3.050 Entscheidungen zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 96/9/EG. Rechtlicher Schutz von Datenbanken. Schutzrecht sui generis. Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung des Inhalts einer Datenbank. Entnahme. Wesentlicher Teil des Inhalts einer Datenbank. Elektronische Datenbank mit amtlichen Rechtsdaten Beteiligte Tenor 1. Die ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des LG Hamburg, Zivilkammer 10, vom 26.2.2010 abgeändert. Der Beklagten wird bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu EUR ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 8, vom 02.03.2012 wird zurückgewiesen, soweit die Klägerin die geltend gemachten Haupt und Hilfsanträge auf eigene bzw. abgeleitete Rechte als Datenbankhersteller i.S.v. § 87a UrhG stützt. Die zweitinstanzliche ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Vervielfältigen mehrere Nutzer nach Art und Umfang für sich genommen jeweils unwesentliche Teile einer Datenbank, die aber in ihrer Gesamtheit einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank bilden, liegt ein Eingriff in das ausschließliche Recht des Datenbankherstellers aus § 87b Abs. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtlicher Schutz von Datenbanken. Schutzrecht sui generis des Herstellers einer Datenbank. Begriff ‚Weiterverwendung’. Wesentlicher Teil des Inhalts einer Datenbank. Spezialisierte Metasuchmaschine Normenkette Richtlinie 96/9/EG Art. 7 Abs. 1, 5 Beteiligte Tenor Art. 7 Abs. 1 der ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Antragsgegner wird. das Urteil des LG Hamburg - Zivilkammer 10 - vom 13.12.2007 geändert: Die einstweilige Verfügung vom 12.10.2007 wird aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag abgewiesen. Die Antragstellerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Gründe I. ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1) Bei der ARD Mediathek handelt es sich um eine Datenbank i.S.d. § 87a UrhG. Der Umstand, dass ihr Aufbau aus den Gebühren der Beitragszahler des öffentlich-rechtlichen Rundfunks finanziert worden ist, steht dem nicht entgegen. 2) Eine Vervielfältigung der ARD Mediathek liegt vor, wenn ein ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Aufwendungen für den Erwerb einer fertigen Datenbank oder einer Lizenz an einer solchen Datenbank können keine Rechte als Datenbankhersteller begründen. b) Es kann das Vervielfältigungsrecht des Datenbankherstellers verletzen, wenn eine auf CD-ROM gespeicherte Datenbank vollständig auf die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Rechtlicher Schutz von Datenbanken. Schutzrecht sui generis der Hersteller von Datenbanken. Für jeden Dritten bestehendes Verbot, ohne die Zustimmung des Herstellers die Gesamtheit oder einen wesentlichen Teil des Inhalts der Datenbank zu ‚entnehmen’ oder ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 96/9/EG. Rechtlicher Schutz von Datenbanken. Schutzrecht sui generis. Begriff ‚Entnahme’. des Inhalts einer Datenbank Beteiligte Tenor Die Übernahme von Elementen aus einer geschützten Datenbank in eine andere Datenbank aufgrund einer Bildschirmabfrage...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Investition zur Beschaffung und Darstellung von Datenbankelementen. Eingabe von Daten. Kosten der Datenerzeugung. Wesentlicher Teil der Datenbank. Übernahme der Datenstruktur. Eingriff in die Rechte des Datenbankherstellers Leitsatz (amtlich) a) Geben Dritte über eine Eingabemaske Daten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) "AUTOBINGOOO II" Leitsatz (amtlich) 1. Der Senat hält an seiner Auffassung fest, dass der Vertreiber einer Software, die in einem automatisierten Verfahren Online-Automobilbörsen in der Weise durchsucht, dass der Softwarenutzer die Verkaufsanzeigen ohne Besuch der einzelnen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Lizenzschaden des Datenbankherstellers Leitsatz (amtlich) 1. Wesentliche Investitionen, die vom Datenbankhersteller zur Erstellung von Beschreibungstexten aus bereits von Produktherstellern zur Verfügung gestellten Rohdaten aufgewendet werden, können vom Schutzzweck der §§ 87a, b UrhG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Rechtlicher Schutz von Datenbanken. Datenbank, die weder durch das Urheberrecht noch durch das Schutzrecht sui generis geschützt wird. Vertragliche Beschränkung der Rechte der Benutzer der Datenbank Normenkette Richtlinie 96/9/EG Beteiligte Tenor Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 96/9/EG. Rechtlicher Schutz von Datenbanken. Urheberrecht. Fußballmeisterschaftsspielpläne Beteiligte Tenor 1...mehr