20.516 Entscheidungen zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für Ausländer: Vorlagebeschlüsse an BVerfG Leitsatz (redaktionell) Das vorlegende Gericht hält die Regelung des § 62 Abs. 2 Einkommensteuergesetzes (EStG), nach der ein nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer - abhängig von der Art seines Aufenthaltsstatus - teilweise ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für Ausländer: Vorlagebeschlüsse an BVerfG Leitsatz (redaktionell) Das vorlegende Gericht hält die Regelung des § 62 Abs. 2 Einkommensteuergesetzes (EStG), nach der ein nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer - abhängig von der Art seines Aufenthaltsstatus - teilweise ...mehr

Tenor Das Verfahren wird ausgesetzt. Dem Europäischen Gerichtshof werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Kann die durch die Vollstreckung einer zeitigen Freiheitsstrafe begründete Abwesenheit eines türkischen Arbeitnehmers vom regulären Arbeitsmarkt dazu führen, dass er aus diesem ausscheidet und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. schwere spezifische Leistungsbehinderung. Verweisung. allgemeiner Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) 1. Die Rechtsprechung des BSG zur Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen und zur schweren ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für Ausländer: Vorlagebeschlüsse an BVerfG Leitsatz (redaktionell) Das vorlegende Gericht hält die Regelung des § 62 Abs. 2 Einkommensteuergesetzes (EStG), nach der ein nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer – abhängig von der Art seines Aufenthaltsstatus – teilweise ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für Ausländer: Vorlagebeschlüsse an BVerfG Leitsatz (redaktionell) Das vorlegende Gericht hält die Regelung des § 62 Abs. 2 Einkommensteuergesetzes (EStG), nach der ein nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer – abhängig von der Art seines Aufenthaltsstatus – teilweise ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für Ausländer: Vorlagebeschlüsse an BVerfG Leitsatz (redaktionell) Das vorlegende Gericht hält die Regelung des § 62 Abs. 2 Einkommensteuergesetzes (EStG), nach der ein nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer - abhängig von der Art seines Aufenthaltsstatus - teilweise ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für Ausländer: Vorlagebeschlüsse an BVerfG Leitsatz (redaktionell) Das vorlegende Gericht hält die Regelung des § 62 Abs. 2 Einkommensteuergesetzes (EStG), nach der ein nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer - abhängig von der Art seines Aufenthaltsstatus - teilweise ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Orientierungssatz Dem Großen Senat werden nach § 41 Abs 4 des SGG folgenden Rechtsfrage zur Entscheidung vorgelegt: 1. Ist für die Beurteilung, ob ein Versicherter der ...mehr

Tenor Dem Großen Senat des Bundessozialgerichts werden nach § 41 Abs 4 des Sozialgerichtsgesetzes folgende Rechsfragen zur Entscheidung vorgelegt: Ist für die Beurteilung, ob eine Versicherte der Gruppe mit dem Leitbild der angelernten Arbeiterin im unteren Bereich oder der Gruppe mit dem Leitbild der ungelernten ...mehr

Tenor Dem Großen Senat des Bundessozialgerichts werden nach § 41 Abs 4 des Sozialgerichtsgesetzes folgende Rechtsfragen zur Entscheidung vorgelegt: 1. Ist für die Beurteilung, ob eine Versicherte der Gruppe mit dem Leitbild der angelernten Arbeiterin im unteren Bereich oder der Gruppe mit dem Leitbild der ungelernten ...mehr

Orientierungssatz 1. Für die Beurteilung, ob ein Versicherter berufsunfähig iS des RVO § 1246 Abs 2 ist, ist es erheblich, daß Arbeitsplätze, auf denen tätig zu sein ihm zuzumuten ist und die er mit der ihm verbliebenen Leistungsfähigkeit noch ausfüllen kann, seien sie frei oder besetzt, vorhanden sind. 2. Es ist auch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit bei Behinderten. Werkstatt für Behinderte. allgemeiner Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Zur Erwerbsunfähigkeit von Behinderten und zur Verwertbarkeit von in einer Werkstatt für Behinderte erbrachten Arbeitsleistungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Tenor Die Berufung ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 11. Juni 1986 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung der ihm gewährten Arbeitslosenhilfe (Alhi). Der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit besonderer Addierungs- und Verstärkungswirkung Leitsatz (amtlich) Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen liegt auch dann vor, wenn ...mehr