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Relevanz Datum
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.10.2025 4 Wochen testen

(1) Die Kommission errichtet und führt in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten eine EU-Datenbank mit den in den Absätzen 2 und 3 dieses Artikels genannten Informationen über Hochrisiko-KI-Systeme nach Artikel 6 Absatz 2, die gemäß den Artikeln 49 und 60 registriert werden und über KI-Systeme, die nicht als ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2021 4 Wochen testen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2024 4 Wochen testen

Zur Freischaltung Ihres juris-Zugangs geben Sie den vom Verlag erhaltenen Freischaltcode (s. oben unter 1.) unter www.juris.de/ags ein. Ihre Zugangsdaten erhalten Sie innerhalb weniger Minuten per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Ihr Zugang endet automatisch nach 2 Jahren oder direkt nach Kündigung ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2023 4 Wochen testen

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2025 4 Wochen testen

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2026 4 Wochen testen

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Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.12.2025 4 Wochen testen

(1) Für die Zwecke des § 1 Absatz 1 richtet die Generalzolldirektion eine Datenbank zur Erfassung der nach den §§ 3 bis 5 erhobenen Daten ein. (2) Diese Datenbank hat die unionsrechtlichen Vorgaben nach § 1 Absatz 1 zu erfüllen und dient der Erhebung und der Verarbeitung von Daten mit dem Ziel einer Übermittlung an ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1Jeder, der ein berechtigtes Interesse daran hat, kann in Textform von der Bundesnetzagentur Auskunft über den Namen und die ladungsfähige Anschrift desjenigen verlangen, der eine Nummer von der Bundesnetzagentur zugeteilt bekommen hat. 2Die Auskunft soll unverzüglich nach Eingang der Anfrage nach Satz 1 erteilt ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.08.2025 4 Wochen testen

Charakteristisch für diese KI-Systeme ist ihre feste Verbindung mit einer bestimmten Datenbank. Vgl. hierzu im Detail die Übersicht oben. Die Nutzung eines solchen Systems ermöglicht die unmittelbare Prüfung des Ergebnisses durch die angegebenen Quellen sowie vertieftes Nachlesen in den gefundenen Quellen. Wie die o. ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1Das Kraftfahrt-Bundesamt führt eine Zentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen für solche Fahrzeuge, für die durch den Hersteller oder auf seine Veranlassung eine Zulassungsbescheinigung Teil II ausgefüllt worden ist oder ausgefüllt werden soll. 2Diese Datenbank wird für folgende Zwecke geführt:mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2021 4 Wochen testen

(1) 1Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte stellt den für Medizinprodukte zuständigen Behörden des Bundes und der Länder die zum Vollzug dieses Gesetzes erforderlichen Informationen zur Verfügung. 2Es stellt die erforderlichen Daten für die Europäische Datenbank im Sinne von Artikel 10b der ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2026 4 Wochen testen

(1) 1Alle zugeteilten (0)900er-Rufnummern werden in einer Datenbank bei der Bundesnetzagentur erfasst. 2Die Datenbank ist mit folgenden Angaben im Internet zu veröffentlichen:mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2024 4 Wochen testen

Eine vertragliche Vereinbarung, durch die sich der Eigentümer eines mit Zustimmung des Datenbankherstellers durch Veräußerung in Verkehr gebrachten Vervielfältigungsstücks der Datenbank, der in sonstiger Weise zu dessen Gebrauch Berechtigte oder derjenige, dem eine Datenbank aufgrund eines mit dem Datenbankhersteller ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Sachverhalt Für einen Arbeitnehmer mit einem monatlichen Bruttolohn von 2.885,50 EUR ist in der ELStAM-Datenbank ein Freibetrag i. H. v. 1.200 EUR jährlich bzw. 100 EUR monatlich eingetragen. Wie wirkt sich dieser Freibetrag bei der Entgeltabrechnung aus? Ergebnis Lohnsteuerfreibeträge, die in der ELStAM-Datenbank ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2016 4 Wochen testen

BZSt v. 1.7.2016, St II 2 - S 0305-SE/16/00001-9, BStBl 2016 I, 644 Mit Weisung vom 5.6.2015 (BStBl 2015 I S. 511) habe ich die verpflichtende Teilnahme der Familienkassen am IdNr-Kontrollverfahren Kindergeld angewiesen. Im Zusammenhang mit der dort unter Tz. 2 genannten Ermitt...mehr