150 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" im Themenbereich Sozialwesen.

Leitsatz (amtlich) 1. Der die sachliche Zuständigkeit der BG regelnde Bundesratsbeschluß vom 1885-05-21 ist geltendes Recht. 2. Hat der knappschaftliche Versicherungsträger unangefochten entschieden, daß ein Kraftwerk als knappschaftlicher Nebenbetrieb der knappschaftlichen Versicherung angehört, so ist die Bergbau-BG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anrechnungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung aufgrund von im Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung der ehemaligen DDR eingetragenen Arbeitsausfalltagen für zeitlich aufeinander folgende Beschäftigungsverhältnisse Leitsatz (amtlich) Sind im Ausweis für Arbeit und ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten und der Beigeladenen zu 1) werden das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 23. November 1965 und das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 12. Dezember 1960 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat der Beigelad...mehr

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 06.07.2004 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger seine außergerichtlichen Kosten im Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Rente ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Abgrenzung: Betriebsweg. Wegeunfall. sachlicher Zusammenhang. objektivierte Handlungstendenz. betriebliches Interesse. privates Interesse. Besorgung eines Kundengeschenks. Rückruf. freiwillig versicherter Unternehmer. Versicherte Tätigkeit. Innerer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsförderungsrecht. Erstattungspflicht des Arbeitgebers bei betriebsbedingter Kündigung eines tarifvertraglich (ordentlich) unkündbaren Arbeitnehmers - Sozialauswahl Orientierungssatz 1. Für die Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer Kündigung gemäß § 147a Abs. 1 S. 2 Nr. 4 SGB ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe des Krankengeldes Leitsatz (amtlich) Bei der Berechnung des Krankengelds ist auch dann gemäß § 47 Abs. 2 SGB 5 der letzte Entgeltzeitraum zu Grunde zu legen, wenn anschließend ein Arbeitgeberwechsel stattgefunden hat, bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit im neuen Arbeitsverhältnis noch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht. Qualitätssicherheitskoordinator auf einer Großbaustelle. vertragliche Vereinbarung. Dienstleistung. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Die Erstellung von Berichten, die Erfassung von Maßnahmen, die Bewertung von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorläufiger Rechtsschutz gegen wasserrechtliche Erlaubnis für Kraftwerksbetrieb. Vorläufiger Rechtsschutz. umweltrechtliche Verbandsklage. Interessenabwägung. Gesamtabwägung. Prüfungsmaßstab. ernstliche Zweifel. wasserrechtliches Verschlechterungsverbot. Verschlechterungsbegriff. ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Befristung in Form eines Anfangtermins setzt bei einem gegenseitigen Vertrag eine Vereinbarung voraus, durch die das Wirksamwerden einer Leistung bis zum Erreichen des in der Zukunft liegenden Termins aufgeschoben wird. Bei Forderungen ist von der Befristung die sog. Betagung zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fiktive Einbeziehung in die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz Orientierungssatz 1. Eine Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz setzt u. a. die Beschäftigung in einem volkseigenen Produktionsbetrieb im Bereich der Industrie, des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung weiterer Pflichtbeitragszeiten nach § 5 Abs. 1 AAÜG, VEB GRW Teltow, kein volkseigener Produktionsbetrieb. Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz Orientierungssatz 1. Bei dem VEB Geräte- und Regler-Werke (VEB GRW) Teltow handelte es sich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorauszahlung für Stromlieferung aus noch zu errichtendem Kraftwerk sowie Heimfallverpflichtung als laufende Verbindlichkeit Leitsatz (amtlich) 1. Eine Verbindlichkeit aufgrund einer Vorauszahlung, die ein Energieversorgungsunternehmen für Stromlieferungen aus einem noch zu errichtenden ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. betriebliche Voraussetzung. Montagebetrieb. VEB Bergmann Borsig. Stammbetrieb des VEB Kombinat Kraftwerksanlagenbau Berlin Leitsatz (amtlich) Beim VEB Bergmann Borsig - Stammbetrieb des VEB Kombinat ...mehr