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Relevanz Datum
Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   31.07.2023 4 Wochen testen

Literatur: Pel, DB 2004, 1065 Ein Verein kann Leistender einer verdeckten Gewinnausschüttung sein. Da die Mitglieder über ihre Teilnahmerechte die Möglichkeit haben, auf den Verein Einfluss zu nehmen, besteht zwischen ihnen und dem Verein ein gesellschaftsähnliches Verhältnis. Das genügt für die Möglichkeit einer ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium   16.12.2025 4 Wochen testen
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(OLG Stuttgart, Beschl. v. 11.1.2022 – 8 W 233/21) • Für die Unterscheidung zwischen nichtwirtschaftlichen und wirtschaftlichen Verein ist es entscheidend, ob der Verein auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist. Der Umfang einer wirtschaftlichen Tätigkeit für die Eintragungsfähigkeit eines Vereins ist ...mehr

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Zusammenfassung In ZAP 2023, 479 wurden die den Verein betreffenden Grundlagenfragen vorgestellt und in ZAP 2023, 887 die Organe des Vereins. Dieser Fortsetzungsbeitrag behandelt abschließend die mit der Mitgliedschaft im Verein zusammenhängenden Fragen. Wegen weiterer Einzelheiten wird verwiesen auf Burhoff, ...mehr

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Zusammenfassung In Teil 1 des Beitrags (s. ZAP 2023, 479) wurden die den Verein betreffenden Grundlagenfragen vorgestellt. Dieser Fortsetzungsbeitrag (Teil 2) behandelt die Organe des Vereins (wegen weiterer Einzelheiten wird verwiesen auf Burhoff, Vereinsrecht – Ein Leitfaden für Vereine und Mitglieder, 11. Aufl. ...mehr

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Ein nicht im Vereinsregister eingetragener Idealverein (§ 21 BGB) und ein wirtschaftlicher Verein, dem die Rechtsfähigkeit staatlich nicht verliehen ist (§ 22 BGB), sind nicht rechtsfähig. Die Rechtsstellung des nicht rechtsfähigen Vereins ist wegen seiner gleichfalls körperschaftlichen Struktur heute dem ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.04.2023 4 Wochen testen

Rz. 1 § 54 BGB alt,[1] der seit Inkrafttreten des BGB unverändert geblieben ist, wird im Zuge der Novellierung der Vorschriften über die BGB-Gesellschaft an die zwischenzeitliche Rechtsentwicklung angepasst,[2] wobei die verwirrende Bezeichnung "nichtrechtsfähiger Verein" für Vereine, die heute als rechtsfähig ...mehr

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Vereine, deren Hauptzweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangen nach § 22 BGB Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung. Die Verleihung der Rechtsfähigkeit an einen wirtschaftlichen Verein kommt aber nur in Betracht, wenn es wegen der besonderen Umstände des Einzelfalls unzumutbar ist, ...mehr

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Das Recht zum Austritt darf durch die Satzung nicht eingeschränkt werden (Burhoff, a.a.O., Rn 132). Die Kündigungsfrist darf nach § 39 Abs. 2 BGB höchstens zwei Jahre betragen.mehr

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Die Ausschließung aus dem Verein ist auch ohne Satzungsbestimmung zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Der Auszuschließende hat einen Anspruch auf rechtliches Gehör. Die Satzung kann die Ausschließung im Einzelnen regeln, etwa dergestalt, dass die Mehrheit der Mitgliederversammlung oder der Vorstand die ...mehr

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Bei dem Innenverhältnis zwischen Vorstand und Verein handelt es sich i.d.R. um einen Geschäftsbesorgungsvertrag eigener Art, auf den über § 675 BGB die wesentlichen Auftragsregeln des BGB Anwendung finden (s. § 27 Abs. 3 BGB). Das bedeutet, dass der Vorstand nur Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen hat. Im Übrigen ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   30.12.2024 4 Wochen testen

Für Verbindlichkeiten des rechtkräftig eingetragenen Vereins haftet nur das Vereinsvermögen. Die Organe des Vereins – also vor allem der Vorstand – haften nach den allgemeinen steuerlichen Bestimmungen der AO (§§ 69 ff. AO) bei einer Verletzung von steuerlichen Pflichten. Im Fall eines nichtrechtsfähigen Vereins ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 9 MERKBLATT zur Bearbeitung von Auto-Haftpflichtschäden durch den Verein Deutsches Büro Grüne Karte und den Verein Verkehrsopferhilfe sowie über die Möglichke...mehr

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Zusammenfassung Vereine gibt es beinahe in allen Bereichen (Tennisclub, Schulverein, Sportverein etc.), sodass fast jeder Deutsche Mitglied in einem Verein ist. Die bei der Gründung eines Vereins und später im Vereinsleben auftretenden Probleme sind vielfältig; sie können hier nicht im Einzelnen dargestellt werden. ...mehr

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Die Satzung enthält die Normen, nach denen der Verein organisiert ist und sein Dasein führt (Vereinsautonomie); es handelt sich um seine innere Ordnung. a) Vereinsvorstand Der Vorstand hat nach § 26 BGB die Stellung eines gesetzlichen Vertreters und vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Er ist ...mehr