14 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Lebensmittelherstellung" im Themenbereich Finance.

Entscheidungsstichwort (Thema) Zolltarif, Tarifierung, Nichtvolative Pflanzenmischung, Mischung aus Rapsöl und Sonnenblumenöl Leitsatz (amtlich) Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßnahmen gegenüber Marktbeteiligten, bei denen das Risiko der Unzuverlässigkeit besteht Leitsatz (amtlich) 1. Schon ein Anfangsverdacht auf eine vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Unregelmäßigkeit (Art. 1 Abs. 1 VO (EG) Nr. 745/96 kann Maßnahmen nach Art. 3 Abs. 1 VO (EG) Nr. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zoll - Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung von Rauchsalzen Leitsatz (amtlich) 1. Zur Einreihung von sog. Rauchsalzen (hier: Mischungen aus einem Primärrauchkondensat und Kochsalz mit als Trennmittel beigefügtem Siliciumdioxid), die in der Lebensmittelindustrie zur Aromatisierung von ...mehr

Von den zahlreichen Anwendungsmöglichkeiten der Zeitreihenprognose ist besonders im Lebensmittelbereich die Vorhersage der künftigen Nachfrage wegen der Produktionsbedingungen und/oder Verderblichkeit von großer Bedeutung. Der Bedarf schwankt saisonal und hängt (auch) von exogenen Faktoren wie Wetter, Feiertagen und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zolltarif bei Kürbiskernen ohne Schale von Garten- und Gemüsekürbissen, die ihre Keimfähigkeit verloren haben Leitsatz (amtlich) Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Sind Kürbiskerne ohne Schale von Garten- und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifierung von „Vitamin Premix H 30148” Leitsatz (redaktionell) Das aus vier Komponenten, nämlich zu 42,2 GHT Natriumascorbat (christallin), 27 GHT „beta-Carotene 10% CWS”, 18,6 GHT Vitamin E 50 % cws/s sowie 12,2 GHT Kartoffel-Maltodextrin bestehende „Vitamin Premix H 30148” ist nicht ...mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Investitionszulage für das Wirtschaftsjahr 1993/1994 Tenor 1. Der Investitionszulagenbescheid vom 30. Mai 1995 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 5. Juni 1996 wird geändert und die Investitionszulage für das Jahre 1994 auf 105.071 DM festgesetzt. 2. Die Kosten des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verbindliche Zollauskunft: Einreihung von getrockneten Rinderohren und Dörrfleisch von der Speiseröhre des Rindes Leitsatz (amtlich) 1. Eine Klage auf Neuerteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft wird nicht dadurch unzulässig, dass die vZTA, deren Neuerteilung begehrt wird, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausfuhrerstattung: Verdacht einer Unregelmäßigkeit zum Nachteil des Gemeinschaftshaushalts Leitsatz (amtlich) Die Festlegung der Anwendungsdauer einer Maßnahme im Sinne des Art. 3 Abs. 1 lit. b) VO Nr. 1469/95 liegt grundsätzlich im pflichtgemäßen Ermessen der zuständigen Behörde; in ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Gemeinsamer Zolltarif. Kombinierte Nomenklatur. Einreihung von Waren. Extrahiertes Vanille-Oleoresin. Verbrauchsteuern. Steuerbefreiungen. Begriff ‚Aroma’. Verbrauchsteuerausschuss der Kommission. Kompetenzen Normenkette EWGV 2658/87 Anhang I; EWGRL 83/92 ...mehr

Leitsatz (amtlich) Gelangen im Herstellungsprozess Fremdkörper in ein Fruchtgummi, die beim Biss auf die Kaumasse einen Zahnschaden verursachen, haftet der Hersteller das fehlerhaft hergestellte Produkt nach §§ 1 Abs. 1 Satz 1, 4 Abs. 1, 8 ProdHaftG. Normenkette ProdHaftG § 1; ProdHaftG § 4; ProdHaftG § 8 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Finanzverfassungsrecht: Vorlage des KernbrStG an das BVerfG Leitsatz (amtlich) 1. Der 4. Senats des Finanzgerichts Hamburg legt das KernbrStG dem BVerfG zur Prüfung vor, weil er der Überzeugung ist, die Kernbrennstoffsteuer sei keine Verbrauchsteuer im Sinne des Grundgesetzes und das ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifierung und Branntweinsteuerpflicht von Vanille-Oleoresin Leitsatz (amtlich) 1. Ist die Unterpos. 1302 19 05 KN dahingehend auszulegen, dass darin auch ein mit Ethanol und Wasser verdünntes, extrahiertes Vanille-Oleoresin bestehend aus rund 90 % (v/v) bzw. 85 % (m/m) Ethanol, bis zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Branntweinhaltige Erzeugnisse Leitsatz (NV) 1. Dem Begriff "branntweinhaltige Erzeugnisse" in §151 Abs. 1 Satz 1 BranntwMonG in der bis zum 31. Dezember 1992 geltenden Fassung läßt sich nicht entnehmen, daß es sich um Produkte der ersten Verarbeitungsstufe handeln muß, denen ...mehr