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Relevanz Datum
LSG Baden-Württemberg L 6 VG 1745/15
Entscheidung aus SGB Office Professional    12.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Gewaltopfer. sexueller Missbrauch in der Kindheit. keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei fehlenden eigenen Erinnerungen. sozialgerichtliches Verfahren. Glaubhaftigkeitsgutachten. Psychologe kein "Arzt" iS von § 109 SGG Leitsatz (amtlich) 1. Auf ...mehr

Thüringer LSG L 1 JVEG 122/20
Entscheidung aus SGB Office Professional    30.06.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Entschädigung von Beteiligten. Fahrtkostenersatz. getrennte Anreise von im gleichen Haushalt lebenden Familienangehörigen. Grundsatz der Kostenminimierung. Entschädigung für Zeitversäumnis. entschädigungspflichtiger Nachteil. Sozialleistungsbezieher und ...mehr

BE v. 22./23.02.2005: Melde... / TOP 3 Änderung der Anlage 8 des gemeinsamen Rundschreibens "Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung";
Besprechungsergebnis aus SGB Office Professional    22.02.2005 4 Wochen testen

hier: Aktualisierung oder Wegfall der Länderkennzeichen Das Länderkennzeichen wurde im DEÜV-Meldeverfahren mit der Intension eingeführt, um bei im Ausland wohnenden Versicherten den (Wohnort-) Staat identifizieren zu können. Dies ist z. B. für Anschreibeaktionen wichtig. Daher wurde bei der Festlegung der ...mehr

LSG Sachsen-Anhalt L 3 R 431/12
Entscheidung aus SGB Office Professional    29.04.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Todes. Witwenrente. widerlegbare Vermutung. Versorgungsehe. kurze Ehedauer. Versorgungsabsicht. unheilbare Erkrankung. zeitliche Verlegung der Heirat aufgrund äußerer Umstände Leitsatz (amtlich) Musste die Verwirklichung eines bereits vor Kenntnis der lebensbedrohlichen ...mehr

SG Dessau-Roßlau S 14 AS 913/14
Entscheidung aus SGB Office Professional    08.08.2018 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Berufung wird zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Höhe der der 1968 geborenen Klägerin zu gewährenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) ...mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 2 AS 1236/13 B ER, L 2 AS 1237/13 B
Entscheidung aus SGB Office Professional    30.09.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes zur Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Zur Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung durch einstweiligen Rechtsschutz ist ein Anordnungsanspruch und ein Anordnungsgrund glaubhaft ...mehr

LAG Hamm 18 Sa 1411/00
Entscheidung aus SGB Office Professional    17.01.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung, Ermittler im Ordnungsamt, gründliche und vielseitige Fachkenntnisse, selbständige Leistungen, Gleichbehandlung Leitsatz (amtlich) Die Feststellung von Sachverhalten durch Angestellte, die als Ermittler im städtischen Ordnungsamt arbeiten, ist keine „selbständige Leistung” ...mehr

LSG Sachsen-Anhalt L 4 AS 695/18
Entscheidung aus SGB Office Professional    22.07.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Bedarfsgemeinschaft. Indizien für das Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft. keine Widerlegung der Vermutungsregelung Leitsatz (amtlich) 1. Das Bestehen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft ist anhand von Indizien zu ...mehr