1.044 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Support" im Themenbereich Recht.

I. Typischer Sachverhalt Rz. 54 Die Parteien schließen einen Vertrag, aufgrund dessen der Auftragnehmer für den Auftraggeber eine bestimmte Software[107] pflegen soll. Dabei können sowohl periodisch wiederkehrende, allgemeine Pflegeleistungen vereinbart werden als auch die Beseitigung von Funktionsstörungen innerhalb ...mehr

BMF, Schreiben vom 8.2.2021, III C 3 - S 7493/19/10001 :003 (DOK 2021/0130040), BStBl I 2021, 313 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird Absatz 2 Nummer 7 des o. g. BMF-Schr...mehr

Die Bundesrechtsanwaltskammer hat darauf hingewiesen, dass das beA-Kartenlesegerät „cyberJack secoder” der Firma Reiner SCT voraussichtlich ab dem Spätsommer des Jahres nicht mehr für den Zugang zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach benutzt werden kann und deshalb rechtzeitig ausgetauscht werden sollte. ...mehr

Rz. 84 Den beA-Anwendersupport erreicht man hier: beA Anwendersupport servicedesk@beasupport.de 030–21787017 Mo. – Fr.: 08:00 – 20:00 Uhr (bundeseinheitliche Feiertage ausgenommen) Hier erhalten Nutzer nach eigener Aussage Hilfe bei den folgenden Punkten: Zitat "Unterstützung bei Erstregistrierung; Fehler bei der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung eines Arbeitnehmers i.S.d. § 99 Abs. 1 BetrVG. Eingliederung eines Arbeitnehmers in einen Betrieb. Betriebsverfassungsrechtliche Zuordnung eines Arbeitnehmers zu einem Betrieb. Tätigkeit des Arbeitnehmers für mehrere Betriebe eines Unternehmens. Rechtsprobleme bei ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufen eines Arbeitgebers zur Begründung einer einzelnen Kündigung auf eine Unternehmerentscheidung Leitsatz (amtlich) 1. Beruft sich eine Arbeitgeberin zur Begründung einer einzelnen Kündigung auf eine Unternehmerentscheidung, die in der Abteilung des betroffenen Arbeitnehmers eine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit. Weiterbeschäftigung nach Widerspruch des Betriebsrats Leitsatz (amtlich) Schließung einer Betriebsabteilung Normenkette KSchG § 1 Abs. 2 S. 2; BetrVG § 102 Abs. 5 S. 1 Verfahrensgang ArbG Berlin (Urteil vom 08.07.2010; Aktenzeichen 54 Ca 14/10) ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Betriebsteilübergang einer Entwicklungsabteilung. Patente und Know-How keine eigene organisatorische Einheit beim Betriebsübergang Leitsatz (redaktionell) Der Arbeitnehmer einer Entwicklungsabteilung hat wegen Betriebsteilübergang nach § 613 a BGB keinen Anspruch gegen den neuen ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Verwendung einer spezifisch gesundheitsbezogenen Aussage in Bezug auf ein Produkt oder einen Inhaltsstoff ist nach Art. 10 HCVO zulässig, wenn die Angabe hierfür in der Liste der zugelassenen Health-Claims (Verordnung (EU) Nr. 432/2012 der Kommission vom 16.05.2012 zur Festlegung einer Liste ...mehr

BMF, Schreiben v. 30.1.2020, III C 3 - S 7492/19/10001 :002 (DOK 2020/0095063), BStBl I 2018, 229 1 Anlage Die Liste der amtlichen Beschaffungsstellen in der Fassung des BMF-Schreibens vom 2. Januar 2019 – III C 3 – S 7492/07/10001 (2018/1050106) –, BStBl 2019 I S. 18, wird durch die beiliegende Liste mit dem Stand ...mehr

BMF, Schreiben v. 1.2.2016, III C 3 - S 7492/07/10001, BStBl I 2016, 214 1 Anlage Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die Liste der amtlichen Beschaffungsstellen in der Fassung des BMF-Schreibens vom 6.2.2015, IV D 3 – S 7492/07/10001 (2015/0104720), BStBl ...mehr

BMF, Schreiben vom 2.2.2021, III C 3 - S 7492/19/10001 :003 (DOK 2021/0123575), BStBl I 2021, 255 1 Anlage Die Liste der amtlichen Beschaffungsstellen in der Fassung des BMF-Schreibens vom 30. Januar 2020 – III C 3 – S 7492/19/10001 :002 (2020/0095063) –, BStBl 2020 I S. 229, wird durch die beiliegende Liste mit dem ...mehr

BMF, Schreiben v. 2.1.2019, III C 3 - S 7492/07/10001, BStBl I 2019, 18 1 Anlage Die Liste der amtlichen Beschaffungsstellen in der Fassung des BMF-Schreibens vom 2.1.2018 – III C 3 – S 7492/07/10001 (2017/1028835) –, BStBl 2018 I S. 83, wird durch die beiliegende Liste mit dem Stand vom 1.1.2019 ersetzt. Dieses ...mehr

BMF, Schreiben vom 14.12.2022, III C 3 - S 7492/19/10001 :005 (DOK 2022/1241290), BStBl I 2022, 1689 1 Anlage Die Liste der amtlichen Beschaffungsstellen in der Fassung des BMF-Schreibens vom 11. März 2022 – III C 3 – S 7492/19/10001 :004 (2022/0209264) –, BStBl 2022 I S. 346, geändert durch das BMF-Schreiben vom 24. ...mehr

BMF, Schreiben vom 11.3.2022, III C 3 – S 7492/19/10001 :004 (DOK 2022/0209264), BStBl I 2022, 346 1 Anlage Die Liste der amtlichen Beschaffungsstellen in der Fassung des BMF-Schreibens vom 2. Februar 2021 – III C 3 – S 7492/19/10001 :003 (2021/123575) –, BStBl I S. 255, geändert durch das BMF-Schreiben 16. Juli 2021 ...mehr