensnetzwerks durch eine Gewerkschaft. Verlinkung auf gewerkschaftliche Webseite im Intranet eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.04.2003 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, dem Antragsteller das bankinterne Intranet als Forum für die Darstellung seiner Gremiumarbeit im Rahmen der Ziffern 1 und 2 des Schreibens vom 25. November 2002 (Anlage BR2 zur Antragsschrift) zur Ve...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) E-Mail-Verzeichnis für den Gesamtbetriebsrat Leitsatz (amtlich) Die Zurverfügungstellung und Pflege eines E-Mail-Verteilers durch den Arbeitgeber mit den Mail-Adressen sämtlicher Arbeitnehmer ohne die leitenden Angestellten für den Gesamtbetriebsrat, der im Intranet des Arbeitgebers über ...mehr