71.452 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Beitrag" im Themenbereich Recht.

(1) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Kalenderjahr 2003 monatlich 198 Euro. (2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebiet für das Kalenderjahr 2003 monatlich 166 Euro.mehr

(1) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Kalenderjahr 2004 monatlich 201 Euro. (2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebiet für das Kalenderjahr 2004 monatlich 169 Euro.mehr

(1) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Kalenderjahr 2007 monatlich 204 Euro. (2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebiet für das Kalenderjahr 2007 monatlich 176 Euro.mehr

Rz. 67 Arbeitsentgelt ist auch im Münchener Modell zu verbeitragen zur Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, insoweit treten keine Besonderheiten auf (AloV, KV, PflV, RV). Renten sind nur zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung zu verbeitragen; den Beitrag zur Krankenversicherung tragen DRV ...mehr

Einführung Bereits geringster Alkoholkonsum kann bei Fahranfängern zu erheblichen Problemen führen. Ihnen drohen Bußgeld und fahrerlaubnisrechtliche Folgen. Das diese treffende absolute Alkoholverbot soll nämlich die Sicherheit des Straßenverkehrs steigern. Hintergrund ist eine statistisch feststellbare erhöhte ...mehr

I. Einleitung Verehrter Herr Dr. Scholten, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, nach den Ausführungen der Kollegin Ersfeld widmet sich mein Beitrag einer eher allgemein gehaltenen Fragestellung. Ich möchte mit Ihnen besprechen, wie es um die Darlegungsanforderungen in Prozesssituationen rund um ...mehr

– Zum Stand der Diskussion nach der Entscheidung des BVerfG vom 12.11.2020 – 2 BvR 1616/18 – Einführung In der Diskussion über das Recht des Betroffenen auf Einsicht in Messunterlagen – auch wenn sich diese nicht bei der Akte befinden – sind auch nach dem Beschluss des BVerfG vom 12.11.2020[3] und einigen seither ...mehr

A. Einleitung Innerhalb der betroffenen Gerichtsdezernate, der Betreuungsbehörden, der Betreuungsvereine, bei den Krankenhäusern und bei den Betreuungsvereinen waren die letzten Monate vor dem großen Reformwurf des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 1.1.2023[2] davon geprägt, die gesetzlichen Neuerungen im BGB, ...mehr

(1) 1Bei der ersten Verwendung an einem Auslandsdienstort mit einem vom mitteleuropäischen erheblich abweichenden Klima wird ein Beitrag zum Beschaffen klimabedingter Kleidung in folgender Höhe gezahlt: Für den Berechtigten und seinen mitumziehenden Ehegatten oder Lebenspartner an Dienstorten mit extrem niedrigen ...mehr

Rz. 3 Ausgangsüberlegung für die Beitragssenkung zum 1.1.2019 war der Umstand, dass der Bundesagentur für Arbeit bei der Umsetzung der Änderungen bei der Weiterbildungsberatung und Weiterbildungsförderung durch das Qualifizierungschancengesetz eine zentrale Rolle spielt. Aufgrund der guten Wirtschaftsentwicklung der ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: Naumann/Brinkmann, Die private Unfallversicherung in der Beraterpraxis, 2. Auflage, Bonn (Deutscher Anwaltverlag) 2012 Mustervorlage Mustervorlage Musterdokument öffnen Die Versicherungssummen steigen jährlich um den vereinbarten Prozentsatz. Die Anpassung erfolgt erstmals zu Beginn des ...mehr

Zusammenfassung Leitsatz des Gerichts: Die eigene Berufshaftpflichtversicherung einer Rechtsanwalts-GbR führt nicht zu Lohn bei den angestellten Anwälten (auch soweit sie "Scheinsozien" sind). Leitsatz des Bearbeiters: BFH, Urt. v. 10.3.2016...mehr

Auch für das Jahr 2024 wurden die sog. PKH-Freibeträge wieder angepasst. Dies ist Usus und also nichts Neues. Doch die aktuelle Anpassung der Freibeträge ist sehr deutlich höher ausgefallen und führt dazu, dass der Anwendungsbereich der davon Profitierenden ebenfalls deutlich wächst. Denn nicht nur in der ...mehr

A. Einleitung Nach fast fünf Jahren ist eine Bilanz zum neuen Fahreignungsbewertungssystem zu ziehen. Nach Wunsch des Gesetzgebers sollte die Punktereform das System einfacher, gerechter und transparenter machen. Aus Sicht der Praxis ist dieses Ziel nicht ganz erreicht worden. Das soll nachfolgend an mehreren Punkten ...mehr

B1-6 Beitrag bei vorzeitiger Vertragsbeendigung B1-6.1 Allgemeiner Grundsatz Bei vorzeitiger Beendigung des Vertrags steht dem Versicherer nur derjenige Teil des Beitrags zu, der dem Zeitraum entspricht, in dem der Versicherungsschutz bestanden hat. B1-6.2 Beitrag oder Geschäftsgebühr bei Widerruf, Rücktritt, ...mehr