43 Entscheidungen zu Ihrem Suchbegriff "E-book" in allen Themenbereichen.

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Zolltarif: Tarifierung eines E-Book-Readers - Abgrenzung zum digitalen Bilderrahmen Leitsatz (amtlich) Eine Ware, die mit einem passiven 7'' LC-Display ausgestattet ist, die verschiedene Text-, Audio- und Bilddateien (nicht jedoch Videodateien) speichern und darstellen kann ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifierung eines Lesegeräts für elektronische Bücher Leitsatz (NV) Eine Ware, deren Hauptfunktion in der Darstellung elektronisch gespeicherter Buchinhalte mit Hilfe der E-Papier-Technologie besteht, ist in der Unterpos. 8543 70 90 KN einzureihen. Normenkette KN Pos. 8543 UPos. 7010; KN ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines E-Book-Readers mit Wörterbuchfunktion Leitsatz (amtlich) Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist die Warenbeschreibung der Unterpos. 8543 7010 KN so zu verstehen, dass darunter nur solche Geräte einzureihen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. Recht der öffentlichen Wiedergabe. Zugänglichmachung. Verbreitungsrecht. Erschöpfung. E-Books. Virtueller Markt für ‚gebrauchte’ Normenkette ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verantwortlichkeit einer aus den Vereinigten Staaten von Amerika operierenden Internet-Plattform für die Verletzung deutscher Urheberrechte Leitsatz (amtlich) Der Betreiber einer international ausgerichteten Internet-Plattform, auf der kostenfrei literarische Werke veröffentlicht werden, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Buchbinder Wanninger Leitsatz (amtlich) Ein Buchhändler haftet wegen einer Urheberrechtsverletzung in einem von ihm vertriebenen (elektronischen) Buch nur dann auf Unterlassung, wenn der Verstoß begangen wurde, nachdem er auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen worden war. ...mehr

Revision eingelegt (BFH VII R 13/13) Entscheidungsstichwort (Thema) Zolltarif: Tarifierung von E-Book-Readern Leitsatz (amtlich) Sogenannte E-Book-Reader, die als Lesegeräte für elektronische Bücher genutzt werden, und die zusätzlich über eine Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion verfügen, sind in die Unterposition ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Unterlassung. Schmerzensgeld. Auskunft. Veröffentlichung eines Fotos im Internet. Sperrung. Löschung. Wiederholungsgefahr Leitsatz (redaktionell) Eine vorbeugende Unterlassungsklage kann nur dann erfolgreich sein, wenn eine erneute Rechtsverletzung ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ist es einem "Profiseller" vertraglich gestattet, von seinem Vertragspartner angebotene Domain/Webhosting-Produktkombinationen auch an sich selbst zu vermitteln, und bietet der Vertragspartner im Rahmen eines Sonderangebots diese Produktkombinationen zu einem für die 12-monatige ...mehr

Tenor Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 8 für Handelssachen, vom 09.10.2015 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Verbot aus der einstweiligen Verfügung vom 09.07.2015 nunmehr wie folgt lautet: Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Az. 312 O 80/20, in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 16.02.2022, abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 10.002,- EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 8 für Handelssachen, vom 27.07.2016 wird unter Aufrechterhaltung der Verurteilung im Übrigen mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Unterlassungsausspruch zu 1. nunmehr wie folgt lautet: Die Beklagte wird verurteilt...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nie wieder keine Ahnung Leitsatz (amtlich) 1. Werktitel sind in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinn geschützt. Eine solche Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung liegt dann vor, wenn aufgrund der Benutzung des angegriffenen Titels die Gefahr ...mehr

Verfahrensgang LG Stuttgart (Urteil vom 24.01.2023; Aktenzeichen 17 O 122/22) Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 24.01.2023, Az. 17 O 122/22, abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) AGB-rechtliche Grenzen für die Übertragung von Nutzungsrechten Normenkette UrhG § 34 Abs. 1; UrhG § 41 Abs. 2; VerlG § 4 Verfahrensgang LG Hamburg (Urteil vom 22.09.2009) Tenor Auf die Berufung des Antragstellers wird das Urteil des LG Hamburg vom 22.9.2009 abgeändert. Es wird zur ...mehr