1.043 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter zu Ihrem Suchbegriff "Aufsichtsbehörde" in allen Themenbereichen.

Sofern die Kanzlei in der Datenschutzfolgenabstimmung feststellt, dass die Verarbeitung ein hohes Risiko zur Folge hätte, sofern der Verantwortliche keine Maßnahmen zur Eindämmung des Risikos treffen kann, konsultiert die Kanzlei vor der Verarbeitung die (Datenschutz-)Aufsichtsbehörde.mehr

Rz. 9 Die Aufgaben der Aufsichtsbehörde sind mannigfaltig und im Wesentlichen in Art. 57 DSGVO niedergelegt. Rz. 10 Aus Sicht des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters sind vor allem die in Art. 57 Abs. 1 lit. a) DSGVO (Anwendungsüberwachung und Durchsetzung) und Art. 57 Abs. 1 lit. h) DSGVO (Durchführung von ...mehr

Rz. 85 Sofern die Kanzlei in der Datenschutzfolgenabstimmung feststellt, dass die Verarbeitung ein hohes Risiko zur Folge hätte und der Verantwortliche keine Maßnahmen zur Eindämmung des Risikos treffen kann, konsultiert dieser vor der Verarbeitung die (Datenschutz-)Aufsichtsbehörde. Aufsichtsbehörden haben nach ...mehr

Im Hinblick auf die Vorgaben der Verordnung muss zukünftig genau geprüft werden, wer in welchen Fällen zu benachrichtigen ist. Es sind nicht mehr Aufsichtsbehörde und Betroffene stets gleichermaßen zu benachrichtigen. Die DSGVO enthält eine abgestufte Melde- und Benachrichtigungspflicht. Dieses ist umfangreicher als ...mehr

Stellt die Krankenkasse ein Systemversagen fest und trifft sie eine positive Entscheidung über die beantragte Leistung, kann sie die Aufsichtsbehörde informieren. Außerdem ist der GKV-Spitzenverband zu benachrichtigen, damit dieser sein Antragsrecht gegenüber dem G-BA geltend machen kann.mehr

Rz. 216 Wesentlich weitreichender als die Benachrichtigungspflichten gegenüber der betroffenen Person, sind die Mitteilungspflichten gegenüber der Aufsichtsbehörde im Fall der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten ausgestaltet. I. Voraussetzung – Voraussichtliches Risiko Rz. 217 Im Falle einer Verletzung des ...mehr

Rz. 77 Den Auftragsverarbeiter trifft neben dem Verantwortlichen die Verpflichtung, auf Anfrage mit der Aufsichtsbehörde bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zusammenzuarbeiten.mehr

Die Bestellung und Abberufung der Beratungsstellenleiter sind der Aufsichtsbehörde mitzuteilen.[1]mehr

Die – stets geltende – Informationspflicht zu Nr. 4 (Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde) deckt sich grds. mit derjenigen aus § 5 Abs. 1 Nr. 3 DDG und wird daher im Impressum erledigt werden können.mehr

5.1.1 Inhalt der Meldung Hat die Risikoprognose ergeben, dass ein Risiko besteht, stellt sich die Frage nach Inhalt und Form der Meldung und Benachrichtigung. Die Meldung gegenüber der Aufsichtsbehörde muss dabei die folgenden Punkte umfassen: Beschreibung der Art der Verletzung (z. B. Datenverlust) Kategorien von ...mehr

In Art. 33 Abs. 1 DSGVO heißt es: Zitat „Im Falle einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten meldet der Verantwortliche unverzüglich und möglichst binnen 72 Stunden, nachdem ihm die Verletzung bekannt wurde, diese der [...] zuständigen Aufsichtsbehörde, es sei denn, dass die Verletzung des Schutzes ...mehr

Eine weitere, erstmals gesetzlich geregelte Aufgabe ist, dass Datenschutzbeauftragte unmittelbar mit der Aufsichtsbehörde für den Datenschutz kommunizieren. Sie dienen als deren Anlaufstelle und direkter Gesprächspartner in allen Datenschutz-Angelegenheiten (Art. 39 Abs. 1 Buchst. d und e DSGVO). Dies stärkt die ...mehr

Welches ist die für den Arbeitsschutz zuständige Aufsichtsbehörde? Die Kontrolle der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften des Bundes und der Länder sowie eine entsprechende Beratung erfolgen i. d. R. durch die staatlichen Gewerbeaufsichtsämter. In einigen Bundesländern heißen diese auch Staatliches Amt für ...mehr

Aus § 18 Abs. 2 Hs. 1 BNotO ergibt sich, dass die Pflicht zur Verschwiegenheit entfällt, wenn die Beteiligten Befreiung hiervon erteilen. Folglich müssen alle Beteiligten den Notar von seiner Schweigepflicht befreit haben, damit sich der Notar äußern darf. Der Begriff der Beteiligten ist, wie sich aus Wortlaut, ...mehr

Nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 Telemediengesetz (TMG) muss ein Diensteanbieter für geschäftsmäßige, i.d.R. gegen Entgelt angebotene Telemedien u.a. folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten: Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde, sofern der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit ...mehr