275 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenspeicher" im Themenbereich Recht.

I. Technische Beschaffenheit des Datenspeichers Rz. 5 Die zur Erfüllung der Anforderungen an ein zuverlässiges und leistungsfähiges maschinelles Grundbuch notwendigen Maßnahmen müssen angemessen umgesetzt werden. Der Gesetzgeber hat jedoch davon abgesehen, bestimmte Speichertechnologien vorzuschreiben und Einzelheiten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Humanarzneimittel. Datenspeicher- und -abrufsystem, das Informationen über die Sicherheitsmerkmale enthält. Einrichtung einer in den nationalen Datenspeicher integrierten Schnittstelle, die von den Behörden verwaltet wird. Verpflichtung, für bestimmte ...mehr

Rz. 5 Die zur Erfüllung der Anforderungen an ein zuverlässiges und leistungsfähiges maschinelles Grundbuch notwendigen Maßnahmen müssen angemessen umgesetzt werden. Der Gesetzgeber hat jedoch davon abgesehen, bestimmte Speichertechnologien vorzuschreiben und Einzelheiten hinsichtlich deren Dimensionierung, ...mehr

Die Notwendigkeit einer Speicherung von Daten in einer Wirtschaftsauskunftei entfällt nicht allein deswegen, weil die Forderung zwischenzeitlich getilgt worden ist und ein entsprechender Eintrag in das Schuldnerverzeichnis nach § 882e ZPO zu löschen wäre, wenn die Begleichung der Forderung nachgewiesen wird. OLG ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 05.12.2017, Az. 2 O 176/16, im Kostenpunkt aufgehoben, im Übrigen abgeändert und wie folgt neugefasst: 1. Der Klageantrag 1. (Unterlassung) nebst zugehörigem Hilfsantrag (Unterlassung) ist übereinstimmend für erledigt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) System zur Prüfung der Echtheit und Unversehrtheit von Arzneimitteln Leitsatz (amtlich) Werden im Reporting-System für die Echtheit und Unversehrtheit von Arzneimitteln Arzneimittelherstellern Informationen zu den "Substatus" "Ausgebucht"/"Checked out" und "Abgegeben"/"Supplied" eines ...mehr

Gegen die Klägerin wurde ein Vollstreckungsbescheid erwirkt, was zu einer Einmeldung in einer Wirtschaftsauskunftei geführt hat. Rund sieben Woche später wurde eingemeldet, dass die Forderung getilgt, die Angelegenheit erledigt sei. Die Klägerin verlangt nur die Löschung des Eintrags. OLG prüft Löschungsanspruch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Hamburgische Spielvergnügungsteuer: Anforderungen an die Spielvergnügungsteuer-Nachschau - Auslesen interner Datenspeicher - Verfassungsmäßigkeit des HmbSpVStG Leitsatz (amtlich) 1. Im Rahmen einer Spielvergnügungsteuer-Nachschau gemäß § 11 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 HmbSpVStG sind die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Hamburgische Spielvergnügungsteuer: Anforderungen an die Spielvergnügungsteuer-Nachschau - Auslesen interner Datenspeicher - Verfassungsmäßigkeit des HmbSpVStG Leitsatz (amtlich) 1. Im Rahmen einer Spielvergnügungsteuer-Nachschau gemäß § 11 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 HmbSpVStG sind die ...mehr

Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil der auswärtigen großen Strafkammer des Landgerichts Kleve in Moers vom 25. April 2012 im Ausspruch über die Einziehung dahin neu gefasst, dass die sichergestellten Datenspeicher mit den Bezeichnungen „b19”, „f_r Papa”, „Color Climax”, „Color Climax II”, ...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift in § 62 Abs. 1 GBO knüpft an §§ 3 Abs. 1, 126 Abs. 1 Nr. 2 und 129 Abs. 1 GBO an. § 62 Abs. 2 GBO wurde mit dem DaBaGG angefügt. Auf die Vorschrift wird in § 66 GBO (Sicherung der Daten), § 70 GBO (Anlegung des maschinell geführten Grundbuchs durch Umstellung), § 74 GBO (Veranlassung der ...mehr

(1) Die Anlegung eines maschinell geführten Grundbuchs kann auch durch Umstellung erfolgen. Dazu ist der Inhalt des bisherigen Blattes elektronisch in den für das maschinell geführte Grundbuch bestimmten Datenspeicher aufzunehmen. Die Umstellung kann auch dadurch erfolgen, daß ein Datenspeicher mit dem Grundbuchinhalt ...mehr

(1) 1Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung bestimmen, dass und in welchem Umfang das Vereinsregister in maschineller Form als automatisierte Datei geführt wird. 2Hierbei muss gewährleistet sein, dassmehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Harburg, Abteilung 618, vom 23. Februar 2009 mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an eine andere Abteilung des Amtsgerichts ...mehr

Gesetzestext (1) 1Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung bestimmen, dass und in welchem Umfang das Vereinsregister in maschineller Form als automatisierte Datei geführt wird. 2Hierbei muss gewährleistet sein, dassmehr