135 Entscheidungen zu Ihrem Suchbegriff "BAuA" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulässigkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses nach dem WissZeitVG. Begriff des "wissenschaftlichen und künstlerischen Personals" i.S. von § 1 Abs. 1 S. 1 WissZeitVG Leitsatz (redaktionell) Hat ein Arbeitnehmer überwiegend Aufgaben wahrzunehmen, die nicht als wissenschaftlich zu ...mehr

Leitsatz (amtlich) I. Es entspricht dem normativem Leitbild des § 6 Abs. 5 ArbZG, wenn die Tarifvertragsparteien für die Verrichtung von Nachtarbeit wegen ihrer signifikant erhöhten Belastungen II. Ist solche „Verteuerung” angeordnet, so darf der Zuschlag nicht für diejenige Nachtarbeit geringer als für sonstige ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung. Hilfsmittel zur Berufsausübung. täglich mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch. Beiladung. Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung iSd § 75 Abs 2 Alt 1 SGG Leitsatz (amtlich) Ein täglich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit besonderer Addierungs- und Verstärkungswirkung Leitsatz (amtlich) Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen liegt auch dann vor, wenn ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. BK 4302. keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. Wie-Berufskrankheit. Asthma bronchiale. Emissionen durch Tonerstaub. Laserdrucker Leitsatz (amtlich) Es bestehen derzeit noch keine ausreichend gesicherten Erkenntnisse in der medizinischen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer laufender besonderer Bedarf. FFP2-Masken für Arbeitsuchende während der Corona-Pandemie. verfassungskonforme Auslegung Leitsatz (amtlich) 1. Arbeitsuchenden steht zur Deckung ihres besonderen Schutzbedarfes gegen ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 12. Januar 1995 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für die erste Instanz nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist im Berufungsverfahren,...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit. Übergangsrecht. ehemalige DDR. DDR-Recht. Sonderentscheidverfahren. nicht gelistete Berufskrankheit. haftungsausfüllende Kausalität. koronare Herzkrankheit. Tabakverkoster Leitsatz (amtlich) 1. Das Verfahren für eine Anerkennung einer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1108. arbeitstechnische Voraussetzung. Laserdrucker. Tonerstaubexposition. Arsen. Bürotätigkeit. kein Nachweis einer krebserregenden Wirkung. aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand Orientierungssatz Nach dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Anspruch eines Versicherten gegen den Rentenversicherungsträger auf einen höhenverstellbaren Schreibtisch am Arbeitsplatz. Arbeitsschutzrecht Leitsatz (amtlich) 1. Zum Anspruch eines Versicherten gegen den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuständigkeit der Einigungsstelle. Mitbestimmungsrecht im Arbeits- und Gesundheitsschutz. Gefährdungsbeurteilung i.S.d. § 5 Abs. 1 ArbSchG. Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Ausgestaltung der Gefährdungsbeurteilung. Überschreitung der Regelungskompetenz der Einigungsstelle. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Annahmeverzug bei nicht ordnungsgemäßem Angebot der Arbeitsleistung. Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte Leitsatz (redaktionell) 1. Kann der Arbeitnehmer nach ärztlichem Attest während der Corona-Pandemie keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und verlangt der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4302. arbeitstechnische Voraussetzung. Laserdrucker. Tonerstaubexposition. Bürotätigkeit. Atemwegserkrankung. kein Nachweis einer gesundheitsschädigenden Wirkung. aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilhabe am Arbeitsleben. höhenverstellbarer Schreibtisch Leitsatz (amtlich) 1. Arbeitsschutzausstattungen, die bereits der Arbeitgeber unabhängig vom Vorliegen einer Erkrankung oder Behinderung jedem Arbeitnehmer an dem konkreten Arbeitsplatz schuldet, können nicht Gegenstand eines ...mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Mutterschutzrecht. Mutterschutzgesetz. Beschäftigungsverbot. Berufskrankheit. Gefahr. Schwangerschaft. Leibesfrucht. Mumps. Mutterschutz. Mutter. Beschäftigung. Beruf. Krankheit. Kinderkrankheit. Kind. Kindergarten. Erzieherin. Kindergärtnerin. Verbot Leitsatz (amtlich) Die ...mehr