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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

(OLG Celle, Beschl. v. 3.11.2015 – 2 Ss (OWi) 313/15) • Der Verbotstatbestand des § 23 Abs. 1b S. 1 StVO ist erfüllt, wenn ein Fahrzeugführer während der Fahrt ein Mobiltelefon betriebsbereit mitsichführt, auf dem eine sog. Blitzer-App installiert und diese App während der Fahrt aufgerufen ist. "Blitzer-Apps" dienen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(BVerfG, Beschl. v. 9.7.2025 – 1 BvR 975/25) • Die Angemessenheit der Beschlagnahme eines Smartphones, insb. die Verhältnismäßigkeit der andauernden Beschlagnahme des Smartphones, in einem Verfahren wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, begegnet unter Berücksichtigung einer zumindest umstrittenen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Der verbreiteten Vorstellung, dass die Justiz nicht mit der Zeit gehe und insbesondere auch in Sachen EDV weit hinterherhinke, ist jetzt die bayerische Justiz ganz entschieden entgegengetreten. In einer Presseerklärung teilte das OLG Bamberg kürzlich mit, dass die Landesjustizkasse Bamberg, die für die Einziehung und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2018 4 Wochen testen

Die App gibt es sowohl für mobile Endgeräte wie Tablets und Smartphones (iOS und Android) als auch für Ihren PC. So lesen Sie die FF nicht nur unterwegs, sondern arbeiten auch an Ihrem Kanzlei-Computer mit den Inhalten. Nutzen Sie die App an bis zu fünf Geräten gleichzeitig und profitieren von der universell ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2022 4 Wochen testen

Rz. 84 Die rasante Entwicklung in der modernen Kommunikationstechnik hat noch nicht in allen Facetten die Rechtsprechung beschäftigt. Moderne Arbeitsmittel, wie z.B. das iPhone, können auch die Betriebsratsarbeit erleichtern. Die genannten Arbeitsmittel beinhalten mittlerweile regelmäßig E-Mail-Funktionen in Echtzeit. ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   01.01.2026 4 Wochen testen

Eine Pauschalierung mit 25 % ist zulässig, wenn der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn Datenverarbeitungsgeräte unentgeltlich oder verbilligt übereignet; das gilt auch für Zubehör, wie Monitor oder Drucker, und für die Internetgebühren. Neben dem PC gelten auch Notebooks, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2015 4 Wochen testen

Dr. Mathias Grandel Stellen wir uns einen üblichen Ablauf in einer mündlichen Verhandlung über nachehelichen Unterhalt vor. Sie vertreten die Ehefrau: Man diskutiert über den Umfang der Erwerbsobliegenheit Ihrer Mandantin und über die Höhe des Wohnwertes der von der Ehefrau bewohnten Ehewohnung. Beim Ehemann ist die ...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium   27.06.2024 4 Wochen testen

Arbeitgeber wenden ihren Arbeitnehmern einen geldwerten Vorteil zu, wenn sie ihnen erlauben, betriebliche Personalcomputer und Telekommunikationsgeräte privat zu nutzen. Dieser geldwerte Vorteil ist gemäß § 3 Nr. 45 EStG lohnsteuerfrei. Die Befreiung gilt für alle Arbeitnehmer, also auch für Gesellschafter, die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2022 4 Wochen testen

Rz. 103 Der erste Vertreter der Technologie einer tragbaren Kommunikationszentrale, der eine quasi zeitgleiche Anbindung an das Computernetz des Arbeitgebers ermöglicht, war das BlackBerry. Der Hersteller hat mittlerweile die Neuproduktion eingestellt, ältere Geräte sind aber noch recht verbreitet. Der Nutzer erhält ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2022 4 Wochen testen

I. Smartphones, BlackBerry, iPhone & Co Rz. 103 Der erste Vertreter der Technologie einer tragbaren Kommunikationszentrale, der eine quasi zeitgleiche Anbindung an das Computernetz des Arbeitgebers ermöglicht, war das BlackBerry. Der Hersteller hat mittlerweile die Neuproduktion eingestellt, ältere Geräte sind aber ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2018 4 Wochen testen

BGB § 1666 § 1666a Leitsatz Zur Zulässigkeit von Anordnungen gemäß §§ 1666, 1666a BGB wegen Kindeswohlgefährdung durch die Verwendung von Smartphones und Internetzugängen durch Minderjährige. OLG Frankfurt, Beschl. v. 15.6.2018 – 2 UF 41/18 (AG Bad Hersfeld) 1 Gründe: [1] I. Die Beteiligten sind Eheleute und leben ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 16.2.2021 – 6 B 1868/20) • Besonders schwere Fälle eines Täuschungsversuchs in einer Prüfung sind durch grobe Täuschungsmanöver charakterisiert, die in besonders hohem Maße die Spielregeln des fairen Wettbewerbs und die Chancengleichheit der anderen, sich korrekt verhaltenden ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   4 Wochen testen

FG München, Urteil v. 20.11.2020, 8 K 2655/19 Die Steuerbefreiung des § 3 Nr. 45 EStG ist auch dann anwendbar, wenn die Geräte – wie im vorliegenden Fall – außerhalb der betrieblichen Räume genutzt werden (z. B. PC in der Privatwohnung). Sie umfasst auch die Nutzung von Zubehör und Software des Arbeitgebers. Die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2018 4 Wochen testen

[1] I. Die Beteiligten sind Eheleute und leben seit Juli 2017 voneinander getrennt. Die Trennung vollzog sich zunächst innerhalb des vorher als Ehewohnung genutzten Hauses, zwischenzeitlich ist der Antragsgegner ausgezogen, nachdem das Amtsgericht – Familiengericht – Bad Hersfeld in einem von der Antragstellerin ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2018 4 Wochen testen

Zur Zulässigkeit von Anordnungen gemäß §§ 1666, 1666a BGB wegen Kindeswohlgefährdung durch die Verwendung von Smartphones und Internetzugängen durch Minderjährige. OLG Frankfurt, Beschl. v. 15.6.2018 – 2 UF 41/18 (AG Bad Hersfeld)mehr